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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

In zahlreichen Frankfurter Parkhäusern erfolgt der Parkprozess inzwischen vollständig digital und papierlos durch eine a

Gegenstand der Frage sind die datenschutzrechtlichen Bedenken bezüglich des digitalen Parkprozesses und der Anzeige ähnlicher Nummernschilder. Der Magistrat stellt klar, dass keine...

FSicherheit22. Jan. 2026

Die Polizei sucht laut Zeitungsberichten, FR vom 18.01.2026, schon nach Standorten für Videoüberwachungsanlagen auf der

Die Frage beschäftigt sich mit der Aufteilung und Entwicklung von Straftaten in Frankfurt, um die Notwendigkeit weiterer Videoüberwachungsanlagen zu beurteilen. Der Magistrat konnt...

FSicherheit22. Jan. 2026

Nach einem Anschlag waren fast 50.000 Haushalte in Berlin teils über Tage von der Stromversorgung abgeschnitten. Durch d

In der Frage wird erfragt, wie Frankfurt auf ein Szenario eines flächendeckenden und langanhaltenden Stromausfalls vorbereitet ist. Der Magistrat betont, dass erhebliche Anstrengun...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Im Dezember 2025 sollten 8.000 Kinder mit Frankfurt-Pass im Alter von drei bis zwölf Jahren Gutscheine für den Weihnacht

Die Frage bezieht sich auf die Verteilung von Gutscheinen für den Weihnachtsmarkt an Kinder mit Frankfurt-Pass. Der Magistrat berichtet, dass 7.727 Gutscheine per Post und 131 durc...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe22. Jan. 2026

In Frankfurt sind an verschiedenen öffentlichen Plätzen, Freizeitanlagen und auch teilweise in Grünanlagen Sonnensegel i

In Frankfurt sind mehrere öffentliche Plätze und Freizeitanlagen mit Sonnensegeln ausgestattet, und es wird gefragt, welche weiteren Standorte geplant sind, um den Aufenthalt im Fr...

FSicherheit22. Jan. 2026

Für Großveranstaltungen wie den Weihnachtsmarkt und Ähnliches werden regelmäßig mobile Hindernisse zur Terrorabwehr aufg

Die Frage betrifft die Installation von versenkbaren Pollern als nachhaltigere Alternative zu mobilen Hindernissen zur Terrorabwehr bei Großveranstaltungen. Der Magistrat erklärt, ...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Die „MoSyD SZENESTUDIE 2024“ der Frankfurt University of Applied Sciences und des Instituts für Suchtforschung Frankfurt

In der Frage geht es um die Finanzierung der "MoSyD SZENESTUDIE 2024" der Frankfurt University of Applied Sciences zur offenen Drogenszene und die Bewertung der Ergebnisse durch de...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

Mit Beschluss § 6843 zur M 157/24 vom 06.11.2025 haben die Stadtverordneten zusätzliche Planungsmittel für ein neues Ver

Die Frage bezieht sich auf die Möglichkeit, die Echtzeitdaten zur Parkplatzverfügbarkeit in kommerzielle Navigationssysteme zu integrieren. Der Magistrat hat diese Integration bere...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Bisher wurden meine Fragen, wie sich das Ausmaß der Versiegelung in den letzten Jahren entwickelt hat, immer gleich bean

In der Frage wird nach der Entwicklung der Versiegelung und den Begrifflichkeiten im Zusammenhang mit dem Entsiegelungsprozess, insbesondere der Bezeichnung "Entsiegelungsmeister",...

FAbfall und Sauberkeit22. Jan. 2026

Seit Oktober 2025 gibt es in Frankfurt höhere Bußgelder für das Wegwerfen von Kleinmüll von To-go-Verpackung bis Zigaret

Die Frage betrifft die Erhöhung der Bußgelder für das Wegwerfen von Kleinmüll sowie die Kontrollen durch die Stadtpolizei. Der Magistrat berichtet von monatlichen Aktionstagen und ...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

Baustellen in der Innenstadt stellen immer wieder ein Hindernis für den Auto- sowie Radverkehr dar. Insbesondere Radfahr

Die Frage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Baustellen in der Innenstadt auf den Auto- und Radverkehr sowie den CO2-Ausstoß. Der Magistrat informiert über die Dokumentation...

FKultur22. Jan. 2026

Seit August 2025 bemüht sich die Aktionsgemeinschaft Schauspielhaus e. V. um einen Termin für die Besichtigung der histo

Die Aktionsgemeinschaft Schauspielhaus e. V. fragt den Magistrat nach der Bewertung des Umgangs mit ihrer Initiative zur Besichtigung des Schauspielhauses und der Absage ihres mona...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Ab dem 01.01.2026 ist die wichtigste rein städtische Sozialleistung - der Frankfurt-Pass - endlich auch digital beantrag

Die Frage bezieht sich auf die Information der Öffentlichkeit über die Digitalisierung des Frankfurt-Passes und die Einbeziehung der Träger der Sozialen Arbeit. Der Magistrat antwo...

FWohnen22. Jan. 2026

Offenbar werden auch dauerhaft gleichbleibende Zahlungsverpflichtungen, Mieten und so weiter der Stadt Frankfurt mit Ein

Die Frage bezieht sich auf die Rückstände regelmäßiger Zahlungsverpflichtungen der Stadt Frankfurt und die Verwendung von Einzelüberweisungen anstelle von Daueraufträgen. Der Magis...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Mit dem GVP Schiene erhält Frankfurt eine evidenzbasierte Beurteilung zukünftiger ÖPNVVorhaben. Angesichts der globalen

Die Frage bezieht sich auf die Überlegungen des Magistrats zur Einführung einer Pünktlichkeitsprämie zur Beschleunigung klimapolitisch bedeutsamer ÖPNV-Projekte in Frankfurt. Der M...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

In der FAZ vom 07.01.2026 wurde berichtet, dass der hessische Datenschutzbeauftragte einen wachsenden Digitalzwang bei w

Die Frage thematisiert die Kritik des hessischen Datenschutzbeauftragten an der digitalen Barrierefreiheit im Alltag, insbesondere bei Parken und Arztbesuchen. Der Magistrat betont...

FKultur22. Jan. 2026

Bei der Veranstaltungssuche auf frankfurt.de sind oft um die 15.000 Veranstaltungen gelistet, welche nicht kuratiert und

Die Frage betrifft die Verbesserung der Filterfunktion auf frankfurt.de für die Veranstaltungssuche, die derzeit unkuratiert ist und schwer zu filtern. Der Magistrat bestätigt die ...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Der Magistrat antwortete auf die Frage Nr. 3512 in der Stadtverordnetenversammlung vom 11.09.2025, welche das Hausprojek

In der Frage wird erfragt, inwiefern das Ausziehen von zehn Personen aus dem Hausprojekt "Gündi West" den Bau des Schulstandortes gefährden könnte. Der Magistrat erklärt, dass die ...

FWirtschaft und Tourismus22. Jan. 2026

Am 03.01.2025 berichtete die FNP, dass die IHK Frankfurt mehr Flächen für Rechenzentren fordere. Nur so könne der Stando

Gegenstand der Frage ist die Kritik der IHK Frankfurt am Rechenzentrenkonzept der Stadt Frankfurt, das als investitionshemmend angesehen wird. Der Magistrat beschreibt seine Maßnah...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

In Berlin mussten Teile der Einwohnerschaft mehrere Tage auf Strom und damit fast immer auch auf Heizung, Kühlschrank, L

Die Frage bezieht sich auf die Hilfsorganisationen in Frankfurt, die Ausbildung in Erster Hilfe mit Selbstschutzinhalten anbieten, und die Anzahl der Teilnehmenden in den Jahren 20...

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