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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung

Vorlagentyp: EA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Anschaffung zusätzlicher mobiler und stationärer Verkehrsüberwachungsanlagen vor, um die Geschwindigkeit von Fahrzeugen zu kontrollieren. Dies soll zur Reduzierung von Unfällen sowie zur Minderung von Lärm und Umweltbelastungen beitragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird beauftragt, zusätzliche mobile und stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen anzuschaffen. Die dazu erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2020/2021 eingestellt.

Begründung

Immer wieder wurden Forderungen des Ortsbeirats nach zeitweiser oder ständiger Überwachung der Geschwindigkeit von Fahrzeugen nicht erfüllt, obwohl eine Geschwindigkeitskontrolle nicht nur zur Reduzierung von Unfällen führt, sondern auch Lärm und Umweltbelastungen abmildert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2020OFOF 807/3Anschaffung von VerkehrsüberwachungsanlagenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 23. Januar 2020Sie sind hier
    EAEA 124Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen
    Etatanregung
  3. 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1189Anschaffung von VerkehrsüberwachungsanlagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung

Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2020 26 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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