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Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
213 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung213Schulen und Bildung134Verkehr und Straße124Wohnen96Umwelt und Energie95Kultur72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70Gesundheit und Soziales42Grünflächen, Wald und Friedhöfe38Wirtschaft und Tourismus33Sport, Freizeit und Bäder30Sicherheit25Fahrradfahren24Kinder, Jugend und Familie22Abfall und Sauberkeit19Fußverkehr18
F20. Aug. 2026

Der Magistrat antwortete auf meine Frage Nr. 3617 vom 30.10.2025, dass er sich in der Abstimmung zum Umsetzungshorizont

Frage vom 20.08.2026, F 215 Der Magistrat antwortete auf meine Frage Nr. 3617 vom 30.10.2025, dass er sich in der Abstimmung zum Umsetzungshorizont der Einzelmaßnahmen befindet un

FStadtplanung20. Aug. 2026

Die „Initiative Innenstadt“ wurde 2022 beschlossen, um gerade angesichts der Coronakrise die Transformation der Innensta

Gegenstand der Frage ist die Umsetzung der "Initiative Innenstadt" und das Verbesserungspotenzial sowie die Zielgerichtetheit zukünftiger Investitionsfonds. Es liegt keine Antwort ...

FWohnen20. Aug. 2026

Das Gebäude des „Gasthof zum Hirsch“ steht nun bereits seit längerer Zeit leer. In letzter Zeit wurden jedoch wiederholt

Gegenstand der Frage ist die weitere Nutzung des seit längerer Zeit leeren Gebäudes des "Gasthof zum Hirsch" und die entsprechenden Pläne des Magistrats dazu. Es liegt jedoch keine...

FStadtplanung20. Aug. 2026

Die mit der M 16/24 beschlossene Sondernutzungssatzung hat sich weitgehend bewährt. Es zeigt sich aber, dass die Satzung

Der Gegenstand der Frage ist die Möglichkeit, gesonderte Regelungen für die Außengastronomie im Bahnhofsviertel zu schaffen. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FVerkehr und Straße20. Aug. 2026

Auf dem Paulsplatz befinden sich seit längerer Zeit provisorische Fahrleitungsmasten, die durch massive Betonfundamente

Der Magistrat wird nach einer dauerhaften Lösung für die Befestigung beziehungsweise Führung der Straßenbahnfahrleitung am Paulsplatz gefragt. Es wurde jedoch keine Antwort des Mag...

FWohnen20. Aug. 2026

Das intransparente Vorgehen des Magistrats beim Umgang mit den Überträgen aus den Budgets der Ortsbeiräte hat bei den do

Gegenstand der Frage ist das Vorgehen des Magistrats beim Umgang mit Überträgen aus den Budgets der Ortsbeiräte und die damit verbundene Gesamtsumme der entnommenen Mittel. Es lieg...

FWohnen20. Aug. 2026

Durch Initiativen einzelner Fraktionen in manchen Ortsbeiräten wird angeregt, aus dem Investitionsbudget eines Ortsbeira

In der Frage wird angeregt, Mittel aus dem Investitionsbudget eines Ortsbeirats, die nicht innerhalb von zwei Jahren verausgabt werden, nachträglich in den Ergebnishaushalt zu über...

FStadtplanung20. Aug. 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 3105/25 teilte der Magistrat mit, für den Erwerb des Grundstücks Gutleutstraße seien 12,5 M

Der Gegenstand der Frage bezieht sich auf die finanzielle Situation rund um den Erwerb des Grundstücks Gutleutstraße und die undurchsichtige Umbuchung von Mitteln. Es liegt keine A...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWirtschaft und Tourismus18. Aug. 2026

Außengastronomie in Frankfurt: Duldung der bestehenden Anlagen bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und Schaffung praktikabler Regelungen ab Herbst/Winter 2027

Der Antrag fordert die Duldung der bestehenden Außengastronomie in Frankfurt bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und die Schaffung praktikabler Regelungen für eine witterungsunabhängige A...

MUmwelt und Energie14. Aug. 2026

Kanalneubau Entlastung Bergsammler, Frankfurt-Sachsenhausen hier: Baumfällvorlage

Der Magistrat schlägt den Bau eines Entlastungskanals Bergsammler in Frankfurt-Sachsenhausen vor, um die hydraulische Leistungsfähigkeit des Kanalnetzes zu erhöhen und Überstauerei...

MStadtplanung14. Aug. 2026

Bebauungsplan Nr. 529 Ä – Neckarstraße – 1. Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB

Im Rahmen der Planung wird vorgeschlagen, den rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 529 für die Liegenschaft Gallusanlage 8 anzupassen, um Platz für ein neues Hochhausprojekt zu sc...

MUmwelt und Energie3. Aug. 2026

Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Frankfurt am Main

Die kommunale Wärmeplanung für Frankfurt am Main stellt einen zentralen Baustein zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2035 dar. Sie umfasst Strategien und Maßnahmen zur nachhalt...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität28. Juli 2026

Freigabe der Einbaumstraße als dritte leistungsfähige Anbindung für Griesheim-Süd

Der Antrag sieht vor, die temporäre Verbindungsrampe zwischen Einbaumstraße und Gutleutstraße dauerhaft für den allgemeinen Verkehr freizugeben, um die Erreichbarkeit des Stadtteil...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe27. Juli 2026

Erweiterung Günthersburgpark, 2. Bauabschnitt Parkerweiterung hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Die Erweiterung des Günthersburgparks im 2. Bauabschnitt wird vorgeschlagen, um den stark frequentierten Park im Stadtteil Nordend-Ost zu erweitern und zusätzliche Freiflächen für ...

MWohnen27. Juli 2026

Finanzmittelbedarf für Grundstücksübernahmen im Rahmen der Umlegung Nr. 223 – Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung zum Zwecke der Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf, geförderten Wohnungsbau und gemeinschaftliche Wohnprojekte

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Erwerb von Grundstücken zur Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf sowie geförderten Wohnungsbau. Dadurch sollen notwendige Flächen f...

MSchulen und Bildung27. Juli 2026

Robert-Koch-Schule (5013) Errichtung eines Erweiterungsbaus für 8 Klassenräume und einer Einfeldturnhalle

Die Robert-Koch-Schule soll durch einen Erweiterungsbau um 8 Klassenräume sowie eine neue Einfeldturnhalle ergänzt werden. Dies ist notwendig, um die aktuellen Raumkapazitäten zu o...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWohnen23. Juli 2026

Keine Plünderung der Rücklagen der Ortsbeiräte – Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen!

Der Antrag fordert die Rücknahme der Verwendung von Rücklagen der Ortsbeiräte durch den Magistrat, um die finanzielle Autonomie der Stadtteile zu gewährleisten. Ziel ist es, das Ve...

NRFDPWohnen23. Juli 2026

Energetische Modernisierungen in Erhaltungssatzungsgebieten entbürokratisieren

Der Antrag sieht vor, die Anforderungen an energetische Modernisierungsmaßnahmen in Erhaltungssatzungsgebieten zu überprüfen und zu entbürokratisieren. Dies solle durch die Einführ...

MStadtplanung20. Juli 2026

Bebauungsplan Nr. 895 – Hanauer Landstraße – Bereich um das ehemalige Neckermanngelände hier: Aufstellungsbeschluss – Änderung – § 2 (1) BauGB Beschluss zur Veröffentlichung – § 3 (2) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 895 sieht eine Änderung des Geltungsbereichs vor, um die planungsrechtliche Sicherung einer Allee zu ermöglichen. Zusätzlich wird die frühzeitige Beteiligung ...

MUmwelt und Energie20. Juli 2026

Ableitung Überlauf Ostparkweiher hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat legt eine Vorlage zur Ableitung des Überlaufwassers aus dem Ostparkweiher vor, die aufgrund gestiegener Kosten einer Genehmigung bedarf. Ziel ist es, die Abflussbedin...

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