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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
70 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung213Schulen und Bildung134Verkehr und Straße124Wohnen96Umwelt und Energie95Kultur72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70Gesundheit und Soziales42Grünflächen, Wald und Friedhöfe38Wirtschaft und Tourismus33Sport, Freizeit und Bäder30Sicherheit25Fahrradfahren24Kinder, Jugend und Familie22Abfall und Sauberkeit19Fußverkehr18
FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Mai 2026

In jüngster Zeit wurden im öffentlichen Straßenraum zahlreiche Stellplätze für Carsharing-Fahrzeuge, insbesondere für so

Die Frage bezieht sich auf die Kriterien für die Ausweisung von Stellplätzen für Carsharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum und die Möglichkeit, auch Stellplätze für stations...

FVerkehr und Straße13. Mai 2026

Wie die Verkehrsunfallbilanz 2025 zeigt, ist die Zahl der Unfälle mit E-Scootern in Hessen drastisch gestiegen, nämlich

In der Frage wird nach der Entwicklung der Unfallzahlen mit E-Scootern in Frankfurt 2025 im Vergleich zu 2024 gefragt und welche Maßnahmen der Magistrat zur Eindämmung der unsachge...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität17. Apr. 2026

Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gem. VO (EG) 1370/2007 hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main 2027

Der Magistrat schlägt die Beauftragung der VGF für die Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr in Frankfurt am Main für das Jahr 2027 vor. Dies geschieht im Rahmen der Direkt...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Wer mit Bussen im Frankfurter Westen unterwegs ist, kann an dem Ratespiel, welche Linie fährt der Bus, teilnehmen. Mehr

In der Frage wird nach der Funktionsfähigkeit von Bussen im Frankfurter Westen gefragt, da derzeit viele Busse weder über Außenanzeigen noch über funktionierende Türmechanismen ver...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

„Erhöht die Promillegrenze oder, besser noch, hebt sie endgültig auf! Betrunken Fahrrad zu fahren, ist ein Menschenrecht

In der Frage wird angefragt, wie der Magistrat zu einem Verbot von Alkohol im Frankfurter ÖPNV steht. Der Magistrat beabsichtigt derzeit kein generelles Alkoholverbot einzuführen u...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Fahrgäste dürfen einen verlässlichen ÖPNV erwarten. Dazu wird eine intakte Infrastruktur benötigt, etwa dauerhaft sicher

Die Frage betrifft den Zustand und die Tragfähigkeit der Maybachbrücke sowie die Maßnahmen zur Vermeidung von Einschränkungen des ÖPNV. Der Magistrat stellt fest, dass es keine Ein...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Seit Herbst 2025 ist die Bockenheimer Landstraße aufgrund von Arbeiten zur Stromnetzerneuerung zwischen Senckenberganlag

Die Frage betrifft die tariflichen Änderungen für Fahrgäste der Buslinie 75 aufgrund von Baumaßnahmen auf der Bockenheimer Landstraße, die ihre Fahrtkosten erheblich erhöht haben. ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Ein verlässlicher ÖPNV ist für die Menschen in Frankfurt im Alltag unverzichtbar. Derzeit fallen aber wieder viele Busve

Gegenstand der Frage ist die Bewertung der aktuellen Fahrzeugausfallquote der ICB und die Sicherstellung der betrieblichen Aufwendungen für die Aufrechterhaltung der Leistung im ÖP...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Die Stadt Frankfurt veröffentlichte auf ihrer Internetseite einen Artikel mit der Überschrift „Umweltprämie motiviert zu

Die Frage betrifft den durch die Umweltprämie erreichten Nutzen für das Klima, basierend auf Zahlen. Der Magistrat berichtet von einer Einsparung von rund 1.300 Tonnen CO₂ und eine...

NRLinkeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität19. Feb. 2026

Mobilität für alle sozial gerecht gestalten

Der Antrag fordert eine sozial gerechte Gestaltung der Mobilität in Frankfurt am Main, indem unter anderem bestehende ÖPNV-Haltestellen barrierefrei ausgebaut und die Preisgestaltu...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Feb. 2026

Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2027 (ab 13.12.2026) - lokaler Nahverkehr Bus

Der Magistrat schlägt vor, die Veränderungen im Leistungsangebot des öffentlichen Personennahverkehrs zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 zu genehmigen. Dies erfolgt zur Verbesser...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität31. Jan. 2026

Rücksichtnahme fördern: Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen im ÖPNV

Die Stadtverordnetenversammlung wird beauftragt, eine Informationskampagne zur Aufklärung über die Risiken des Passivrauchens im ÖPNV zu entwickeln und Maßnahmen zur Sichtbarmachun...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Jan. 2026

Nahverkehr in Frankfurt - miteinander sicher fahren

Der Antrag zielt darauf ab, die Qualität und Sicherheit des öffentlichen Nahverkehrs in Frankfurt zu erhöhen. Dies geschieht durch verschiedene Maßnahmen, die auf die Verbesserung ...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität27. Jan. 2026

Pilotprojekt für eine Anschlussgarantie beim Umstieg von U-Bahn und Bus

Der Antrag zielt darauf ab, ein Pilotprojekt zur Einführung einer Anschlussgarantie beim Umstieg von der U-Bahn auf den Bus zu testen. Dies soll insbesondere die Verspätungen der U...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Wer mit dem ÖPNV von der Haltestelle „Volkshaus Sossenheim“ in die Frankfurter Innenstadt will, fährt gerne über Eschbor

Die Frage betrifft die Tarifzuordnung der Haltestelle "Eschborn Süd" zur Haltestelle "Volkshaus Sossenheim" im ÖPNV. Der Magistrat verweist darauf, dass der Rhein-Main Verkehrsverb...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Mit dem GVP Schiene erhält Frankfurt eine evidenzbasierte Beurteilung zukünftiger ÖPNVVorhaben. Angesichts der globalen

Die Frage bezieht sich auf die Überlegungen des Magistrats zur Einführung einer Pünktlichkeitsprämie zur Beschleunigung klimapolitisch bedeutsamer ÖPNV-Projekte in Frankfurt. Der M...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Mit Beschluss § 4994 vom 11.07.2024 haben die Stadtverordneten mit dem Etatantrag E 64 den Magistrat damit beauftragt, e

In der Anfrage wird gefragt, mit welchem Ergebnis der Magistrat den Beschluss zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für einen wassergebundenen Linienverkehr auf dem Main umgesetz...

NRCDUÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität14. Jan. 2026

Gesamtverkehrsplan Schiene 2035+: Prioritäten benennen

Der Antrag fordert die Entwicklung eines Gesamtverkehrsplans Schiene 2035+, um die Attraktivität und Zuverlässigkeit des öffentlichen Nahverkehrs zu verbessern und mehr Menschen zu...

NRCDUÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität14. Jan. 2026

Umsetzung des Park-and-Ride-Konzepts

Der Vorschlag sieht die Umsetzung eines umfassenden Park-and-Ride-Konzepts in Frankfurt vor, um den PKW-Verkehr zu reduzieren und Pendlern eine attraktive Alternative zu bieten. An...

NRLinkeSchulen und Bildung3. Jan. 2026

Umgang mit Compliance-Richtlinien im Bildungsdezernat

Der Antrag verlangt eine Überprüfung des Einflusses des Bildungsdezernats auf die Elternvertretungen an Frankfurter Schulen, insbesondere in problematischen Schulen. Dies geschieht...

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