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Fahrverbot in der Gasse zum Kindergarten

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die vorgeschlagene Maßnahme sieht die Aufstellung des fehlenden Verkehrszeichens 239 vor, um den Fußgängerverkehr zu regulieren und die Sicherheit an der Gasse zum Kindergarten zu erhöhen. Diese Maßnahmen sollen die subjektiven Unsicherheiten im Verkehrsverhalten der Anwohner reduzieren und die Rechtslage für alle Beteiligten klarstellen.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Zur Verbesserung der Situation wird das am Südende des Fußweges zwischen Im Sauern und Im Feldchen offensichtlich fehlende Verkehrszeichen 239 Straßenverkehrs-Ordnung "Gehweg" (wieder) aufgestellt. Dieses regelt: "Anderer als Fußgängerverkehr darf den Gehweg nicht nutzen." Zudem wird die Beschilderung des im Verlauf anschließenden Fußwegs zwischen Zur Obermühle und Obere Burggasse entsprechend überprüft (nicht aber das dazwischenliegende Stück, welches Grundstücke für Kraftfahrzeuge erschließt). Weitere Maßnahmen und auch ein Ortstermin sind nicht erforderlich, nicht zuletzt, weil es sich um aus Alltagskonflikten entstehende subjektive Unsicherheit handelt. Alle vorgenannten Wege sind von 2016 bis 2024 vollständig frei von polizeilich aufgenommenen Unfällen mit Personenschaden. Ob die durch situatives, gegebenenfalls auch vorsätzliches Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer:innen entstehenden Alltagskonflikte sich durch die oben genannten Maßnahmen vollständig bereinigen lassen, ist gleichwohl fraglich, die Rechtslage jedoch für alle jeweils Beteiligten dann eindeutig und sichtbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2026OFOF 226/13Fahrverbot in der Gasse zum KindergartenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Februar 2026OMOM 8136Fahrverbot in der Gasse zum KindergartenDirektanregung
  3. 26. Mai 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 960Fahrverbot in der Gasse zum Kindergarten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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