Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Herzlich willkommen bei Frankfurt Gestalten!

Auf dieser Übersichtsseite stellen wir Ihnen – entsprechend Ihrer Auswahl – die aktuellsten Vorlagen, Beschlüsse und Anregungen der Stadtpolitik bereit. Nutzen Sie die Filter, um die Ergebnisse gezielt zu verfeinern.

Alle Vorlagen

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Vorlagen-Typ

Suchergebnisse

Ergebnisse sortiert nach Datum (neueste zuerst)

  • Zufahrt Kleingartenanlage Kreuzerhohl vom Uni Campus aus
    OM
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6219 entstanden aus Vorlage: OF 550/12 vom 02.03.2020 Betreff: Zufahrt Kleingartenanlage Kreuzerhohl vom Uni Campus aus Vorgang: OM 5671/20 OBR 8 Zur Umsetzung der Anregung vom 23.01.2020, OM 5671, wird der Magistrat gebeten, schon im Zuge der Errichtung der Kleingartenanlage Kreuzerhohl die Zufahrt von der Max-von-Laue-Straße aus anstelle der jetzigen Zufahrt über den alten Kern von Niederursel und die Kreuzerhohl zu ermöglichen. Dies kann vermutlich am e infachsten durch eine Versetzung der jetzigen Poller und Pfosten vom Ende der Max-von-Laue-Straße um ca. 40 Meter nach Westen erreicht werden. Eine Einfahrt in den Weg "Steinstraße" soll weiterhin nicht vom Uni Campus Riedberg aus möglich sein. Begründung: Da damit zu rechnen ist, dass der deutlich überwiegende Teil der Kleingartenpächter des Kleingartenvereins Riedberg e. V. für die Anlage an der Kreuzerhohl vom Riedberg kommt, sollte eine Anfahrt mit Kraftfahrzeugen zu den geplanten vier Parkplätzen nicht dazu führen, dass Niederursel hierdurch mit zusätzlichem Verkehr belastet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5671 Stellungnahme des Magistrats vom 05.10.2020, ST 1792 Aktenzeichen: 66 5

  • Verlegung der Poller in der Straße Kreuzerhohl vom Riedberg Richtung Niederursel
    OM
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6220 entstanden aus Vorlage: OF 588/12 vom 19.06.2020 Betreff: Verlegung der Poller in der Straße Kreuzerhohl vom Riedberg Richtung Niederursel Im Januar 2020 hat das Grünflächenamt die Planung für die neue Kleingartenanlage an der Kreuzerhohl im Rahmen der Bürgerfragestunde vorgestellt. Insgesamt wurde die Planung als gelungen von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie den Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirates 12 bezeichnet. Lediglich die Verkehrsanbindung für Kraftfahrzeuge, die nach dem aktuellen Stand ausschließlich über Niederursel durch die Kreuzerhohl erfolgen soll, wurde kritisiert. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, 1. die Poller, die sich aktuell am Ende der Max-von-Laue-Straße befinden, so zu versetzen, dass die Anbindung der neuen Kleingartenanlage einschließlich der Nutzung der vorgesehenen Parkplätze ausschließlich über die Max-von-Laue-Straße vom Campus Riedberg möglich ist; 2. zu prüfen und zu berichten, ob die Verlängerung der Max-von-Laue-Straße zur Riedbergallee einen Wendehammer in Absprache mit dem Straßenverkehrsamt erhalten soll; 3. nach Fertigstellung der Planung diese in den Ortsbeiräten 8 und 12 vorzustellen. Begründung: 1. Um einen permanenten Kraftfahrzeugverkehr vom Riedberg durch ganz Niederursel über die Straße Kreuzerhohl zu den Kleingärten zu vermeiden, sind die vorhandenen Poller um wenige Meter Richtung Niederursel zu versetzen. Nach heutigem Stand sind zukünftige Pächterinnen und Pächter der neuen Anlage fast ausschließlich auf dem Riedberg wohnhaft. 2. Da zahlreiche Kinder zur Kita Kairos mit dem Auto gebracht werden, dient es allen voran den Kindern, die bauliche Situation zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.10.2020, ST 1793 Aktenzeichen: 66 0

  • Einheitlich kostenloses Parken für E-Autos am Riedbergzentrum
    OM
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6221 entstanden aus Vorlage: OF 555/12 vom 02.03.2020 Betreff: Einheitlich kostenloses Parken für E-Autos am Riedbergzentrum Der Magistrat wird gebeten, in den Straßen rund um das Riedbergzentrum die vorhandenen Parkscheinautomaten so umzustellen, dass Elektro-Autos (gemäß "E-Kennzeichen") dort für den gleichen Zeitraum (2 Stunden) kostenlos parken wie auch in anderen Stadtteilen (z. B. Bornheim). Dies sollte möglichst kostengünstig und ohne Aufstellen neuer Parkuhren realisiert werden. Begründung: Die Förderung der Elektromobilität betrifft alle Stadtteile und sollte entsprechend auch überall gleich umgesetzt werden, um nicht durch Regelungsunterschiede die Nutzer zusätzlich zu verwirren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2020, ST 2009 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 12 am 23.10.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 0

  • Fachärztezentrum Riedberg
    OM
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6222 entstanden aus Vorlage: OF 563/12 vom 29.04.2020 Betreff: Fachärztezentrum Riedberg Mit einem Schreiben vom 22.04.2020 informiert die Geschäftsführung über die Beendigung des Engagements des Fachärztezentrums am Riedberg zum 30.09.2020. Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die ärztliche Versorgung am Riedberg ununterbrochen gewährleistet bleibt. Hierfür soll in Gesprächen mit potenziellen Betreibern und der Kassenärztlichen Vereinigung darauf hingewirkt werden, dass schnellstmöglich die Zukunft des Zentrums geklärt wird. Insbesondere die Versorgung vor Ort mit einer Gynäkologie und einer Kinderpraxis ist in einem Stadtteil mit vielen jungen Familien unabdingbar. Begründung: Die Fachärztezentrum Frankfurt GmbH arbeitet aktuell an einer strategischen Neuausrichtung. Hier ist es schade, dass die Arbeit in den Frankfurter Stadtteilen aufgegeben wird. Es ist zu hoffen, dass es dem Magistrat und dem Unternehmen, dessen Aufsichtsrat der Gesundheitsdezernent vorsteht, schnell gelingt, eine Nachfolgelösung zu finden. Ärzte und Ärztinnen sind auch in hohem Maße Vertrauenspersonen. Dies gilt im Allgemeinen, aber insbesondere auch für die Gynäkologie und Kindermedizin. Vor diesem Hintergrund wäre es wünschenswert, hier Möglichkeiten für möglichst wenig Personalwechsel aufzuzeigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.10.2020, ST 1886 Auskunftsersuchen vom 11.06.2021, V 73 Anregung an den Magistrat vom 09.07.2021, OM 585 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 12 am 07.05.2021, TO I, TOP 11 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 12 am 11.06.2021, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 12 am 09.07.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 12 am 10.09.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Ortsbeirat verzichtet auf die Vorlage einer Stellungnahme, da die Angelegenheit sich inzwischen erledigt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 53 0

  • Ärzteversorgung auf dem Riedberg und in Kalbach (Schließung des FÄZ)
    OM
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6223 entstanden aus Vorlage: OF 564/12 vom 03.05.2020 Betreff: Ärzteversorgung auf dem Riedberg und in Kalbach (Schließung des FÄZ) Vorgang: OM 4336/19 OBR 12 Auf der Grundlage der Vorlage OM 4336 (Allgemeinmediziner/Kinderärzte in Kalbach-Riedberg) vom 22.02.2019 gab es im September 2019 eine Anhörung der Kassenärztlichen Vereinigung mit allen Ortsbeiräten im Plenarsaal des Römers. Festzuhalten war zusammenfassend, dass es nicht beabsichtigt war, für den jungen Ortsbezirk Kalbach-Riedberg mit vielen Familien mehr Kinderärzten und Allgemeinmedizinern eine Niederlassungserlaubnis zu erteilen. Aktuell gehen weiterhin viele Familien mit ihren kranken Kindern zu Kinderärzten, die sie bereits vor ihrem Zuzug in den Ortsbezirk 12 hatten, was gerade bei kranken Kindern aufgrund längerer Fahrzeiten nicht gesundheitsförderlich ist. Nun hat die beabsichtigte Schließung der Fachärztezentrum (FÄZ) Frankfurt GmbH zum 30.09.2020 auf dem Riedberg bei den betroffenen Patientinnen und Patienten für große Unruhe gesorgt, da nun binnen vier Monaten eine Nachfolge der jeweiligen Fachrichtungen (Gynäkologie, Kinder- und Jugendmedizin sowie Neurologie) gefunden werden muss. Die vorausgeschickt, wird der Magistrat, besonders Gesundheitsdezernent Stefan Majer als Aufsichtsratsvorsitzender des Fachärztezentrums (FÄZ) Riedberg, zeitnah gebeten, 1. die Hintergründe der Schließung ("ein Zukunftsprojekt mit einer strategischen Neuausrichtung ihrer Standorte") zum 30.09.2020 näher zu erläutern; 2. darzulegen, wann welche Praxen in den oben genannten Fachrichtungen fortgeführt werden können sowie alternativ 3. dem Ortsbeirat und interessierten Bürgerinnen und Bürgern in der kommenden Sitzung für Fragen zur Verfügung zu stehen. Begründung: Aufgrund des weiteren Zuzugs von Familien mit Kindern auf den Riedberg durch Schließung der restlichen Baulücken ist aus der Bevölkerung ein großer Bedarf an zusätzlichen Medizinern bekannt. Vorhandene Ärzte nehmen keine neuen Patientinnen und Patienten mehr an, da sie am Ende ihrer Kapazitäten angelangt sind. Und nun wird ein bestehendes FÄZ ohne Nennung der Fortführung geschlossen. Aus der Vergangenheit ist das langsame Agieren der Kassenärztlichen Vereinigung bekannt, daher ist eine Schließung unverzüglich durch neue Fachärzte zu kompensieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.02.2019, OM 4336 Anregung an den Magistrat vom 09.07.2021, OM 585 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 12 am 23.10.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 12 am 27.11.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 12 am 15.01.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 12 am 19.02.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 12 am 07.05.2021, TO I, TOP 11 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 12 am 11.06.2021, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 12 am 09.07.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 12 am 10.09.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Ortsbeirat verzichtet auf die Vorlage einer Stellungnahme, da die Angelegenheit sich inzwischen erledigt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 53 5

  • Zukunft des Fachärztezentrums Riedberg
    OM
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6224 entstanden aus Vorlage: OF 565/12 vom 05.06.2020 Betreff: Zukunft des Fachärztezentrums Riedberg Der Magistrat wird gebeten, aufgrund des Rückzugs des Trägers des Fachärztezentrums Riedberg auf die Kassenärztliche Vereinigung Hessen einzuwirken, um ihrerseits alles zu tun, um einen reibungslosen Übergang der ärztlichen Versorgung auf einen neuen Träger oder ersatzweise auf eine Gruppe von selbstständigen Ärzten sicherzustellen. Begründung: Die Ärzteversorgung am Riedberg liegt schon jetzt spürbar unter dem Schnitt Frankfurts und droht mit dem Rückzug des bisherigen Trägers des Fachärztezentrums vollends zusammenzubrechen. Die Kapazitäten in umliegenden Stadtteilen könnten eine solche Lücke nicht kompensieren. Der Wechsel eines Betreibers setzt auch eine Reihe von formellen Genehmigungen und Prozessen voraus, auf deren schnellen und reibungslosen Ablauf der Magistrat hinwirken möge. Die Verantwortung dafür liegt allerdings weiterhin bei der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.10.2020, ST 1887 Auskunftsersuchen vom 11.06.2021, V 73 Anregung an den Magistrat vom 09.07.2021, OM 585 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 12 am 07.05.2021, TO I, TOP 11 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 12 am 11.06.2021, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 12 am 09.07.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 12 am 10.09.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Ortsbeirat verzichtet auf die Vorlage einer Stellungnahme, da die Angelegenheit sich inzwischen erledigt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 53 1

  • Im Rahmen der Beratungen des Bedarfsplans der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen die Besonderheiten „junger“ Stadtteile in Großstädten berücksichtigen
    OM
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6225 entstanden aus Vorlage: OF 566/12 vom 05.06.2020 Betreff: Im Rahmen der Beratungen des Bedarfsplans der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen die Besonderheiten "junger" Stadtteile in Großstädten berücksichtigen Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Landesbehörden darum zu bitten, im Rahmen der Anhörung zur Aufstellung des Bedarfsplans der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen für die ambulante vertragsärztliche Versorgung (§ 99 Absatz 1 S. 3 SGB V) darauf hinzuwirken, dass in Anbetracht der Größe des Planungsbereiches und der auf Ebene der Stadtteile deutlich unterschiedlichen Entwicklung in Frankfurt am Main für die Stadt Frankfurt am Main eine kleinteiligere Berücksichtigung der regionalen Besonderheiten, namentlich der Demografie in einem jungen Stadtteil wie Kalbach-Riedberg, erfolgt und dementsprechend weitere Kassensitze, namentlich für Fachärzte für Kinder und Jugendliche sowie für Frauenheilkunde, in diesen Bereichen zu ermöglichen. Begründung: Die ambulante vertragsärztliche Versorgung in Hessen erfolgt auf Grundlage eines Bedarfsplans der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen. Dieser Plan wird auf Grundlage der vom Gemeinsamen Bundesausschuss erlassenen Richtlinien aufgestellt und muss jeweils den Entwicklungen angepasst werden. Von den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses kann zur Berücksichtigung regionaler Besonderheiten, insbesondere auch der regionalen Demografie (vgl. § 99 SGB V), abgewichen werden. Dazu sind die Landesbehörden anzuhören. Der Magistrat wird darum gebeten, darauf hinzuwirken, dass die unterschiedliche Entwicklung in Frankfurt besser berücksichtigt wird. Bereits jetzt besteht im Unterschied zu anderen Bereichen in Frankfurt im Bereich der Fachärzte für Kinder und Jugendliche sowie für Frauenheilkunde zwar keine Unter-, aber eine eher knappe Versorgung. Dies hat in "jungen" Stadtteilen wie Kalbach-Riedberg deutlichere Auswirkungen, die im Rahmen der Bedarfsplanung berücksichtigt werden sollten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.07.2021, OM 585 Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2022, ST 2146 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 12 am 23.10.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 12 am 27.11.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 12 am 15.01.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 12 am 19.02.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 12 am 07.05.2021, TO I, TOP 11 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 12 am 11.06.2021, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 12 am 09.07.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 12 am 10.09.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 12 am 29.10.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 12 am 26.11.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 12 am 21.01.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 12 am 18.02.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 12 am 18.03.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 12 am 06.05.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 12 am 03.06.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 12 am 01.07.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 12 am 09.09.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 53 00

  • Bikepark für den Riedberg - ein attraktives Mountainbike-Gelände schaffen
    OM
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6226 entstanden aus Vorlage: OF 589/12 vom 19.06.2020 Betreff: Bikepark für den Riedberg - ein attraktives Mountainbike-Gelände schaffen Der Magistrat wird gebeten, einen Bikepark auf dem Riedberg anzulegen. Dieser soll ein zusätzliches Bewegungsangebot in selbst erreichbarer Entfernung schaffen und die Planungen dem Ortsbeirat 12 vorstellen. Hierbei sollen insbesondere die folgenden Flächen auf eine Nutzbarkeit geprüft werden: - Lärmschutzwall A 5: Hier könnten sich gerade aufgrund des Höhenunterschieds von bis zu acht Metern verschiedene Teile des Walls als Ausgangsbasis anbieten; (c) Stadtvermessungsamt Frankfurt am Main, Stand 04.2019, (c) Hessische Verwaltung für Bodenmanagement und Geoinformation - Fläche nördlich des Weges Zur Bornfloßquelle außerhalb der öffentlichen Grünfläche ÖM 9 des Bebauungsplans B803 Ä5 (ca. 25 mal 100 Meter, 6 Meter Höhenunterschied). Quelle: PlanAS-System der Stadt Frankfurt plus eigene Markierung Begründung: Die Initiative für einen solchen Bikepark stammt von Kindern aus dem Stadtteil (elf Jahre). Angesichts der zu erwartenden riesigen Zahl von Jugendlichen im Stadtteil ist es wichtig, mehrere verschiedene Angebote zu machen. Für Jugendliche gibt es nur wenige altersgerechte Freizeitmöglichkeiten. Daher ist dieser Bikepark ein zusätzliches Angebot, um Jugendlichen Sport- und Bewegungsmöglichkeiten wohnortnah anzubieten. Verglichen mit manchen anderen Outdoor-Beschäftigungen ist ein Bikepark vergleichsweise leise. Im Rhein-Main-Gebiet existieren solche Parks zum Beispiel in Bad Vilbel-Dortelweil und -Heilsberg oder in Ginnheim (Platenstraße). Gerade für Kinder sind diese Anlagen aber noch zu weit weg, um sie selbst zu erreichen. Spezialisierte Firmen für solche Anlagen existieren, siehe z. B. https://www.bikepark-bau.de/ Da meist nur mit Lehm, Erde und ggf. anderen einfachsten Materialien gearbeitet wird, sind die Investitionen gering. Schon für einen vierstelligen Betrag sind Anlagen möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.09.2020, ST 1742 Aktenzeichen: 67 0

  • Möglichkeit für einen Bike- bzw. Dirtpark für Kalbach-Riedberg prüfen
    OM
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6227 entstanden aus Vorlage: OF 568/12 vom 05.06.2020 Betreff: Möglichkeit für einen Bike- bzw. Dirtpark für Kalbach-Riedberg prüfen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und ggf. auf welchen Flächen im Bereich des Ortsbezirks es möglich ist, einen Bike- bzw. Dirtpark zum Beispiel nach dem Vorbild des entsprechenden Dirtparks in Bad Vilbel (Lichtbilder anbei) zu errichten. Begründung: Kinder und Jugendliche aus dem Stadtteil haben entsprechende Anregungen an den Ortsbeirat gerichtet. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat darum zu prüfen, ob und wo Möglichkeiten bestehen, einen solchen Bike- bzw. Dirtpark zu errichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.09.2020, ST 1742 Aktenzeichen: 66 3

  • Umfassendere Informationen zu Covid-19-Fällen auf der Website der Stadt Frankfurt
    OM
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6228 entstanden aus Vorlage: OF 573/12 vom 27.04.2020 Betreff: Umfassendere Informationen zu Covid-19-Fällen auf der Website der Stadt Frankfurt Seit dem Beginn der Corona-Pandemie stellt die Stadt Frankfurt am Main und das städtische Gesundheitsamt über die überarbeitete Website der Stadt viele Informationen für die Bevölkerung zur Verfügung. Auf der Seite finden sich jedoch keine tagesaktuellen Informationen zum Covid-19-Infektionsgeschehen in der Stadt. Die Stadt verweist dafür lediglich auf die Website des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration. Darüber hinaus weist die FNP in ihrem Interview vom 02.06.2020 mit dem Frankfurter Gesundheitsdezernenten Stefan Majer darauf hin, dass das Gesundheitsamt nicht vollständig über einen Covid-19-Ausbruch in einem Altenheim in Alt-Praunheim informiert hat. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, die Onlineangebote des städtischen Gesundheitsamtes bzw. der Stadt Frankfurt zeitnah so zu überarbeiten, dass folgende Informationen abgerufen werden können: 1. Aktuelle Zahlen zu den Covid-19-(Neu-)Infektionen, insbesondere zu initialen Fällen, die außerhalb eines bekannten Clusters auftreten, stationär behandelten Personen, Genesenen und Verstorbenen in der Stadt Frankfurt sowie deren Altersverteilung; 2. Anzahl der an den zentralen Teststellen der Stadt durchgeführten Tests und die Quote der positiven Tests; 3. Angaben darüber, ob die unter 1. genannten Infektionen im Zusammenhang mit Alten-/Pflegeheimen (§ 36 IfSG), Kitas/Schulen (§ 33 IfSG) oder Krankenhäusern/Arztpraxen (§ 3 IfSG) stehen; 4. weitere Informationen darüber, in welchem Kontext die Infektionen stattgefunden haben könnten, sofern diese vorliegen. Eine Aktualisierung wird fortlaufend vorgenommen (zu 1. täglich, ansonsten wöchentlich). Idealerweise wird (grob) geografisch gegliedert. Begründung: Im Zuge der Corona-Pandemie gibt es deutlich mehr Zugriffe auf öffentliche Onlineangebote und ein großes Informationsbedürfnis der Bevölkerung. Die umfassenden Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten sollten von einem Höchstmaß an Transparenz durch die Verwaltung begleitet werden, um eine hohe Akzeptanz zu erreichen. Je stärker die Pandemie-Maßnahmen in das Alltagsleben eingreifen, desto klarer muss die Notwendigkeit durch belastbare Fakten belegt werden. Auch nachdem die Pandemie schon mehrere Wochen andauert, veröffentlichen weder Landes- noch Bundesbehörden Informationen darüber, in welchem Kontext Covid-19-Neuinfektionen stattfinden, also z. B. am Arbeitsplatz, in der Familie oder in der Schule. Ebenso wird nicht angegeben, ob neu gemeldete Infektionen in einem dem Gesundheitsamt bereits bekannten Umfeld (z. B. einem bereits aufgedeckten Cluster) oder ohne erkennbare Verbindung zu bisherigen Fällen aufgetreten sind. Eine Auskunft darüber würde aber dabei helfen, das Gefährdungspotenzial und Gefährdungssituationen im eigenen Alltag besser abschätzen zu können, insbesondere da abzusehen ist, dass die Pandemie die Stadt noch monatelang beschäftigen wird und möglicherweise im Herbst wieder mit deutlich steigenden Fallzahlen zu rechnen ist. Die Covid-19-Pandemie-Maßnahmen müssen in Zukunft vermutlich deutlich zielgerichteter auf kleinere regionale Bereiche ausgerichtet werden. Umso wichtiger sind lokale Zahlen und Daten sowie deren transparente Veröffentlichung. Als gutes Beispiel könnte hier die Website der Stadt Dortmund genannt werden. Dort findet sich ein News-Ticker mit aktuellen Informationen, z. B. über verstorbene Personen und wo sich diese infiziert haben, sowie eine umfassende digitale Statistik. Auf der Website der Region Hannover werden z. B. genaue Statistiken auch nach betroffenen Ortsteilen und Altersstruktur gegliedert veröffentlicht. Die Stadt Frankfurt sollte als fünftgrößte deutsche Stadt eigenständig über das Infektionsgeschehen informieren und nicht nur auf das Ministerium in Wiesbaden verweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.10.2020, ST 1885 Beratung im Ortsbeirat: 12 Aktenzeichen: 53 1

  • Aufforstung des Enkheimer Wald
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1156 Betreff: Aufforstung des Enkheimer Wald Der Magistrat hat im Haushalt 2020/2021 ausreichend Mittel für Aufforstungsmaßnahmen im Stadtwald beantragt. Dies beinhaltet auch die Wiederaufforstung von betroffenen Bereichen im Enkheimer Wald. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 21.01.2020, EA 110

  • Anpassung der Zuschüsse an Tariferhöhung
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1157 Betreff: Anpassung der Zuschüsse an Tariferhöhung Die Etatanregung ist inhaltsgleich mit E 258, Antrag Nr. 1 des Jugendhilfeausschusses an die Stadtverordnetenversammlung zum Entwurf des Haushalts 2020/21 (Beschluss des JHA vom 03.12.2019). Die im Antrag beschriebene jährliche Ermittlung des tatsächlichen Mehrbedarfs, der aus Kostensteigerungen resultiert, erfordert ein aufwändiges Verfahren. Folgende Bearbeitungsschritte wären jährlich durchzuführen: Im Sachkostenbereich kann für allgemeine Kostensteigerungen der Verbraucherpreisindex angewendet werden. Dieser ändert sich jährlich und wird mit Verzögerung veröffentlicht (im Zeitraum 2008 - 2017 mit einer durchschnittlichen Steigerung von 1,3% pro Jahr). Im Personalkostenbereich müssen für Kostensteigerungen die Tarifabschlüsse im TVÖD und der angewandten Haustarife angewendet werden (im TVÖD wurden im Zeitraum 2011 - 2020 durchschnittlich 2,4% Steigerung pro Jahr wirksam). Hier ist zu beachten, dass nur ein Teil der Träger den TVÖD anwendet oder analog nach TVÖD zahlt. Weiterhin ist zu beachten, dass sich eine tarifvertragliche Erhöhung nicht auf alle Entgeltbestandteile auswirkt. Die Ermittlung von Mehrbedarfen aus Tarifsteigerungen der vergangenen Jahre ist nicht erforderlich. Für 2016 wurde bereits eine Kompensation vorgenommen. Eine rückwirkende Kompensation nachträglich geltend gemachter Mehrkosten ist im Zuwendungsrecht ausgeschlossen. Im Doppelhaushalt 2020/2021 sind Anhebungen der Zuschüsse vorgesehen, die durch die Steigerungen bei den Personalkosten kompensiert werden sollen. Der Magistrat weist jedoch gleichzeitig darauf hin, dass die Finanzplanung für den Haushalt 2020/2021 zu einem Zeitpunkt erstellt wurde, als das Eintreten und die Auswirkungen der Corona-Pandemie noch nicht absehbar waren. Die daraus resultierenden und vermutlich weitreichenden Folgen für den städtischen Haushalt sind momentan noch nicht zu beziffern. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 23.01.2020, EA 122

  • Skatepark Riedberg
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1158 Betreff: Skatepark Riedberg Es wird auf die Stellungnahmen des Magistrats ST 1704 vom 02.09.2019 und ST 2433 vom 20.12.2019 verwiesen. Die in den vorangegangenen Anregungen des Ortsbeirates gemachten Standortvorschläge wurden unter Abwägung aller Belange geprüft. Beide Standorte sind aus Gründen des Landschaftsschutzes und des Immissionsschutzes (hier Lärm) leider nicht geeignet. Der Riedberg bietet auf Grund der hohen Flächenauslastung nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten für die Ausweisung neuer Sport- oder Freizeitflächen. Gerade ein immissionsbehafteter Sport wie das Skateboard fahren birgt ein hohes Konfliktpotential. Zurzeit werden ämterübergreifend andere Standorte geprüft, die die Unterbringung eines Skateparks auf vorhandenen Flächen, ergänzend zu weiteren Nutzungen zulassen. Sobald Ergebnisse vorliegen, wird das Fachamt unaufgefordert an den Ortsbeirat herantreten und darüber informieren. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 17.01.2020, EA 22 Anregung an den Magistrat vom 15.01.2021, OM 7056

  • Gleichbehandlung der freien Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1159 Betreff: Gleichbehandlung der freien Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit Werden gleichartige Maßnahmen von der freien und der öffentlichen Jugendhilfe durchgeführt, so sind bei der Förderung die Grundsätze und Maßstäbe anzuwenden, die für die Finanzierung der Maßnahmen der öffentlichen Jugendhilfe gelten. (§74 Abs. 5 SGB VIII). Dies gilt für fachliche und finanzielle Fördergrundsätze. Die Förderung freier Träger führt durch kommunale Zuwendung unter Einbeziehung von Drittmitteln und den zuwendungsrechtlich zwingend zu erbringenden Eigenmitteln stets zu einer ausgeglichenen Gesamtfinanzierung. Die finanzielle Förderung kommunaler Jugendhilfeeinrichtungen deckt die in diesem Bereich anfallenden Personal- und Sachkosten. Ein Überschuss wird nicht erwirtschaftet. Im Gegensatz zu den freien Trägern kann der öffentliche Träger keinen Anteil der Eigenmittel benennen, sondern muss eine ausgeglichene Finanzierung aus seinem bestehenden Betriebskostenzuschuss sicherstellen. Insofern sieht der Magistrat die Einheitlichkeit der finanziellen Fördergrundlagen zwischen freiem und öffentlichen Träger als gegeben an. Die Vereinheitlichung unterschiedlicher Finanzierungsgrundlagen bei der Förderung verschiedener freier Träger (hier unabhängige Träger und Initiativgruppen) wird befürwortet. Aus Sicht des Magistrates kann dies kostenneutral erfolgen. Diese unterschiedlichen Grundlagen gehen auf Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses zurück. Diesem obliegt es, hier eine Vereinheitlichung herzustellen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 105 Antrag vom 01.01.2021, OF 1294/2 Auskunftsersuchen vom 18.01.2021, V 1909 Antrag vom 27.01.2023, OF 270/4 Auskunftsersuchen vom 14.02.2023, V 607

  • Pavillon
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1160 Betreff: Pavillon Der Magistrat hat in seinen bisherigen Stellungnahmen (ST 1113 vom 07.06.2019 und ST 186 vom 03.02.2020) erläutert, dass mehrere Gründe gegen einen Standort eines Pavillons im Kätcheslachpark sprechen. An dieser Meinung hat sich bisher nichts geändert, daher wird die Etat-Anregung weiterhin abgelehnt. Als künftige Alternative wird auf einen Unterstand neben der geplanten Calisthenics-Anlage im südlichen Teil des Grünzugs Römische Straße zwischen der Stadtbahn in westlicher Verlängerung der Riedbergallee und der Straße Kreuzerhohl verwiesen. Der Magistrat erwartet, dass dieses Sportangebot Jugendliche und junge Erwachsene sehr anziehen wird und daher ein Unterstand als Treffpunkt an dieser Stelle sehr geeignet ist. Der Grünzug Römische Straße ist derzeit im Bau, eine gesamte Fertigstellung wird für das Frühjahr 2021 erwartet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 17.01.2020, EA 23

  • Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1161 Betreff: Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen Für die Fortführung der Wegesanierung wurden Mittel im Investitionsprogramm, Produktgruppe 22.09, Programm "Grüne Räume" angespart. Die Bau- und Finanzierungsvorlage für den nächsten Bauabschnitt "Huthpark- Wegesanierung Nord und West", die auch die Überarbeitung des Probst-Göbels-Weges mitberücksichtigt, wurde durch das Fachamt erarbeitet und wird in den nächsten Wochen in den parlamentarischen Geschäftsgang gegeben. Die Umbauarbeiten an der BGU-Klinik werden etwa weitere 4 Jahre dauern, wodurch der Parallelweg entlang des Klinikgeländes noch weiterhin als Zufahrt zu diesem genutzt werden muss und somit nicht Bestandteil der Bau- und Finanzierungsvorlage ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 75

  • Dauerhafte Berücksichtigung gestiegener Mietkosten für das Nachbarschaftsheim Bockenheim
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1162 Betreff: Dauerhafte Berücksichtigung gestiegener Mietkosten für das Nachbarschaftsheim Bockenheim Die Regelfinanzierung der Personal- und Sachkosten des Nachbarschaftsheims Bockenheim ist durch einen Beschluss des Jugendhilfeausschusses und die Aufnahme der Zuschusssumme in den Mittelverteiler dauerhaft in der aktuellen Höhe gesichert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 104

  • Sanierung des Belages der Helmut-Sittler-Promenade
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1163 Betreff: Sanierung des Belages der Helmut-Sittler-Promenade Der Magistrat der Stadt Frankfurt unterhält ein kilometerlanges Wegenetz in den Grün- und Parkanlagen. Aus gestalterischer Sicht, aber auch aus Kostengründen, wird in erster Linie die sogenannte "wassergebundene Kiesdecke" zur Ausführung gebracht. Hier wird die Deckschicht aus mineralischem Kies feucht aufgebracht und anschließend verdichtet. Die Einwaschung der obersten Schichten durch Bewässerung oder Niederschläge sorgt dann für die Entstehung einer kompakten Struktur. Solche Wege sind eigentlich für geringe Nutzung und Fußgänger gedacht. In den letzten Jahren hat sich jedoch der "Verkehr" mit Kraftfahrzeugen und Fahrrädern in den Grünanlagen stetig vermehrt. Dieser dauerhaften Beanspruchung sind die vorhandenen Wege jedoch nicht mehr gewachsen. Dies zeigt sich insbesondere in der niederschlagsreichen Jahreszeit, da das Material der Wege kaum noch Wasser durchlässt und überall Pfützen und Rillen entstehen. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht werden mögliche Unfallgefahren umgehend beseitigt. Pfützen, Rillen und verschlämmte Bereiche müssen jedoch leider hingenommen werden. Eine dauerhafte Verbesserung der Situation wäre nur durch die Sperrung als Radweg, bzw. eine Änderung des Wegematerials zu erreichen. Aufgrund des dichten Baumbestandes ginge dies wiederum zu Lasten der vorhandenen Bäume, was vermieden werden sollte. Der Magistrat hat den Weg begutachtet und kommt zu dem Ergebnis, dass derzeit kein dringender Handlungsbedarf besteht. Eine Überarbeitung der Deckschicht wird im Rahmen der allgemeinen Unterhaltungstätigkeit erfolgen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 73

  • Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes Konstanzer Straße/Ecke Bodenseestraße
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1164 Betreff: Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes Konstanzer Straße/Ecke Bodenseestraße Eine gesonderte Einstellung von Mitteln für diese Maßnahme ist nicht erforderlich. Für die Maßnahme wurden Mittel aus dem Städtebauförderprogramm "Aktive Kernbereiche in Hessen" (Bund-Länder-Programm) bereitgestellt. Aktuell wird das Projekt vorbereitet. Es ist vorgesehen, ein Beteiligungsverfahren bis zum Herbst 2020 durchzuführen. Nach Auswertung der Beteiligung wird eine konkrete Planung erstellt, für die im Anschluss eine Bau- und Finanzierungsvorlage eingereicht werden muss. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 84

  • WLAN in der Übergangsunterkunft (ÜU) Silostraße 27 in Frankfurt am Main
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1165 Betreff: WLAN in der Übergangsunterkunft (ÜU) Silostraße 27 in Frankfurt am Main Die Übergangsunterkunft befindet sich auf einem ehemaligen Lagerareal, das nur provisorisch an Grundversorgungsanschlüsse (Wasser, Abwasser, Telefonleitung) angeschlossen ist. Die Containeranlage besteht in ihrer baulichen Substanz ausschließlich aus Metall. Dadurch ist die Übertragung von Funksignalen nur sehr erschwert möglich. Bei der Errichtung der Containeranlage wurde von einem Nutzungszeitraum von drei Jahren ausgegangen. Aufgrund der baulichen und physikalischen Gegebenheiten vor Ort und der daraus voraussichtlich resultierenden Kosten für die Installation von WLAN wurde 2016 auf die Installation von WLAN verzichtet. Da inzwischen eine Verlängerung der Nutzung der Containeranlage geprüft wird, hält der Magistrat auch eine Prüfung für sinnvoll, zu welchen Konditionen WLAN eingerichtet werden kann. Sollten die Kosten im Verhältnis zu angestrebten Nutzungszeit stehen, wird WLAN eingerichtet. Der Betreiber der Anlage ist damit beauftragt, die Prüfung zu veranlassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung der KAV vom 14.01.2020, K 173 Antrag vom 17.08.2021, OF 208/6 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.10.2021, OIB 44

  • Errichtung eines Trimm-Dich-Parcours/Sportparcours im Frankfurter Stadtwald
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1166 Betreff: Errichtung eines Trimm-Dich-Parcours/Sportparcours im Frankfurter Stadtwald Der Frankfurter Stadtwald bietet aufgrund seines bestehenden Wegenetzes und Entmischungsplanes bereits ein breites Spektrum an sportlichen Freizeitaktivitäten für Radfahrer, Jogger, Reiter, Mountainbiker und Wanderer. Die Erschließungsdichte für die Erholungsnutzung durch Waldwege, Wanderpfade, Rad- und Reitwege ist im Stadtwald um ein Mehrfaches höher im Vergleich zum landesweiten Durchschnitt. Hinzu kommt das bestehende Freizeitangebot innerhalb der sieben Waldspielparks. Die Einrichtung eines Trimm-Dich-Parcours unterliegt der erhöhten Verkehrssicherungspflicht und somit einem hohen zeitlichen und finanziellen Aufwand für die jährlichen Kontrollen und Maßnahmen zur Instandhaltung. Dies ist mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen nicht umsetzbar. Erschwerend kommen die Folgen der Dürre 2018 hinzu. Im gesamten Stadtwald hat sich die Absterberate bei den Waldbäumen und somit der Aufwand für die Herstellung der Verkehrssicherheit drastisch erhöht. Aus den genannten Gründen lehnt der Magistrat die zusätzliche Errichtung eines Trimm-Dich-Parcours im Stadtwald und folglich die Einstellung von Mitteln in den Haushalt ab. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 17.01.2020, EA 43

  • Vier Straßenlaternen im Bereich der Grün- und Wegeflächen zwischen den Häusern Lauterbacher Straße 5 bis 29 und Birsteiner Straße 88 bis 100
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1167 Betreff: Vier Straßenlaternen im Bereich der Grün- und Wegeflächen zwischen den Häusern Lauterbacher Straße 5 bis 29 und Birsteiner Straße 88 bis 100 Zum Schutz der heimischen Fauna und Flora werden öffentliche Grünanlagen mit wenigen Ausnahmen (z. B. ausgewiesene Schulwege durch Grünanlagen) grundsätzlich nicht beleuchtet. Die Grünanlage Lauterbacher Straße ist nicht als Schulweg ausgewiesen. Den Kindern, Anwohnerinnen und Anwohnern stehen die beleuchteten Gehwege entlang der Lauterbacher und der Birsteiner Straße zur Verfügung. Hierüber erfolgt auch die Haupterschließung zu den Wohngebäuden der Lauterbacher Straße 5 bis 29 und Birsteiner Straße 88 bis 100. Da hier keine Belange der unbedingten Verkehrssicherheit betroffen sind, sieht der Magistrat davon ab, die Anregung des OBR umzusetzen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 76

  • Sichere Abstellmöglichkeiten für E-Fahrräder am Berkersheimer Bahnhof
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1168 Betreff: Sichere Abstellmöglichkeiten für E-Fahrräder am Berkersheimer Bahnhof Der Magistrat bedauert, derzeit noch keine Auskunft darüber geben zu können, ob und in welcher Form sichere Abstellmöglichkeiten für kostenintensive E-Fahrräder am Berkersheimer Bahnhof geschaffen werden. Durch den Ausbau der S6 wird der gesamte Bereich umgestaltet und ist entsprechend mit reger Bautätigkeit belastet. Der Magistrat wird nach Beendigung der Bautätigkeiten den Bedarf nach einer sicheren Abstellanlage ermitteln und dann eine passende Lösung realisieren. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.03.2020, OM 5860

  • Erweiterung der Toilettenanlage im Günthersburgpark
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1169 Betreff: Erweiterung der Toilettenanlage im Günthersburgpark Die bestehende Toilettenanlage im Günthersburgpark liegt im denkmalgeschützten Teil der Parkanlage und wird vom Pächter des Kiosks betrieben. Ob und wie eine Erweiterung möglich ist, bedarf einer denkmalschutzrechtlichen Freigabe. Der Magistrat erachtet die Erweiterung der öffentlichen Toilettenkapazitäten in und an öffentlichen Grünanlagen grundsätzlich für sinnvoll; dies aber im Rahmen eines gesamtstädtischen Konzeptes zu öffentlichen Toilettenanlagen, das derzeit vom ABI erarbeitet wird. Zur Etatisierung der Erweiterung bzw. des Neubaus von öffentlichen Toiletten im stark frequentierten Günthersburgpark ist eine umfangreiche Prüfung und Planung notwendig. Zum Betrieb sind die entsprechenden Haushaltsmittel dauerhaft zur Verfügung zu stellen. Ziel muss sein, alle öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet aus einer Hand zu betreiben. Ob und in welchem Umfang öffentliche Toiletten im Rahmen der Realisierung des Projektes Innovationsquartier/Günthersburghöfe bzw. bei der Parkerweiterung geschaffen werden können, ist noch keine Aussage möglich. Hierzu ist die Detailplanung abzuwarten. Generell ist zunächst der Beschluss zum gesamtstädtischen Toilettenkonzept abzuwarten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 23.01.2020, EA 129

  • Räumlichkeiten für ein Begegnungszentrum erwerben
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1170 Betreff: Räumlichkeiten für ein Begegnungszentrum erwerben Unter der Voraussetzung, dass ein entsprechendes Anmietungs- oder Ankaufsbudget bereitgestellt wird, könnte der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main Anmietungs- oder Ankaufsverhandlungen über konkrete Liegenschaften führen und ggf. entsprechende Verträge abschließen. Neben der Schaffung eines solchen Budgets setzt die Nutzung einer Liegenschaft als Bürgertreff respektive Begegnungszentrum die Existenz einer juristischen Person voraus, die als Betreiber des Begegnungszentrums den Nutzungsvertrag mit dem jeweiligen Eigentümer abschließen wird. Neben dem Erwerb oder der Anmietung wäre daher zwingend auch ein dauerhaft vorhandener Etat für den dauerhaften Betrieb der Liegenschaft insbesondere vor dem Hintergrund laufender Neben- und Personalkosten bereitzustellen. Dies ist im vorliegenden Etatantrag nicht vorgesehen, sodass der Erwerb einer Liegenschaft ins Leere gehen würde, da kein Konzept für den Betrieb einer solchen Einrichtung vorliegt. Auch bei der ABG Frankfurt Holding (ABG) stehen im Riederwald weder Räumlichkeiten leer oder zum Verkauf, sodass auch Seitens der ABG keine Räumlichkeiten angeboten werden können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 58

  • Provisorische Brücke vollwertig auch für Radverkehr ausbauen
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1171 Betreff: Provisorische Brücke vollwertig auch für Radverkehr ausbauen Die Behelfsbrücke wird barrierefrei ausgestaltet. Der Magistrat tauscht sich zu dieser Angelegenheit fortlaufend mit der Vorhabenträgerin, der DB Netz AG, aus. Noch nicht abschließend untersucht ist, ob diese Zwischenlösung über eine Rampe oder einen Aufzug barrierefrei erschlossen wird. Beteiligt an den Gesprächen ist auch das Bundesverkehrsministerium. Der Wunsch nach einer komfortablen Möglichkeit zum Überqueren bei dieser Zwischenlösung ist natürlich verständlich. Allerdings erfordert eine Behelfsbrücke mit Rampen einen umfangreicheren planerischen Aufwand und erhöhte Kosten. Eine weitere Querungsmöglichkeit gibt es rund 300 Meter entfernt mit der Unterführung an der Straße "Im Wiesengarten". Auch diese muss baubedingt zwar ein Jahr geschlossen werden, ist aber über die restliche Zeit erreichbar. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.03.2020, OM 5862 Anregung an den Magistrat vom 22.02.2021, OM 7310

  • Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1172 Betreff: Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan "Klima" Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, die dezernatsübergreifenden Fragestellungen innerhalb der vorgegebenen Frist nicht beantworten zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 17.06.2019, OA 427

  • Getrennter Radweg auf der Berkersheimer Bahnstraße
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1173 Betreff: Getrennter Radweg auf der Berkersheimer Bahnstraße Das Straßenflurstück der Berkersheimer Bahnstraße ist meist nur fünf Meter breit. Die Belastung durch landwirtschaftlichen Verkehr und Busse ist auf dem genannten Abschnitt erfahrungsgemäß zwar gering, gerade, wenn sich ein Bus und ein Traktor begegnen, wird diese Breite von mindestens fünf Metern aber benötigt. Weil sich direkt angrenzende Flächen in Privatbesitz befinden, ist eine Verbreiterung nicht ohne weiteres möglich. Hierzu wäre in einem aufwendigen Prozess der Ankauf von Flächen in großem Stil erforderlich. Der Anregung wird aus den vorgenannten Gründen nicht entsprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.03.2020, OM 5861

  • Fahrradabstellmöglichkeiten Wittelsbacherallee 69
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1174 Betreff: Fahrradabstellmöglichkeiten Wittelsbacherallee 69 Der Magistrat entspricht der Anregung und wird auf der Sperrfläche mehrere Radbügel installieren. Die Maßnahme wird voraussichtlich im 3. Quartal 2020 umgesetzt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.03.2020, OM 5903

  • Dunkle Gassen
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1175 Betreff: Dunkle Gassen Der Magistrat hat keine Maßnahmen zum Vermindern der Beleuchtungsstärke in den Straßen mit Gasbeleuchtung im Stadtgebiet von Frankfurt am Main vorgenommen. Folglich wurde auch die Beleuchtungsstärke an der Gagernstraße nicht vermindert. Die Wartungsintervalle sind ebenfalls nicht reduziert worden. Der Magistrat wird die Beleuchtung an der Gagernstraße überprüfen. Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4832 vom 24.07.2014 wurde der Rückbau der Gasbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt am Main beschlossen. Seitdem werden die Gasleuchten durch effizientere LED-Leuchten ersetzt. Der Zeitpunkt richtet sich nach festen Kriterien, entscheidend ist dabei unter anderem die verbleibende Standsicherheit der Masten. Auch die Gasbeleuchtung entspricht der zum Zeitpunkt der Errichtung gültigen und anerkannten Regeln der Technik. Für Störungen wurde eigens eine Meldeplattform eingerichtet, die auf https://www.srm-rheinmain.de/html/stoerungsmeldung-frankfurt.html im Internet erreichbar ist. Alternativ steht unter 069/21388110 die zentrale Störungsannahme ebenfalls rund um die Uhr zur Verfügung. Gemeldete Störungen werden in der Regel innerhalb von ein bis zwei Tagen behoben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.03.2020, OM 5901

  • Bau Ladebucht Ringelstraße, hinter Lebensmittelmarkt
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1176 Betreff: Bau Ladebucht Ringelstraße, hinter Lebensmittelmarkt Der Magistrat entspricht der Anregung. Die Ladezone an der Ringelstraße wird hergestellt. Die Arbeiten wurden im Mai dieses Jahres fertiggestellt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.03.2020, OM 5904

  • Schwanheim: Aufstellen von Fahrradbügeln an der Endstation „Rheinlandstraße“
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1177 Betreff: Schwanheim: Aufstellen von Fahrradbügeln an der Endstation "Rheinlandstraße" Der Magistrat entspricht der Anregung des Ortsbeirats und hat - zusätzlich zu den bereits vorhandenen überdachten Fahrradständern an der Straßenbahnendstation Rheinlandstraße - vier weitere Fahrradbügel im Umfeld der Station installiert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4857

  • U-Bahn-Station „Kalbach“
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1178 Betreff: U-Bahn-Station "Kalbach" Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) hat die Umsetzung von Vergrämungsmaßnahmen mittels Ultraschalltönen geprüft, dies stellt leider keine Option dar. Die VGF wird Ende dieses Jahres, aufgrund der Pandemie spätestens nächstes Jahr, zusätzliche Wartehallen auf dem Bahnsteig nachrüsten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4383

  • Park-and-ride-Platz am S-Bahnhof „Frankfurter Berg“
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1179 Betreff: Park-and-ride-Platz am S-Bahnhof "Frankfurter Berg" Vorläufige Stellungnahme: Eine Antwort der Deutschen Bahn zur Konzeption des Park-and-ride-Platzes liegt dem Magistrat noch nicht vor. Somit gilt nach wie vor der Sachstand der Stellungnahme ST 2224 vom 6. Dezember 2019. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4904

  • Oberer Kalbacher Weg in Bonames
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1180 Betreff: Oberer Kalbacher Weg in Bonames Der Magistrat begrüßt Maßnahmen, die dazu führen, das Falschparken auf Gehwegen zu unterbinden. Um alle betroffenen Areale zu erfassen, sollte ein Ortstermin vereinbart werden. Mit einer Umsetzung ist im dritten Quartal dieses Jahres zu rechnen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.03.2020, OM 5864

  • Genehmigungen für die Ertüchtigung der Niddabrücke zwischen Harheim und Berkersheim und der Berkersheimer Bahnstraße für den Schwerlastverkehr und sonstige Eingriffe in den Grüngürtel im Berkersheimer Niddatal
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1181 Betreff: Genehmigungen für die Ertüchtigung der Niddabrücke zwischen Harheim und Berkersheim und der Berkersheimer Bahnstraße für den Schwerlastverkehr und sonstige Eingriffe in den Grüngürtel im Berkersheimer Niddatal Die Linienführung der Baustellenzufahrt über den Harheimer Stadtweg beziehungsweise die Berkersheimer Bahnstraße ist im Rahmen des Ausbaus der Main-Weser-Bahnstrecke planfestgestellt. Für die dafür erforderliche Ertüchtigung der Harheimer Brücke für den Schwerlastverkehr trifft das nicht zu. Die natur- und landschaftsschutzrechtliche Genehmigung für die Ertüchtigung der Harheimer Brücke wurde mit der Auflage des vollständigen Rückbaus erteilt. Der Magistrat befindet sich bezüglich des Bauvorhabens in Abstimmung mit der Deutschen Bahn. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.03.2020, OM 5876

  • Krähenpopulation U-Bahn-Station „Kalbach“
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1182 Betreff: Krähenpopulation U-Bahn-Station "Kalbach" Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) hat die Umsetzung von Vergrämungsmaßnahmen mittels Ultraschalltönen geprüft, dies stellt leider keine Option dar. Die VGF wird Ende dieses Jahres, aufgrund der Pandemie spätestens nächstes Jahr, zusätzliche Wartehallen auf dem Bahnsteig nachrüsten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.06.2019, OM 4755 Anregung an den Magistrat vom 18.02.2022, OM 1736

  • Krähenpopulation U-Bahn-Station „Kalbach“
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1183 Betreff: Krähenpopulation U-Bahn-Station "Kalbach" Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) hat die Umsetzung von Vergrämungsmaßnahmen mittels Ultraschalltönen geprüft, dies stellt leider keine Option dar. Die VGF wird Ende dieses Jahres, aufgrund der Pandemie spätestens nächstes Jahr, zusätzliche Wartehallen auf dem Bahnsteig nachrüsten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.03.2020, OM 5941 Antrag vom 28.05.2021, OF 34/12 Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 334

  • Kaffeebecher-Pfandsystem
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1184 Betreff: Kaffeebecher-Pfandsystem Der Magistrat ist sehr daran interessiert, den MainBecher im gesamten Stadtgebiet im Sinne des Umweltschutzes zu etablieren. Wie vom Ortsbeirat gewünscht, hat der Magistrat die Gespräche mit den Gewerbetreibenden im Ortsbezirk 10 aufgenommen, um auf die Beteiligung im Pfandsystem hinzuwirken. Impulsgeber war 2018 die Initiative Cup2gether mit dem vom Wirtschaftsdezernat der Stadt Frankfurt am Main unterstützen lokalen Pilotprojekt "Berger Becher", in die sich über tausend Bürgerinnen und Bürger und zahlreiche Cafés eingebracht hatten, um von der Machbarkeit eines solchen Pfandsystems zu überzeugen. Die Vorteile des Mehrweg-Pfandsystems werden unter anderem durch die FES GmbH beworben und mit Cafés bzw. Bäckereien ausführlich kommuniziert. Grundsätzlich wird von städtischer Seite die Freiwilligkeit der Akteure als Garant für eine erfolgreiche Umsetzung des Pfandsystems angesehen. Ferner ist anzuerkennen, wenn Gewerbetreibende im Sinne des Umweltschutzes handeln und bereits eigene Mehrwegsysteme einsetzen. Ein im Stadtgebiet weit verbreitete Bäcker z.B. teilte auf Anfrage mit, dass das Unternehmen über ein eigenes Rabattsystem verfüge und seinen Kunden eigene Becher anbiete. Daher kommt eine Beteiligung an einem weiteren Pfandsystem im Moment nicht in Frage. Vor diesem Hintergrund ist weitere Überzeugungsarbeit zu leisten, um die flächendeckende Etablierung, gerade bei Betrieben mit einer größeren Anzahl an Verkaufsstellen, weiterhin engagiert voranzutreiben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.03.2020, OM 5871

  • Angebot „Sport vor Ort“ bitte ausbauen
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1185 Betreff: Angebot "Sport vor Ort" bitte ausbauen Der Magistrat verweist auf seine Stellungnahme ST 2422 vom 20.12.2019. Der Magistrat bedauert zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine andere Aussage treffen zu können. Weitere Standortvorschläge des Ortsbeirates werden nach Abstimmung mit dem Fachamt gerne geprüft. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.09.2019, V 1419

  • Sitzbank Enkheimer Straße, Müll
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1186 Betreff: Sitzbank Enkheimer Straße, Müll Die Sitzbank befindet sich in einem Gemarkungsweg, nicht in der "Enkheimer Straße", sondern in der Verlängerung "Am Enkheimer Steg". Die Straße "Am Enkheimer Steg" ist nicht in der Straßenliste zur Satzung der Stadt Frankfurt und wird nicht regelmäßig von der FES gereinigt. Die FES stellt in der Regel keine Straßen-Papierkörbe in Bereichen außerhalb der Satzung/Ortslage auf. Der Magistrat prüft, ob davon abweichend an der Bank "Am Enkheimer Steg" ein Mülleimer aufgestellt werden kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.03.2020, OM 5906

  • Nutzungskonzept des Alten Flugplatzes Bonames fortschreiben
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1187 Betreff: Nutzungskonzept des Alten Flugplatzes Bonames fortschreiben Der Alte Flugplatz in Frankfurt vereint eine Vielzahl von Funktionen, die ihn zu einem besonderen Standort im GrünGürtel machen. Die Akteure vor Ort arbeiten zusammen an der Erreichung eines Entwicklungsziels für diesen besonderen Ort, das wie folgt definiert ist: "Der Alte Flugplatz im Frankfurter GrünGürtel ist mit seinen vielfältigen Funktionen für Umweltbildung, Natur- und Landschaftsschutz sowie für umweltverträgliche Naherholung langfristig gesichert". Zur langfristigen Entwicklungsplanung für den Alten Flugplatz wird der Magistrat, vertreten durch das Umweltamt, ein Gesamtkonzept erstellen, bei dem die derzeitigen zentralen Funktionen - die in engem Bezug zu einander stehen - ebenso überprüft und weiterentwickelt werden sollen, wie auch eine räumliche Erweiterung des Areals konzeptionell gefasst werden kann. Das Gesamtkonzept soll bis Jahresmitte 2022 erstellt sein. Darin werden auch die Rolle und das Zusammenspiel der Akteure vor Ort beleuchtet und Hinweise zur Förderung von Kooperationen geliefert. Als Bausteine dieses Gesamtkonzeptes werden in den Jahren 2020 und 2021 - soweit die gegenwärtige Situation (Corona) dies erlaubt - Fachkonzepte zumindest zu den Themenfeldern Umweltbildung, Natur- und Landschaftsschutz, umweltverträgliche Naherholung und Außengestaltung erstellt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2864

  • Endlich einen sicheren und bequemen Überweg von der Werftstraße zur Gutleutkaserne und der Grünfläche am Behördenzentrum (”Gutleutpark”) schaffen
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1188 Betreff: Endlich einen sicheren und bequemen Überweg von der Werftstraße zur Gutleutkaserne und der Grünfläche am Behördenzentrum ("Gutleutpark") schaffen Das hohe Verkehrsaufkommen sowie die in unmittelbarer Nähe befindlichen Lichtsignalanlagen (LSA) lassen die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) nicht zu. Gemäß den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von FGÜ (R-FGÜ 2001) ist die Anlage eines FGÜ bei einer Verkehrsstärke von über 750 Kraftfahrzeugen pro Stunde nicht zulässig. Diese Verkehrsstärke ist üblicherweise werktags auf der Gutleutstraße zu erwarten. Weiterhin darf gemäß Punkt 2.1 Absatz 2 R-FGÜ 2001 ein Fußgängerüberweg nicht in der Nähe von Lichtsignalanlagen markiert werden. Dies ist hier durch die bereits vorhandenen LSA an der Hafenkreuzung und am Knotenpunkt Baseler Platz gegeben. Auch die Einrichtung einer LSA an der gewünschten Stelle ist nicht möglich, da die Nutzung der signalgeregelten Überwege an vorgenannten Stellen als zumutbar angesehen werden kann. Der Ersatz der Querungshilfe durch eine Fußgängerschutzanlage wird nicht befürwortet, da die notwendige Integration der neuen Signalanlage in die Grüne Welle aufgrund der engen Abständen zu den benachbarten Knotenpunkten Hafenstraße und Stuttgarter Straße zu längeren Wartezeiten für die Fußgänger führt. Die maximale Wartezeit läge bei ca. 80 Sekunden (bei Umlaufzeit von 90 Sekunden tagsüber). In der Bestandsituation können Fußgänger in der Regel deutlich zügiger queren, da Lücken im Verkehr genutzt werden, um jeweils eine Richtungsfahrbahn bis zur Mittelinsel zu queren. Aus Sicht des Magistrats hat sich die Querungshilfe auch unter Verkehrssicherheitsaspekten bewährt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 14.01.2020, OA 514

  • Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1189 Betreff: Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen Bezüglich des fließenden Verkehrs sieht der Magistrat keine Notwendigkeit zur Steigerung von Gerätschaften. Sofern derzeit ein Defizit in der Kontrolldichte besteht, ist dies primär der personellen Gesamtsituation sowie der aktuell nicht besetzten Stellen geschuldet. Ortsfeste Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen werden in Abstimmung mit der Landespolizei und der Unfallkommission installiert. Ausschlaggebend ist das Erfüllen rechtlicher Voraussetzungen, wie insbesondere das Vorliegen eines Unfallschwerpunktes. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 23.01.2020, EA 124

  • Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1190 Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach) Der Magistrat entspricht der Anregung und ändert den Status der Hintergasse auf der Liste, die dem Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472, beigefügt ist. Der Status der Hintergasse lautet damit wieder "in Umsetzung". Bei der planmäßigen Umrüstung von Gasleuchten in der Hintergasse wurden Standardmasten verbaut. Diese werden im kompletten Stadtgebiet verwendet und sind zeitnah ab Lager verfügbar. Am 11.12.2018 fand ein Ortstermin statt, bei dem der Ortsbeirat doppelt abgeknickte Masten für die Hintergasse angeregt hat. Der Magistrat hat diesen Wunsch eingehend geprüft und ihm entsprochen. Mit der Umsetzung dieser Maßnahme ist die SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH beauftragt. Da die doppelt genickten Masten kein Standardprodukt sind, waren Angebote von unterschiedlichen Herstellern sowie Abstimmungen zwischen dem Magistrat und der SRM erforderlich. Der Magistrat bedauert, derzeit noch keinen genauen Ausführungstermin für die neuen Masten in der Hintergasse nennen zu können und wird den Ortsbeirat unverzüglich informieren, sobald Näheres bekannt ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 20.01.2020, OA 520 Antrag vom 17.08.2020, OF 766/11 Anregung vom 24.08.2020, OA 601 Anregung vom 25.10.2021, OA 86

  • Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen Am Erlenbruch
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1191 Betreff: Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen Am Erlenbruch Ortsfeste Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen werden in Abstimmung mit der Landespolizei und der Unfallkommission installiert, sofern die rechtlichen Voraussetzungen, wie insbesondere das Vorliegen eines Unfallschwerpunktes erfüllt sind. Da an der Kreuzung Am Erlenbruch / Schäffelstraße kein Unfallschwerpunkt vorliegt, kann dem Antrag diesbezüglich nicht entsprochen werden. Mit den beiden dem Magistrat zur Verfügung stehenden Enforcement-Trailern können auch nachts Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden. Da jedoch für deren Einsatz Vorgaben eines ministeriellen Erlasses erfüllt sein müssen und es einer Genehmigung der Hessischen Polizeiakademie (HPA) bedarf, wird die Straße Am Erlenbruch nach Ende der vorgesehenen Baumaßnahmen einem entsprechenden Prüf- und ggf. Genehmigungsprocedere unterzogen. Sofern dem Antrag seitens der HPA stattgegeben wird, werden Kontrollen durchgeführt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 52

  • Einrichtung eines Kunstrasenplatzes für Jugendmannschaften für den FC Union Niederrad 07 e. V.
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1192 Betreff: Einrichtung eines Kunstrasenplatzes für Jugendmannschaften für den FC Union Niederrad 07 e. V. Die Sportanlage Heinrich-Seliger-Straße wird von dem FC Union Niederrad 07 e. V. betreut, die Sportanlage verfügt über ein Umkleide- und Funktionsgebäude und ein Kunstrasengroßspielfeld, das 2017 einen neuen Belag erhielt. Die Sportanlage wird von FC Union Niederrad 07 e. V. und dem FFC Viktoria genutzt. Mit dem Sonderbauprogramm Kunstrasen hat sich der Magistrat vorgenommen, auf allen Sportanlagen im Stadtgebiet einen Kunstrasenplatz zu bauen. Die Prioritäten liegen jedoch darin, auf den Sportanlagen einen Kunstrasenplatz zu bauen, die noch über einen Tennenplatz verfügen. Im Anschluss an das Sonderbauprogramm wird geprüft, welche zusätzlichen Klein- und Minispielfelder darüber hinaus errichtet werden können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 17.01.2020, EA 42

  • Sanierung der Sportanlage Dornbusch (Wilhelm-Epstein-Straße) haushalterisch sichern Finanzielle Unterstützung der dort beheimateten Vereine für die Interimszeit
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1193 Betreff: Sanierung der Sportanlage Dornbusch (Wilhelm-Epstein-Straße) haushalterisch sichern Finanzielle Unterstützung der dort beheimateten Vereine für die Interimszeit Die Sportanlage Dornbusch in der Wilhelm-Epstein-Straße wird von den Vereinen Griechische Sportunion, FC Kosova, FC Maroc, TUS Makkabi Frankfurt und Kickers 16 genutzt. Derzeit besteht die Sportanlage aus fünf Großspielfeldern, einer Laufbahn und einem Umkleide- und Funktionsgebäude. Es war geplant, 2/5 der Sportanlage im Rahmen eines Erbbaurechtes dem Verein TUS Makkabi Frankfurt zu überlassen und die verbleibenden 3/5 der Fläche mit einem neuen Umkleide- und Funktionsgebäude und modernen Spielfeldern (Rasen- und Kunstrasenplätze) zu versehen. Durch die noch nicht abgeschlossenen Planungen zur Trassenführung der Stadtbahnlinie, kann das Projekt noch nicht angegangen werden. Vor diesem Hintergrund werden die Fragen beantwortet: Zu 1.) und 2.) Die Mittel für die Sanierung der Sportanlagen Dornbusch stehen im Haushalt zur Verfügung. Die Verzögerung des Bauprojektes ist - wie oben ausgeführt - keine Frage der Finanzen. Zu 3.) Das zuständige Fachamt hat die Vereine Griechische Sportunion, FC Kosova und FC Maroc für deren Trainingsbetrieb auf Sportanlagen mit einem Kunstrasenplatz platzieren können. In Abstimmung mit den Vereinen findet der Spielbetrieb der drei Vereine weiterhin auf der Sportanlage Dornbusch statt. Zu 4.) Um die Qualität der Spielfelder zu verbessern wird 2020 eine umfangreiche Rasenrenovierung auf der Sportanlage Dornbusch vorgenommen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 23.01.2020, EA 139

  • Sanierung des Parkplatzes der Sportanlage Seckbach-Süd, Hochstädter Straße 22a
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1194 Betreff: Sanierung des Parkplatzes der Sportanlage Seckbach-Süd, Hochstädter Straße 22a Dass der Parkplatz der Sportanlage Seckbach Süd Schlaglöcher aufweist und der Ablauf von Regenwasser kaum noch erfolgen kann, ist dem Fachamt bekannt. Um diese Problematik langfristig zu lösen, erscheint die Befestigung oder Asphaltierung mit dem Einbau einer Entwässerungsvorrichtung als geeignetes Mittel. Das Fachamt prüft im Benehmen mit den Umweltbehörden, welche Bauausführung geeignet und in der Landschaftsschutzzone I realisierbar ist. Bis zu einer Entscheidung wird der Parkplatz kurzfristig verbessert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 70

  • Sporthalle Seckbach
    ST
    19.06.2020

    S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1195 Betreff: Sporthalle Seckbach In dem Haushaltsentwurf 2020/2021 sind Planungsmittel i. H. v. 200.000,- € vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 20.01.2020, EA 78

ZurückSeite 1221 Weiter