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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRAfDKultur1. Sept. 2026

Sanierung der Paulskirche

Der Antrag schlägt vor, die Stadtverordnetenversammlung vierteljährlich über den Stand der Sanierungsplanungen der Paulskirche zu informieren. Dies ist wichtig, um die Stadtverordn...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur1. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope“

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk "A Sky Full of Hope" der Künstlerin Janet Echelman. Dies ist notwendig, um die komplexen Aspekte de...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERSchulen und Bildung1. Sept. 2026

Schulbauversprechen verbindlich umsetzen: Verantwortung klären, Termine einhalten!

Der Antrag fordert die Umsetzung eines verbindlichen Sanierungsprogramms für Schulgebäude in Frankfurt, um die Verantwortung klar zu definieren und Fristen einzuhalten. Damit soll ...

NRLinkeUmwelt und Energie31. Aug. 2026

Stadttauben Projekt Frankfurt e. V. kostendeckend fördern

Der Antrag schlägt vor, die Fördermittel für das Stadttauben Projekt Frankfurt e. V. künftig kostendeckend zu gestalten, um den notwendigen finanziellen Anforderungen gerecht zu we...

NRFDPWirtschaft und Tourismus31. Aug. 2026

Außengastronomie in Frankfurt: Verhältnismäßige Übergangsregelung und standortgerechte Weiterentwicklung der Sondernutzungspraxis

Das Anliegen betrifft die Außengastronomie in Frankfurt, insbesondere im Bahnhofsviertel. Es wird eine Übergangsregelung vorgeschlagen, um den Gastronomen Planungssicherheit zu geb...

NRAfDKultur31. Aug. 2026

Akteneinsicht zur Installation der 2,3 Millionen teuren Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache

Es wird vorgeschlagen, einen Akteneinsichtsausschuss zur Überprüfung der Installation der Netzskulptur "A Sky Full of Hope" einzurichten. Aufgrund der hohen Kosten und der direkten...

NRBSWWohnen31. Aug. 2026

Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main beschließen

Der Antrag zielt darauf ab, eine Satzung zur Bekämpfung von Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main zu beschließen. Angesichts der akuten Wohnungsnot sollen rechtliche Grundlagen ge...

NRFDPWohnen31. Aug. 2026

Stellplatzsatzung abschaffen und Baukosten senken

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main abzuschaffen, um Baukosten und Flächenbedarf zu senken. Die Begründung verweist auf die Notwendigkeit, den Wo...

NRLinkeWohnen27. Aug. 2026

Leerstand beenden – Pilotprojekt „Stadtteilküche“ im Riederwald endlich Realität werden lassen

Der Antrag fordert die Umsetzung eines Pilotprojekts für eine Stadtteilküche im Riederwald, um gesunde und günstige Mahlzeiten für alle zu ermöglichen. Dies geht einher mit der San...

NRLinkeWohnen27. Aug. 2026

VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und verbindliche Sozialcharta einführen

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt auf, Gespräche mit der VBL zu führen, um die Privatisierung des VBL-Wohnungsbestandes zu stoppen und eine soziale Verantwortung gegenüber den...

NRLinkeGesundheit und Soziales26. Aug. 2026

Eigene Statistik zu Abschiebungen in Frankfurt führen

Der Antrag fordert die Erstellung einer eigenen Statistik zu Abschiebungen in Frankfurt am Main durch das Regierungspräsidium Darmstadt. Dies ist notwendig, um die steigenden Absch...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur25. Aug. 2026

Kunstfreiheit und rechtsstaatliche Prinzipien wahren!

Der Antrag fordert einen klaren Bekenntnis zur Kunstfreiheit und die Ablehnung von politischen Forderungen zur Absage eines geplanten Konzerts. Erwartet wird, dass die rechtlichen ...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe21. Aug. 2026

Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Frankfurt-Niederrad Antrag auf Fällung von 4 Bäumen auf dem Bruchfeldplatz

Im Rahmen der Umgestaltung des Bruchfeldplatzes wird die Fällung von 4 nicht mehr vitalen Bäumen beantragt. Um die Fläche klimaresilienter zu gestalten, sollen 20 neue Bäume gepfla...

MUmwelt und Energie21. Aug. 2026

Konzept zum Umgang mit Fund- und Verwahrtieren

Das vorliegende Konzept zum Umgang mit Fundtieren sieht die kontinuierliche Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Fundtieren gemäß der gesetzlichen Verpflichtungen vor. Durch...

MKultur21. Aug. 2026

Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main hier: Neufassung der Theaterförderrichtlinien

In diesem Vorschlag wird eine Neufassung der Theaterförderrichtlinien zur Förderung außerhalb der städtischen Bühnen in Frankfurt am Main präsentiert. Ziel ist es, die Fördersystem...

MSport, Freizeit und Bäder21. Aug. 2026

Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände P9 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2026 nach § 100 HGO

Der Magistrat schlägt vor, die Finanzierung einer Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände durch eine Kapitaleinlage in Höhe von 3,00 Mio. € sicherzustellen. Dies dient der Fortf...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Berichten von Bürger*innen zufolge wurden diesen Sommer in einer vom ASB geführten Übergangsunterkunft in der Seilerstra

In der Frage geht es um Berichte über die Benutzung von Klima- und Jalousieanlagen in einer Unterkunft für geflüchtete Menschen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Ein leistungsfähiger und zuverlässiger öffentlicher Nahverkehr ist für viele Frankfurterinnen und Frankfurter unverzicht

Die Frage betrifft die geplanten Maßnahmen des Magistrats zur Verbesserung der Zuverlässigkeit und Taktung des öffentlichen Nahverkehrs in Frankfurt, angesichts der Beschwerden übe...

FStadtplanung20. Aug. 2026

Bereits seit 2011 ist im Rahmen des Projektes „Schöneres Frankfurt“ die Neugestaltung des Platzes in der Münzgasse vor d

Gegenstand der Frage ist die Neubgestaltung des Platzes in der Münzgasse vor dem Karmeliterkloster, die bereits seit 2011 geplant ist. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FAbfall und Sauberkeit20. Aug. 2026

Der Magistrat hat wiederholt erklärt, dass der Einsatz von Unterflurcontainern nur im Zusammenhang mit größeren Erschlie

Die Frage betrifft den Einsatz von Unterflurcontainern im Rahmen der Neugestaltung der Hauptwache zur Bekämpfung von Vermüllung in der Innenstadt. Es liegt keine Antwort des Magist...