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Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen

Vorlagentyp: OFLINKE
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Anschaffung zusätzlicher Verkehrsüberwachungsanlagen, um die Geschwindigkeit von Fahrzeugen zu überwachen. Dies soll zur Reduzierung von Unfällen sowie zur Minderung von Lärm und Umweltbelastungen beitragen.

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Antrag

Der Magistrat wird beauftragt, zusätzliche mobile und stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen anzuschaffen. Die dazu erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2020/2021 eingestellt.

Begründung

Verkehrsüberwachungsanlagen Immer wieder wurden Forderungen des Ortsbeirats nach zeitweiser oder ständiger Überwachung der Geschwindigkeit von Fahrzeugen nicht erfüllt, obwohl eine Geschwindigkeitskontrolle nicht nur zur Reduzierung von Unfällen führen, sondern auch Lärm und Umweltbelastungen abmildern. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zusätzliche mobile und stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen anzuschaffen. Die dazu erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2020/2021 eingestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 807/3Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 23. Januar 2020EAEA 124Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Anschaffung von VerkehrsüberwachungsanlagenEtatanregung
  3. 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1189Anschaffung von VerkehrsüberwachungsanlagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 37 · 23.01.2020
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 124 2020 Die Vorlage OF 807/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne2 CDUSPDLinke1 FDPÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
1 CDU1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 2 CDU, SPD, LINKE., 1 FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen 1 CDU und 1 FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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