Höchst: Weitere Rückfragen zur Stellungnahme
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 fordert eine zügige Entscheidung über den Verbleib des Stadtteilschildes "Höchst" am Mainufer. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein starkes Interesse an diesem Schild, und die Verzögerungen im Genehmigungsprozess werfen Fragen zur Effizienz der Verwaltung auf.
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Thema Stadtplanung verfolgenFragen an den Magistrat
wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wie viele Ämter sind notwendig, um über die Genehmigung zu entscheiden?
- Wieso dauert der Entscheidungsprozess bereits seit mehr als zwölf Wochen an?
- Warum kann im Bereich ehrenamtlicher Projekte kein schlankerer Verwaltungsprozess geschaffen werden, der zukünftig dem herausragenden ehrenamtlichen Engagement im Ortsbezirk gerecht wird und dieses entsprechend würdigt?
- Ist es notwendig, in solch einfachen Fragestellungen vermeidlich unnötige Verwaltungsressourcen zu binden?
Kontext
Mit der Anregung vom 12. September 2023, OM 4359, hat der Ortsbeirat 6 mit großer Mehrheit um den dauerhaften Verbleib des Höchster Stadtteilschildes "Höchst" am Mainufer gebeten. Diverse Reaktionen in Presseberichtserstattungen sowie in den sozialen Netzwerken ließen zweifelsfrei erkennen, dass das Schild seitens der Bürgerschaft im Ortsbezirk ausdrücklich gewollt wird. Seit mehr als drei Monaten dauert der Genehmigungs- und Abstimmungsprozess an. Es drängt sich die Frage auf, weshalb keine schnelle Entscheidung seitens der Verwaltung getroffen werden kann.
Dies vorausgeschickt
Begründung
ST 2481 Vorgang: OM 4359/23 OBR 6; ST 2481/23 Mit der Anregung vom 12. September 2023, OM 4359, hat der Ortsbeirat 6 mit großer Mehrheit um den dauerhaften Verbleib des Höchster Stadtteilschildes "Höchst" am Mainufer gebeten. Diverse Reaktionen in Presseberichtserstattungen sowie in den sozialen Netzwerken ließen zweifelsfrei erkennen, dass das Schild seitens der Bürgerschaft im Ortsbezirk ausdrücklich gewollt wird. Seit mehr als drei Monaten dauert der Genehmigungs- und Abstimmungsprozess an. Es drängt sich die Frage auf, weshalb keine schnelle Entscheidung seitens der Verwaltung getroffen werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. August 2023OFOF 821/6Höchst: Das erbaute Stadtteilschild „Höchst“ muss dauerhaft am Main verbleiben!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 12. September 2023OMOM 4359Das erbaute Stadtteilschild „Höchst“ muss dauerhaft am Main verbleiben!Direktanregung
- 18. Dezember 2023STST 2481Das erbaute Stadtteilschild „Höchst" muss dauerhaft am Main verbleiben!Stellungnahme
- 20. Januar 2024OFOF 928/6Höchst: Weitere Rückfragen zur Stellungnahme ST 2481Ortsbeiratsantrag · CDU
- 6. Februar 2024Sie sind hierVV 845Höchst: Weitere Rückfragen zur Stellungnahme ST 2481Anfrage
- 17. Mai 2024STST 986Höchst: Weitere Rückfragen zur Stellungnahme ST 2481Stellungnahme
- 19. August 2024STST 1541Das erbaute Stadtteilschild "Höchst" muss dauerhaft am Main verbleiben!Stellungnahme
- 2. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 2019Höchst: Weitere Rückfragen zur Stellungnahme ST 2481Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen