Die Antwort auf die Frage Nr. 3833 von Britta Wollkopf aus dem März-Plenum zur Ausstattung der Schulen mit kostenlosen P
Zusammenfassung
In der Frage wird nach dem Stand der Ausstattung der Frankfurter Schulen mit kostenlosen Periodenprodukten und der geplanten Ausweitung gefragt. Der Magistrat erläutert, dass aufgrund der Haushaltssituation eine Ausweitung auf alle Schulen im Jahr 2026 nicht möglich ist und die Mittel für den Haushalt 2027 erneut angemeldet werden sollen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Die Antwort auf die Frage Nr. 3833 von Britta Wollkopf aus dem März-Plenum zur Ausstattung der Schulen mit kostenlosen Periodenprodukten kündigt Bemühungen des Magistrats an, durch Umschichtung im Budget des zuständigen Dezernats dafür zu sorgen, dass die Ausweitung der Ausgabe auf alle Schulen noch in 2026 begonnen werden kann. Ich frage den Magistrat: Hat er dahin gehend etwas unternommen, und ab wann können die Frankfurter Schulen damit rechnen, sich mit Hilfe dieser Mittel mit kostenlosen Periodenprodukten ausstatten zu können?
Antwort des Magistrats
Die Gesamtsituation des Haushaltsansatzes 2026 lässt leider keine Spielräume für eine Umschichtung innerhalb der vorhandenen Budgets zu. Die Bemühungen des zuständigen Fachdezernats, doch noch die gemäß des Etatantrags vorgesehenen Mittel zu erhalten, waren leider nicht erfolgreich. Es wird die Mittel erneut für den Haushalt 2027 anmelden. Bis dahin ist eine Ausweitung der Ausgabe auf alle Frankfurter Schulen im Rahmen dieses Projektes leider nicht möglich. In der deutlichen Mehrzahl der Frankfurter Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden jedoch kostenlos Menstruationsprodukte für die Besucher:innen vorgehalten. Wo dies nicht der Fall ist, hängt es in der Regel mit der nicht vorhandenen Notwendigkeit aufgrund der Art des Angebots zusammen. In seltenen Fällen gibt es organisatorische Gründe.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Mai 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.