In der 18. Kalenderwoche wurde rund um den 1. Mai die Fahne des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Frankfurter Römer gehiss
Zusammenfassung
In der Frage wird nach den Kriterien für die Beflaggung des Frankfurter Rathauses zur Wahrung der Neutralität gefragt. Der Magistrat erklärt, dass ein Neutralitätsgebot gilt und beschreiben zudem anlassbezogene Beflaggungen, die bisher in Frankfurt durchgeführt wurden.
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Thema Kultur verfolgenFrage an den Magistrat
In der 18. Kalenderwoche wurde rund um den
- Mai die Fahne des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Frankfurter Römer gehisst. Ich frage den Magistrat, welche Kriterien für die Beflaggung des Rathauses gelten, um Neutralität zu wahren und nicht einzelne gesellschaftliche oder politische Organisationen, Verbände und Interessensvertretungen öffentlich mit dieser Sichtbarkeit zu privilegieren.
Antwort des Magistrats
Grundsätzlich gilt für die Beflaggung ein Neutralitätsgebot und die Einhaltung der protokollarischen Regeln für Beflaggungen am offiziellen Beflaggungsort. Anlassbezogen kann der Oberbürgermeister darüber hinaus gesellschaftspolitische Prioritäten setzen und die Präsenz relevanter Organisationen im öffentlichen Raum stärken. Dies sind in Frankfurt bisher folgende Anlässe:
- 24. Februar: Solidaritätsbeflaggung für die Ukraine/Jahrestag
- 08. April: Internationaler Tag der Roma
- Ende April / 1. Mai DGB Flagge zum Mahl der Arbeit
- 17. Mai: IDAHOBIT* - Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit -
- 15. Juni: Nationaler Veteranentag
- 07. Oktober: Gedenken an den Terrorangriff der Hamas auf Israel
- Dyke March: Hissen der Progress-Pride-Flagge
- Fronleichnam: Beflaggung mit kirchlichen Fahnen
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Mai 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.