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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des Riedhofkreisels

Vorlagentyp: EA
8 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, den Kreuzungsbereich der Stresemannallee/Mörfelder Landstraße, bekannt als Riedhofkreisel, unter Einbeziehung der Bürger neu zu gestalten. Dies geschieht auf Basis des langjährigen Wunsches der Bürger des Stadtteils und soll im Haushalt 2026 berücksichtigt werden. Die Realisierung wird als notwendig erachtet, um die Verkehrssituation zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Kreuzungsbereich der Stresemannallee/Mörfelder Landstraße einschließlich des sogenannten Riedhofkreisels ist unter Einbeziehung interessierter Bürgerinnen und Bürger bei der Planung neu zu gestalten. Hierfür sind ausreichend Mittel in den Haushalt 2026 einzustellen.

Begründung

Der Wunsch nach einer Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Mörfelder Landstraße/Stresemannallee in Sachsenhausen (sogenannter Riedhofkreisel) wird seit Jahren vehement von den Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils geäußert. Auch der Ortsbeirat 5 hat sich wiederholt dafür ausgesprochen. In der Stellungnahme vom 17.02.2020, ST 302, begrüßt der Magistrat dieses Anliegen ausdrücklich, teilt jedoch mit, dass die Maßnahme bislang nicht in das Arbeitsprogramm des Magistrats aufgenommen wurde, entsprechend also auch noch keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2022OFOF 382/5Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grû¥n- und FreiflûÊchen Gestaltung des 〞Riedhofkreisels〜Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 25. März 2022EAEA 210Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des „Riedhofkreisels“Etatanregung
  3. 10. April 2023OFOF 759/5Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gestaltung des RiedhofkreiselsOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  4. 5. Mai 2023EAEA 174Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des „Riedhofkreisels“Etatanregung
  5. 10. April 2024OFOF 1082/5Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gestaltung des RiedhofkreiselsOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  6. 26. April 2024EAEA 183Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des RiedhofkreiselsEtatanregung
  7. 10. November 2025OFOF 1594/5Haushalt 2026 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gestaltung des RiedhofkreiselsOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  8. 28. November 2025Sie sind hier
    EAEA 96Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des Riedhofkreisels
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 73
Abgelehnt
Die Vorlage EA 96 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltAfD
Ablehnung:
BFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme); Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage EA 96 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
BFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt gegen BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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