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Zukunft des Fachärztezentrums Riedberg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 12
78 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um die ärztliche Versorgung am Riedberg sicherzustellen, da der Rückzug des bisherigen Trägers droht, die Versorgung zu gefährden. Ziel ist es, einen reibungslosen Übergang zu einem neuen Träger oder selbstständigen Ärzten zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, aufgrund des Rückzugs des Trägers des Fachärztezentrums Riedberg auf die Kassenärztliche Vereinigung Hessen einzuwirken, um ihrerseits alles zu tun, um einen reibungslosen Übergang der ärztlichen Versorgung auf einen neuen Träger oder ersatzweise auf eine Gruppe von selbstständigen Ärzten sicherzustellen.

Begründung

Die Ärzteversorgung am Riedberg liegt schon jetzt spürbar unter dem Schnitt Frankfurts und droht mit dem Rückzug des bisherigen Trägers des Fachärztezentrums vollends zusammenzubrechen. Die Kapazitäten in umliegenden Stadtteilen könnten eine solche Lücke nicht kompensieren. Der Wechsel eines Betreibers setzt auch eine Reihe von formellen Genehmigungen und Prozessen voraus, auf deren schnellen und reibungslosen Ablauf der Magistrat hinwirken möge. Die Verantwortung dafür liegt allerdings weiterhin bei der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2020OFOF 563/12Fachärztezentrum RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Juni 2020OFOF 565/12Zukunft des Fachärztezentrums RiedbergOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 19. Juni 2020OMOM 6222Fachärztezentrum RiedbergDirektanregung
  4. 19. Juni 2020Sie sind hier
    OMOM 6224Zukunft des Fachärztezentrums Riedberg
    Direktanregung
  5. 19. Oktober 2020STST 1887Zukunft des Fachärztezentrums RiedbergStellungnahme
  6. 19. Oktober 2020STST 1886Fachärztezentrum RiedbergStellungnahme
  7. 26. April 2021OFOF 21/12Ärztliche Versorgung in Kalbach-Riedberg nach Schließung des FachärztezentrumsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 11. Juni 2021VV 73Ärztliche Versorgung in Kalbach-Riedberg nach Schließung des FachärztezentrumsAnfrage
  9. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 78 WochenSTST 1990Ärztliche Versorgung in Kalbach-Riedberg nach Schließung des FachärztezentrumsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 12
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 2 · 11.06.2021
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 3 · 09.07.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 4 · 10.09.2021
TO I, TOP 5
Erledigt
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Ortsbeirat verzichtet auf die Vorlage einer Stellungnahme, da die Angelegenheit sich inzwischen erledigt hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 53 1

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