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Höchst: Weitere Rückfragen zur Stellungnahme ST 2481

Vorlagentyp: STMagistrat
66 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat eine Regelung zum Verbleib des Stadtteilschildes mit dem Vereinsring Höchst e.V. getroffen. Dies geschah aufgrund des ehrenamtlichen Engagements und der Notwendigkeit, verschiedene rechtliche Fragen zu klären. Das erwartete Ergebnis ist eine dauerhafte Lösung für das Stadtteilschild.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat inzwischen eine abschließende Regelung zum dauerhaften Verbleib des Stadtteilschildes mit dem Vereinsring Höchst e.V. vereinbart.

Das ehrenamtliche Engagement begrüßt der Magistrat und bedauert gerade auch deshalb die angefallene Bearbeitungszeit. Diese begründete sich unter anderem auf die begrenzten Kapazitäten bei einer Vielzahl an Projekten. Zudem war es zwingend erforderlich, komplexere Fragen hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht, Haftung und Hochwasserproblematik zu klären.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 2023OFOF 821/6Höchst: Das erbaute Stadtteilschild „Höchst“ muss dauerhaft am Main verbleiben!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. September 2023OMOM 4359Das erbaute Stadtteilschild „Höchst“ muss dauerhaft am Main verbleiben!Direktanregung
  3. 18. Dezember 2023STST 2481Das erbaute Stadtteilschild „Höchst" muss dauerhaft am Main verbleiben!Stellungnahme
  4. 20. Januar 2024OFOF 928/6Höchst: Weitere Rückfragen zur Stellungnahme ST 2481Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 6. Februar 2024VV 845Höchst: Weitere Rückfragen zur Stellungnahme ST 2481Anfrage
  6. 17. Mai 2024STST 986Höchst: Weitere Rückfragen zur Stellungnahme ST 2481Stellungnahme
  7. 19. August 2024STST 1541Das erbaute Stadtteilschild "Höchst" muss dauerhaft am Main verbleiben!Stellungnahme
  8. 2. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 66 Wochen
    STST 2019Höchst: Weitere Rückfragen zur Stellungnahme ST 2481
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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