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Frankfurt Gestalten
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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Der niederländische Stromnetzbetreiber Tennet möchte ein weiteres Umspannwerk im Nordosten Frankfurts nördlich von Berge

Der niederländische Stromnetzbetreiber Tennet möchte ein weiteres Umspannwerk im Nordosten Frankfurts errichten und fragt den Magistrat nach weiteren geeigneten Flächen. Der Magist...

FWohnen13. Mai 2026

Die Situation für die Mieter*innen in Frankfurt ist weiterhin äußerst angespannt. Wegen Betriebskostenabrechnungen, Mode

Gegenstand der Frage ist die angespannte Situation für Mieter*innen in Frankfurt sowie die geplante Ausgabe von Gutscheinen zur Unterstützung bei der Finanzierung einer Mitgliedsch...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Der Magistrat hat der IGS Süd zugesagt, den Bau des Containerdorfes auf dem Gelände am Biegweg rechtzeitig fertigzustell

Die Frage bezieht sich auf den Bauantrag und den Bauzeitplan für die Containeranlage der IGS Süd. Der Magistrat informiert, dass der Bauantrag im März 2026 eingereicht wurde und di...

FKultur13. Mai 2026

In der 18. Kalenderwoche wurde rund um den 1. Mai die Fahne des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Frankfurter Römer gehiss

In der Frage wird nach den Kriterien für die Beflaggung des Frankfurter Rathauses zur Wahrung der Neutralität gefragt. Der Magistrat erklärt, dass ein Neutralitätsgebot gilt und be...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Mai 2026

Zum 1. Juni treten in Köln, zum 1. Juli in München Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen in Kraft. Seitens des Magis

Die Frage betrifft die Einführung von Mindestbeförderungsentgelten für Mietwagen in Frankfurt am Main und den Stand eines dazu beauftragten Gutachtens. Der Magistrat gibt an, dass ...

FWohnen13. Mai 2026

In der Wohnungswirtschaft wird weiterhin kritisiert, dass der Modernisierungsbonus und die bestehende Förderkulisse nich

Gegenstand der Frage ist der Stand der Evaluation der Milieuschutzgebiete und die geplante Überarbeitung der baurechtlichen Vorgaben. Die Evaluierung wird derzeit extern durchgefüh...

FFahrradfahren13. Mai 2026

Im Jahr 1980 war die Tour de France für drei Tage zu Gast in Frankfurt. In der Radfahrszene wird spekuliert, ob zum 50.

Die Frage betrifft die Planungen des Magistrats, ob Frankfurt sich als Etappenort für die Tour de France der Frauen und Männer im Jahr 2030 bewerben wird. Der Magistrat erachtet ei...

FVerkehr und Straße13. Mai 2026

Bewohnerinnen und Bewohner des Frankfurter Ostens sehen sich zunehmend mit Sperrungen und Einschränkungen der Verkehrsfü

Die Frage betrifft die Wahrnehmung von Anwohnerinnen und Anwohnern im Frankfurter Osten hinsichtlich Sperrungen und Verkehrsüberlastungen durch Baustellen. Der Magistrat antwortet,...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Die Bundesregierung plant gemeinsam mit den Bundesländern einschneidende Kürzungsmaßnahmen im Sozialbereich, die insbeso

Die Frage betrifft die geplanten Kürzungsmaßnahmen der Bundesregierung im Sozialbereich, welche Kinder, Jugendliche, Familien und Menschen mit Behinderungen betreffen könnten. Der ...

FStadtplanung13. Mai 2026

In den vergangenen Jahren gab es erhebliche Kritik am Magistrat, was die Umsetzung oder wenigstens die Beantwortung von

In der Anfrage wird die Kritik am Magistrat bezüglich der Beantwortung von Ortsbeiratsanregungen thematisiert und nach der Anzahl unbeantworteter Anregungen sowie den Konsequenzen ...

FKultur13. Mai 2026

Am 26 März 2026 fand in der Paulskirche eine Veranstaltung des Vereins „Wir sind alles Frankfurter e. V.“ statt. Unter d

Gegenstand der Frage ist die Nutzung der Paulskirche durch Frankfurter Vereine für Veranstaltungen. Der Magistrat erklärt, dass der Oberbürgermeister über die Nutzung der Paulskirc...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Kommunalpolitiker und Bürger in Frankfurt haben in den letzten Wochen und Monaten aus der Presse von den Planungen der F

In der Frage wird nach den Maßnahmen des Magistrats gefragt, um sicherzustellen, dass die Pläne der TenneT ökologisch vertretbar sind und möglichst geringe Schäden für Natur und La...

FWirtschaft und Tourismus13. Mai 2026

Im Rahmen einer Pressekonferenz hat die Bundesbank am Mittwoch, dem 11. März 2026, offiziell verkündet, dass sie ihre Ze

Die Frage betrifft die Gleichberechtigung aller Stadtverordneten bezüglich der Information über den Standortwechsel der Bundesbank. Oberbürgermeister Mike Josef erklärt, dass alle ...

FWohnen13. Mai 2026

Zwangsräumungen entziehen den Betroffenen eine wichtige Lebensgrundlage und sind daher existenzgefährdend. Für viele Men

Die Frage betrifft die Anzahl der in den Jahren 2024 und 2025 durchgeführten und angedrohten Zwangsräumungen aus Wohnungen der ABG Holding und anderen städtischen Einrichtungen. De...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Die FAZ berichtete in einem Artikel am 02.05.2026 über die Bilanz der Mainova AG für das Jahr 2025. So sei das Geschäft

Die Frage betrifft die Wertbereinigungen für Wind- und Photovoltaikanlagen der Mainova AG, die im Jahr 2025 einen Verlust von 8,3 Millionen Euro verzeichnete. Der Magistrat erklärt...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Mai 2026

In jüngster Zeit wurden im öffentlichen Straßenraum zahlreiche Stellplätze für Carsharing-Fahrzeuge, insbesondere für so

Die Frage bezieht sich auf die Kriterien für die Ausweisung von Stellplätzen für Carsharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum und die Möglichkeit, auch Stellplätze für stations...

FKultur13. Mai 2026

Im Rahmen eines Gestattungsvertrags hat der Magistrat zwei Vereinen die kostenfreie Nutzung der Fischergewölbe in der Be

Die Frage betrifft die Mitteilung an die Vereine über die Unwirtschaftlichkeit einer umfassenden Sanierung der Fischergewölbe. Der Magistrat hat bestätigt, dass eine Planung für di...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Seit Jahren fördert das Bundesfamilienministerium mit dem Programm „Demokratie leben!“ die Demokratiebildungs- und Präve

Der Fragesteller möchte wissen, welche Institutionen in Frankfurt von den Umstrukturierungen des Programms "Demokratie leben!" betroffen sind, und wie die Stadt die Zivilgesellscha...

FSport, Freizeit und Bäder13. Mai 2026

Mit der NR 893/24 hat die Stadtverordnetenversammlung entschieden, die Badeordnung in den Frankfurter Schwimmbädern dahi

Gegenstand der Frage ist die Umsetzung der Schulung für die Mitarbeitenden bezüglich des "oben ohne" Badens für weiblich gelesene Personen und die in den Schwimmbädern gesammelten ...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Im Haushalt wurde von der Stadtverordnetenversammlung auf Antrag von SPD, GRÜNEN, Linken und Volt beschlossen, ein koste

Gegenstand der Frage ist die Einführung eines kostenfreien Frühstücks an Grundschulen, Kindertagesstätten und in der Tagespflege sowie die Umsetzungsschritte des Magistrats. Der Ma...

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