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Änderung des Bebauungsplans 417

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Bebauungsplan 417 sieht gegenwärtig nur die Nutzung als Friedhof und Kleingärten vor. Im Flächennutzungsplan 2010 des Regionalverbandes Frankfurt Rhein-Main ist diese Fläche als Siedlungsfläche ausgewiesen. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den Bebauungsplan 417 dahingehend zu ändern, dass innerhalb dieser Siedlungsfläche das Baurecht für den Bau einer dringend benötigten Sporthalle an der Straße Alt Erlenbach im Anschluss an den Friedhof geschaffen werden kann. Begründung: Der im Bebauungsplan 417 ausgewiesene Friedhof ist inzwischen angelegt und die Restfläche wird nicht mehr zu diesem Zweck benötigt. Als wachsender, kinderreicher und einziger Stadtteil ohne Turnhalle fordert der Ortsbeirat seit Jahrzehnten den Bau einer Sporthalle für den Schulsport und die Sportangebote der Nieder-Erlenbacher Vereine. Nachdem die vormals dafür vorgeschlagenen Standorte an Saalbau/Grundschule sowie in der Straße Zur Obermühle durch den Erweitungsbau der Grundschule bzw. den Bau eines neuen Kinderzentrums nicht mehr zur Verfügung stehen, bleibt als geeigneter Standort nur noch das im Flächennutzungsplan 2010 als Siedlungsfläche ausgewiesene Gebiet.

Inhalt

Antrag vom 30.01.2012, OF 56/13

Betreff: Änderung des Bebauungsplans 417 Der Bebauungsplan 417 sieht gegenwärtig nur die Nutzung als Friedhof und Kleingärten vor. Im Flächennutzungsplan 2010 des Regionalverbandes Frankfurt Rhein-Main ist diese Fläche als Siedlungsfläche ausgewiesen. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den Bebauungsplan 417 dahingehend zu ändern, dass innerhalb dieser Siedlungsfläche das Baurecht für den Bau einer dringend benötigten Sporthalle an der Straße Alt Erlenbach im Anschluss an den Friedhof geschaffen werden kann.

Begründung: Der im Bebauungsplan 417 ausgewiesene Friedhof ist inzwischen angelegt und die Restfläche wird nicht mehr zu diesem Zweck benötigt. Als wachsender, kinderreicher und einziger Stadtteil ohne Turnhalle fordert der Ortsbeirat seit Jahrzehnten den Bau einer Sporthalle für den Schulsport und die Sportangebote der Nieder-Erlenbacher Vereine. Nachdem die vormals dafür vorgeschlagenen Standorte an Saalbau/Grundschule sowie in der Straße Zur Obermühle durch den Erweitungsbau der Grundschule bzw. den Bau eines neuen Kinderzentrums nicht mehr zur Verfügung stehen, bleibt als geeigneter Standort nur noch das im Flächennutzungsplan 2010 als Siedlungsfläche ausgewiesene Gebiet.Beratung im Ortsbeirat: 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2012Sie sind hier
    OFOF 56/13Änderung des Bebauungsplans 417
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Februar 2012OMOM 897Änderung des Bebauungsplans Nr. 417Direktanregung
  3. 25. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 819Änderung des Bebauungsplans Nr. 417Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 8 · 14.02.2012
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 897 2012 Die Vorlage OF 56/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Antragsbegründung wie folgt geändert wird: Nieder-Erlenbach ist nach wie vor der einzige Stadtteil Frankfurts, der über keine eigene Sporthalle verfügt. Aus diesem Grund wurde im Koalitionsvertrag zwischen CDU und GRÜNEN vereinbart, in Nieder-Erlenbach eine Sporthalle zu bauen. Der im Bebauungsplan Nr. 417 ausgewiesene Friedhof ist inzwischen angelegt und die Restfläche wird nicht mehr zu diesem Zweck benötigt. Als wachsender, kinderreicher und einziger Stadtteil ohne Turnhalle fordert der Ortsbeirat seit Jahrzehnten den Bau einer Sporthalle für den Schulsport und die Sportangebote der Nieder-Erlenbacher Vereine. Nachdem die vormals dafür vorgeschlagenen Standorte an der Saalbau/Grundschule sowie in der Straße Zur Obermühle durch den Erweiterungsbau der Grundschule bzw. den Bau eines neuen Kinderzentrums nicht mehr zur Verfügung stehen, bleibt als geeigneter Standort nur noch das im Flächennutzungsplan 2010 als Siedlungsfläche ausgewiesene Gebiet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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