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Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Am 18. Dezember 2025 haben sich Bund und Länder bei der Bildungsministerkonferenz in Berlin auf den Digitalpakt 2.0 geei

Die Frage bezieht sich auf die voraussichtlichen Mittel für die Stadt Frankfurt aus dem Digitalpakt 2.0 und deren konkreten Einsatz. Der Magistrat kann momentan keine Angaben zur H...

FWohnen22. Jan. 2026

Seit März 2021 besteht die Vereinbarung „Gemeinsam für klimagerechtes und bezahlbares Wohnen” zwischen Vonovia und der S

Die Frage bezieht sich auf die Einhaltung der Vereinbarung zwischen Vonovia und der Stadt Frankfurt zur Begrenzung von Mieterhöhungen. Der Magistrat bestätigt, dass die Vereinbarun...

FKinder, Jugend und Familie22. Jan. 2026

Der Abenteuerspielplatz Wildgarten in Sachsenhausen erfreut sich großer Beliebtheit. Nun wird berichtet, dass der Abente

Der Abenteuerspielplatz Wildgarten in Sachsenhausen hat finanzielle Probleme und fragt nach der Ursache sowie einer möglichen Wiederaufstockung der städtischen Mittel. Der Magistra...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die Klassen 5 bis 7 der IGS Süd mussten in den Sommerferien überstürzt an den Biegweg ziehen, da das Gebäude in Sachsenh

Die Frage betrifft den aktuellen Planungsstand und den Bauzeitplan für die Containeranlage an der IGS Süd, die für die Verlagerung der Klassen 8 bis 10 notwendig ist. Der Magistrat...

FKultur22. Jan. 2026

Am 7. Dezember 2025 wurde im Rahmen der sogenannten „Antifaschistischen Filmreihe“ der Film „Gaza Fights for Freedom“ ge

Gegenstand der Frage ist die Unterstützung eines Filmes, der als antisemitisch eingestuft wird, durch das Kulturamt der Stadt Frankfurt. Der Magistrat weist die Vorwürfe zurück und...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die bauliche Situation der Walter-Kolb-Schule ist seit Jahren untragbar. Dennoch wird der für die dringend notwendige Sc

Die Frage betrifft die untragbare bauliche Situation der Walter-Kolb-Schule und die Verzögerungen bei der Schulsanierung aufgrund der Nutzung eines benötigten Auslagerungsstandorts...

FSicherheit22. Jan. 2026

Aufgrund wiederholter massiver Beleidigungen und persönlicher Angriffe gegenüber Mitarbeitenden des Ordnungsamtes in soz

Die Frage bezieht sich auf die Verfolgung beleidigender Äußerungen gegen Mitarbeitende des Ordnungsamtes und die Anzahl der bekannten Vorfälle. Der Magistrat antwortet, dass im Jah...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Fehlende Stromsicherheit kann ggf. auch nur bei Brownout, aber insbesondere bei Blackout fatale und womöglich auch langw

Gegenstand der Frage ist die Stromsicherheit in Frankfurt und die Konsequenzen aus bisherigen Begebenheiten, insbesondere den Vorfall in Berlin. Der Magistrat weist auf die hohe Zu...

FSicherheit22. Jan. 2026

Die FAZ berichtete am 06.01.2026 darüber, dass das Land Hessen stärker auf Rückführungen setze. Im ersten Halbjahr seien

In der Frage wird erfragt, wie viele abgeschobene Personen aus Frankfurt im ersten Halbjahr 2025 betroffen waren, sowie deren Entwicklung im Vergleich zum ersten Halbjahr 2024. Es ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Wer mit dem ÖPNV von der Haltestelle „Volkshaus Sossenheim“ in die Frankfurter Innenstadt will, fährt gerne über Eschbor

Die Frage betrifft die Tarifzuordnung der Haltestelle "Eschborn Süd" zur Haltestelle "Volkshaus Sossenheim" im ÖPNV. Der Magistrat verweist darauf, dass der Rhein-Main Verkehrsverb...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Die FNP berichtete am 08.01.2026 in einem Artikel mit der Überschrift „Bürger protestieren gegen Straßen-Gebet“ über ein

In der Frage geht es um eine Bürgerinitiative in Rödelheim, die sich gegen regelmäßige islamische Veranstaltungen auf der Eschborner Landstraße richtet und die Unklarheit über die ...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die räumliche Situation der Bertha-Jourdan-Schulen ist seit Jahren angespannt. Der Magistrat beschäftigt sich seit mehre

Gegenstand der Frage ist die angespannte räumliche Situation der Bertha-Jourdan-Schulen und die rechtlichen Bedenken bezüglich eines möglichen Umzugs in die ehemalige DB-Zentrale. ...

FSicherheit22. Jan. 2026

In der Silvesternacht 2025/2026 wurden an mehren Orten in Frankfurt Böllerverbotszonen ausgewiesen, insbesondere auf der

Die Frage bezieht sich auf die Ausweisung von Böllerverbotszonen in Frankfurt während der Silvesternacht 2025/2026 und deren Effektivität sowie die Anzahl der Verstöße. Der Magistr...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Am 1. August dieses Jahres tritt das Bundesgesetz „Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern“ in Kraft.

Gegenstand der Frage ist die Vorbereitung der Stadt Frankfurt auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, der am 1. August 2026 in Kraft tritt. Die Stadt Fra...

FWohnen22. Jan. 2026

Barrierefreiheit ist ein zentrales Thema beim Neubau des Rebstockbads. Alle Besucher, auch Menschen mit Einschränkungen,

Die Frage betrifft die Barrierefreiheit beim Neubau des Rebstockbads und die Einbeziehung der FBAG in die Planungen. Der Magistrat informiert, dass die FBAG bereits 2021 in die Pla...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

Nach der temporären Einrichtung einer geänderten Verkehrsführung in Alt-Praunheim gab es massiven Widerstand von betroff

In der Frage wird erfragt, ob der Verkehrsdezernent seine Zusage zur Prüfung der geänderten Verkehrssituation in Alt-Praunheim eingelöst hat und welche Ergebnisse diese Prüfung geb...

FWohnen22. Jan. 2026

Bedauerlicherweise hat der Ortsbeirat 5 auf sein Auskunftsersuchen vom 27.06.2025, V 1229, immer noch keine Stellungnahm

In der Frage wird nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der Interessenten an der Nutzung des Verwaltungsgebäudes am Waldfriedhof Oberrad und den eingebrachten Nutzungskonzepten ge...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

Die Holzbrücke an der U-Bahn-Station „Wiesenau“ muss erneuert werden. Die Bauarbeiten sollen voraussichtlich im Herbst 2

Es geht um die Erneuerung der Holzbrücke an der U-Bahn-Station "Wiesenau" und die damit verbundene Einschränkung für die Anwohner während der Bauarbeiten. Der Magistrat erklärt, da...

FAbfall und Sauberkeit22. Jan. 2026

Die FNP berichtete am 08.01.2026 über die Sitzung des Ortsbeirats 8. In dieser Sitzung habe die Leiterin der Stabsstelle

In der Frage wird nach den fünf Ortsbezirken gefragt, die am stärksten von illegalen Müllablagerungen betroffen sind. Der Magistrat liefert die Daten zu den Stadtteilen mit den mei...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

Nachdem eine Befragung der IHK ergab, dass infolge der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße die dort ansässigen Gew

In der Frage wird angesprochen, dass Gewerbetreiber an der Eschersheimer Landstraße durch Umgestaltungen Umsatzeinbußen erlitten haben und es wird gefragt, ob ähnliche Nachjustieru...

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