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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
NRCDUSicherheit15. Juni 2026

Vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Ersten Beigeordneten Dr. Nargess EskandariGrünberg gemäß § 76 Abs. 2 HGO (zweiter Abberufungsbeschluss)

Der Antrag sieht die vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Ersten Beigeordneten Dr. Nargess Eskandari-Grünberg vor. Die Antragsteller unterstützen diese Maßnahme mit umfassenden...

NRBSWWohnen2. Juni 2026

Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main beschließen

Der Antrag fordert die Schaffung einer kommunalen Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main, um die Vielzahl leer stehender Wohnungen wieder dem Wohnungsmarkt zuzuführen...

NRLinkeBildung2. Juni 2026

Bildung statt Abschiebung

Dieser Antrag fordert den Beitritt der Stadt Frankfurt zum Bündnis "Bildung statt Abschiebung". Ziel ist es, die Abschiebung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Aus...

NRFDPStadtplanung2. Juni 2026

Prozesse im Planen und Bauen beschleunigen

Der Antrag zielt darauf ab, Prozesse im Bereich Planung und Bau zu beschleunigen, um die Umsetzung kommunaler Bauprojekte in Frankfurt zu verbessern. Vorgesehen sind Maßnahmen zur ...

NRAfDKultur1. Juni 2026

Aufwertung der Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Hauptfriedhofs

Der Antrag zielt darauf ab, die Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Hauptfriedhofs sichtbar zu machen und ihre historische Bedeutung zu unterstreichen. Eine optische Aufwertung u...

NRCDUWohnen1. Juni 2026

Mietspiegel 2026: anerkennen und weiterentwickeln

Der Antrag fordert die überarbeite der Mietspiegels bis zum 01.06.2028, um eine qualifizierte und akzeptierte Grundlage für Mieter und Vermieter zu schaffen. Dies soll die rechtlic...

NRLinkeSport, Freizeit und Bäder1. Juni 2026

Freibäder bereits Mitte Mai öffnen

Es wird vorgeschlagen, dass der Magistrat prüft, wie alle Frankfurter Freibäder ab 2027 bereits Mitte Mai geöffnet werden können, um der steigenden Temperatur aufgrund des Klimawan...

NRBSWWohnen1. Juni 2026

Keine weitere Mietpreisspirale in Frankfurt – Mietspiegel ablehnen und sozialen Wohnungsbau stärken

Die Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt am Main beschließt, den neuen Mietspiegel 2026 abzulehnen und fordert eine grundlegende Überarbeitung. Dies geschieht, da der neue Miet...

MGesundheit und Soziales29. Mai 2026

Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring“ hier: Quartierscafé/Nachbarschaftstreff

Im Rahmen des Städtebauförderprogramms soll ein Quartierscafé/Nachbarschaftstreff am Ben-Gurion-Ring errichtet werden, um den Bedürfnissen der Bewohner:innen nach einem zentralen B...

MWirtschaft und Tourismus29. Mai 2026

Zuwendung an den DEHOGA Hessen, Kreisverband Frankfurt e. V. für die Ausrichtung der Michelin Guide Ceremony 2026 in Frankfurt am Main

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt eine Zuwendung in Höhe von 300.000 € an den DEHOGA Hessen, Kreisverband Frankfurt e.V. vor, um die Michelin Guide Ceremony 2026 durchzuführen. D...

MWohnen29. Mai 2026

Anmietung der Kita-Fläche im Ben-Gurion-Ring 50b gemäß städtebaulichem Vertrag

In diesem Vorschlag wird die Anmietung einer Kita-Fläche im Ben-Gurion-Ring 50b behandelt. Ziel ist es, die vertraglichen Verpflichtungen zur Schaffung von Betreuungseinrichtungen ...

MSchulen und Bildung29. Mai 2026

Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2025-2034 und Erhebung zur Ganztagschulentwicklung

Der Magistrat schlägt die Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungsplans der Stadt Frankfurt am Main für den Zeitraum 2025-2034 vor, um den steigenden Bedarf an Schulplätze...

MKultur29. Mai 2026

Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main hier: Vergabe der 3-Jahresförderung für den Förderzeitraum ab 01.01.2027

Es wird vorgeschlagen, die 3-Jahresförderung für die Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main zu vergeben. Dies dient der Stärkung und Weiterentwicklu...

MGesundheit und Soziales26. Mai 2026

Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst hier: Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2026

Der Magistrat schlägt die Feststellung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst für das Jahr 2026 vor. Dieser Wirtschaftplan wurd...

MWirtschaft und Tourismus26. Mai 2026

Jahresabschlüsse 2024 und Konsolidierter Gesamtabschluss 2024 hier: Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2024 und zur Entlastung des Magistrats für 2024

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Jahresabschlüsse 2024 sowie den Konsolidierten Gesamtabschluss nach Prüfung durch das Revisionsamt. Dies dient der Transparenz und de...

MWohnen26. Mai 2026

Anerkennung des Mietspiegels 2026 durch die Gemeinde

Der Magistrat von Frankfurt am Main beantragt die Anerkennung des Mietspiegels 2026, um Transparenz im Mietwohnungsmarkt zu schaffen und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Der Miet...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Im Haushalt wurde von der Stadtverordnetenversammlung auf Antrag von SPD, GRÜNEN, Linken und Volt beschlossen, ein koste

Gegenstand der Frage ist die Einführung eines kostenfreien Frühstücks an Grundschulen, Kindertagesstätten und in der Tagespflege sowie die Umsetzungsschritte des Magistrats. Der Ma...

FSport, Freizeit und Bäder13. Mai 2026

Mit der NR 893/24 hat die Stadtverordnetenversammlung entschieden, die Badeordnung in den Frankfurter Schwimmbädern dahi

Gegenstand der Frage ist die Umsetzung der Schulung für die Mitarbeitenden bezüglich des "oben ohne" Badens für weiblich gelesene Personen und die in den Schwimmbädern gesammelten ...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Seit Jahren fördert das Bundesfamilienministerium mit dem Programm „Demokratie leben!“ die Demokratiebildungs- und Präve

Der Fragesteller möchte wissen, welche Institutionen in Frankfurt von den Umstrukturierungen des Programms "Demokratie leben!" betroffen sind, und wie die Stadt die Zivilgesellscha...

FKultur13. Mai 2026

Im Rahmen eines Gestattungsvertrags hat der Magistrat zwei Vereinen die kostenfreie Nutzung der Fischergewölbe in der Be

Die Frage betrifft die Mitteilung an die Vereine über die Unwirtschaftlichkeit einer umfassenden Sanierung der Fischergewölbe. Der Magistrat hat bestätigt, dass eine Planung für di...

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