Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des Riedhofkreisels
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Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, den Kreuzungsbereich der Stresemannallee/Mörfelder Landstraße, einschließlich des Riedhofkreisels, neu zu gestalten. Dies geschieht auf Wunsch der Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Sachsenhausen, die seit Jahren eine Neugestaltung fordern. Der Antrag wurde jedoch in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City abgelehnt.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Kreuzungsbereich der Stresemannallee/Mörfelder Landstraße einschließlich des sogenannten Riedhofkreisels ist unter Einbeziehung interessierter Bürgerinnen und Bürger bei der Planung neu zu gestalten. Hierfür sind ausreichende Mittel in den Haushalt 2024/2025 aufzunehmen.
Begründung
Der Wunsch nach einer Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Stresemannallee/Mörfelder Landstraße in Sachsenhausen (sogenannter Riedhofkreisel) wird seit Jahren vehement von den Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils geäußert. Auch der Ortsbeirat 5 hat sich wiederholt dafür ausgesprochen. In der Stellungnahme vom 17.02.2020, ST 302, begrüßt der Magistrat dieses Anliegen ausdrücklich, teilt jedoch mit, dass die Maßnahme bislang nicht in das Arbeitsprogramm des Magistrats aufgenommen wurde, entsprechend also auch noch keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2019OFOF 1434/5Einrichtung eines Forums zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mörfelder Landstraße/StresemannalleeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. Oktober 2019OMOM 5295Einrichtung eines Forums zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mörfelder Landstraße/StresemannalleeDirektanregung
- 17. Februar 2020STST 302Einrichtung eines Forums zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mörfelder Landstra-ße/StresemannalleeStellungnahme
- 24. Februar 2022OFOF 382/5Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grû¥n- und FreiflûÊchen Gestaltung des ãRiedhofkreiselsãOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 25. März 2022EAEA 210Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des „Riedhofkreisels“Etatanregung
- 10. April 2023OFOF 759/5Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gestaltung des RiedhofkreiselsOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 5. Mai 2023EAEA 174Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des „Riedhofkreisels“Etatanregung
- 10. April 2024OFOF 1082/5Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gestaltung des RiedhofkreiselsOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 26. April 2024Sie sind hierEAEA 183Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des RiedhofkreiselsEtatanregung
- 10. November 2025OFOF 1594/5Haushalt 2026 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gestaltung des RiedhofkreiselsOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 28. November 2025EAEA 96Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des RiedhofkreiselsEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2024 162 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)