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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
72 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung213Schulen und Bildung134Verkehr und Straße124Wohnen96Umwelt und Energie95Kultur72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70Gesundheit und Soziales42Grünflächen, Wald und Friedhöfe38Wirtschaft und Tourismus33Sport, Freizeit und Bäder30Sicherheit25Fahrradfahren24Kinder, Jugend und Familie22Abfall und Sauberkeit19Fußverkehr18
FKultur26. Feb. 2026

Nachdem im Club Voltaire im Dezember 2025 die Dokumentation „Gaza Fights for Freedom“ gezeigt wurde, war in einer Presse

In der Frage geht es um die Anzahl antisemitischer oder israelfeindlicher Vorfälle in städtischen Kulturbetrieben sowie um die Maßnahmen bei solchen Vorfällen. Der Magistrat hat ne...

FKultur26. Feb. 2026

Der Antwort zur Frage Nr. 3786 durch Kulturdezernentin Ina Hartwig, SPD, vom 29.01.2026 widerspricht die Aktionsgemeinsc

Die Frage betrifft die Fortführung des Roundtables im Restaurant Fundus und den Besichtigungstermin der Seeling-Mauern, der seit August 2025 angefragt wurde. Der Magistrat bleibt b...

NRFDPKultur25. Feb. 2026

Kulturentwicklungsplan neu ausrichten Finanziell solide, stadtteilgerecht und rechtssicher für ein europäisches Kulturzentrum Frankfurt

Der Antrag zielt darauf ab, den Kulturentwicklungsplan der Stadt Frankfurt neu auszurichten, um finanzielle, strukturelle und rechtliche Grundlagen zu schaffen, die eine effektive ...

MKultur13. Feb. 2026

Restamt 46 Städtische Bühnen - Obermaschinerie Oper, Reparaturmaßnahme hier: Eilantrag auf Erhöhung des Zuschusses an die Städtische Bühne Frankfurt GmbH für eine dringende und unaufschiebbare Bauunterhaltungsmaßnahme

Um die sicherheitsrelevanten Mängel an der Obermaschinerie der Oper kurzfristig zu beheben und den Spielbetrieb der Oper für mindestens 10 weitere Jahre zu sichern, wird eine dring...

NRCDUKultur11. Feb. 2026

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Das Neue Theater Höchst sichern

Der Antrag sieht eine Erhöhung des Zuschusses für das Neue Theater Höchst im Jahr 2026 um 150.000 € vor, um die kulturelle Infrastruktur im Frankfurter Westen zu sichern. Dies ist ...

NRCDUKultur4. Feb. 2026

Dringende Dachsanierung Papageno Musiktheater

Der Antrag sieht die sofortige Bereitstellung eines Zuschusses von 260.000 EUR für das Papageno Musiktheater vor, um akuten baulichen Schäden am Dach vorzubeugen. Dies ist notwendi...

NRFDPKultur3. Feb. 2026

Antisemitismus in Frankfurt effektiv bekämpfen: Förderung von Antisemitismus verhindern!

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus in Frankfurt durch die Sicherstellung, dass keine finanzielle Förderung für Kunstprojekte fließt, die antisemitische ...

NRLinkeKultur2. Feb. 2026

Rückzahlungspflichtiger Zuschuss für das Neue Theater Höchst

Die Stadtverordnetenversammlung wird vorgeschlagen, dem Neuen Theater Höchst einen rückzahlungspflichtigen Zuschuss in Höhe von 70.000 Euro zu gewähren. Dies ist notwendig, um die ...

MStadtplanung23. Jan. 2026

Wiederaufbauhilfe für das „Liebling Haus“ in Tel Aviv-Yafo im Rahmen der Städtepartnerschaft

Die Stadt Frankfurt am Main plant, das Liebling Haus in Tel Aviv-Yafo nach einem Raketenangriff mit einer finanziellen Zuwendung von 395.000 € wiederaufzubauen. Dies ist notwendig,...

FKultur22. Jan. 2026

Der ehemalige Blumenladen in der Eckenheimer Landstraße 244 - Teil des ehemaligen Postbank-Gebäudes - steht seit geraume

Der ehemalige Blumenladen in der Eckenheimer Landstraße 244 steht leer und Kulturschaffende suchen geeignete Räume für die Nutzung. Der Magistrat sieht Hinderungsgründe in der Betr...

FKultur22. Jan. 2026

Seit August 2025 bemüht sich die Aktionsgemeinschaft Schauspielhaus e. V. um einen Termin für die Besichtigung der histo

Die Aktionsgemeinschaft Schauspielhaus e. V. fragt den Magistrat nach der Bewertung des Umgangs mit ihrer Initiative zur Besichtigung des Schauspielhauses und der Absage ihres mona...

FKultur22. Jan. 2026

Am 7. Dezember 2025 wurde im Rahmen der sogenannten „Antifaschistischen Filmreihe“ der Film „Gaza Fights for Freedom“ ge

Gegenstand der Frage ist die Unterstützung eines Filmes, der als antisemitisch eingestuft wird, durch das Kulturamt der Stadt Frankfurt. Der Magistrat weist die Vorwürfe zurück und...

FKultur22. Jan. 2026

Die schwarz-rote Bundesregierung hat die Förderung für das Bündnis Internationaler Produktionshäuser im neuen Haushalt k

In der Frage wird die Streichung der Fördermittel für das Künstler*innenhaus Mousonturm durch die Bundesregierung angesprochen und nach Unterstützungsmöglichkeiten durch den Magist...

NRCDUKultur21. Jan. 2026

Dringende Dachsanierung Papageno Musiktheater

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, ein zinsloses Darlehen in Höhe von 260.000 EUR für die dringende Dachsanierung des Papageno Musiktheaters zu gewähren. Die Maßnahme is...

MKultur16. Jan. 2026

Sicherung Frankfurter Feste: Finanzierung in 2026

Um die Durchführung der Frankfurter Feste auch in 2026 zu garantieren, wird eine finanzielle Förderung von 1.500 T€ für Sicherheitsmaßnahmen beantragt. Diese Maßnahmen sollen siche...

NRGartenparteiWohnen14. Jan. 2026

Erbbauzins neu denken statt Flickwerk fortschreiben

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, den Magistratsvortrag M 213 abzulehnen und alternative Modelle zur Erbbauzinslogik zu prüfen, um sprunghafte Erbbauzinssteigerungen zu vermeide...

MKultur5. Jan. 2026

Satzung über Aufgaben und Nutzung des Instituts für Stadtgeschichte der Stadt Frankfurt am Main (Archivsatzung der Stadt Frankfurt am Main)

Der Vorschlag sieht die Verabschiedung einer neuen Satzung für das Institut für Stadtgeschichte vor, um die Nutzung des Archivgutes gesetzeskonform zu ermöglichen und die Archivier...

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Verschiedene Städte, darunter Berlin und Basel, experimentieren mit dem Abschleifen von Pflastersteinen auf Plätzen und

In Frankfurt am Main wird die Möglichkeit untersucht, Pflastersteine abzuschleifen, um den Komfort für Radfahrende zu erhöhen und die Lärmbelastung zu reduzieren, während gleichzei...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

Im Zuge der Bewerbung der Stadt Frankfurt als Sitz der neuen Europäischen Anti-Geldwäsche-Behörde AMLA wurde auch ein ba

Die Stadt Frankfurt hatte sich um die Ansiedlung der Europäischen Anti-Geldwäsche-Behörde AMLA beworben und plante den Neubau einer Europäischen Schule. Ein Fristrahmen für den Neu...

FFußverkehr4. Dez. 2025

Fahrradfahrer und E-Scooter-Fahrer stellen in Fußgängerzonen und auf Gehwegen immer wieder eine Gefährdung von Fußgänger

Die Sicherheit von Fußgängern in Fußgängerzonen und auf Gehwegen wird in Frankfurt derzeit als unzureichend empfunden. Es wird gefordert, dass die Stadt aktiv wird, um die Sicherhe...

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