Im Haushalt wurde von der Stadtverordnetenversammlung auf Antrag von SPD, GRÜNEN, Linken und Volt beschlossen, ein koste
Zusammenfassung
Gegenstand der Frage ist die Einführung eines kostenfreien Frühstücks an Grundschulen, Kindertagesstätten und in der Tagespflege sowie die Umsetzungsschritte des Magistrats. Der Magistrat teilt mit, dass eine Umsetzung derzeit aufgrund vorläufiger Haushaltsführung nicht möglich ist und sich die Maßnahme in der Vorprüfung befindet.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Im Haushalt wurde von der Stadtverordnetenversammlung auf Antrag von SPD, GRÜNEN, Linken und Volt beschlossen, ein kostenfreies Frühstück an Grundschulen, Kindertagesstätten und in der Tagespflege einzuführen. Ich frage den Magistrat: Wann wird das kostenfreie Frühstück eingeführt, und welche konkreten Schritte hat der Magistrat bislang unternommen, um zeitnah den Beschluss umzusetzen?
Antwort des Magistrats
Aufgrund der derzeitigen vorläufigen Haushaltsführung ist eine Umsetzung des kostenfreien Frühstücks aktuell noch nicht möglich. Eine Einführung kann frühestens nach Rechtskraft des Haushalts erfolgen. Die Maßnahme befindet sich derzeit in der Vorprüfung. Dabei werden die erforderlichen Rahmenbedingungen geprüft, insbesondere organisatorische, finanzielle und vergaberechtliche Aspekte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Mai 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.