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Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat sieht keine Notwendigkeit für eine Steigerung der Verkehrsüberwachungsanlagen, da die aktuelle Kontrolldichte durch personelle Engpässe bedingt ist. Die Installation von Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen erfolgt in Abstimmung mit der Landespolizei und ist an rechtliche Voraussetzungen gebunden.

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Stellungnahme des Magistrats

Bezüglich des fließenden Verkehrs sieht der Magistrat keine Notwendigkeit zur Steigerung von Gerätschaften. Sofern derzeit ein Defizit in der Kontrolldichte besteht, ist dies primär der personellen Gesamtsituation sowie der aktuell nicht besetzten Stellen geschuldet. Ortsfeste Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen werden in Abstimmung mit der Landespolizei und der Unfallkommission installiert. Ausschlaggebend ist das Erfüllen rechtlicher Voraussetzungen, wie insbesondere das Vorliegen eines Unfallschwerpunktes.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2020OFOF 807/3Anschaffung von VerkehrsüberwachungsanlagenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 23. Januar 2020EAEA 124Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Anschaffung von VerkehrsüberwachungsanlagenEtatanregung
  3. 19. Juni 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 1189Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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