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Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gestaltung des „Riedhofkreisels“

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

25.10.2019

Anregung Ortsbeirat

Einrichtung eines Forums zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mörfelder Landstraße/Stresemannallee

Details im PARLIS OM_5295_2019
17.02.2020

Stellungnahme des Magistrats

Einrichtung eines Forums zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mörfelder Landstra-ße/Stresemannallee

Details im PARLIS ST_302_2020
24.02.2022

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gestaltung des „Riedhofkreisels“

Details im PARLIS OF_382-5_2022
25.03.2022

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gestaltung des „Riedhofkreisels“

Details im PARLIS EA_210_2022
Partei(en): CDU • SPD • FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 24.02.2022, OF 382/5 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Gestaltung des "Riedhofkreisels" Vorgang: OM 5295/19 OBR 5; ST 302/20 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Kreuzungsbereich der Stresemannallee/Mörfelder Landstraße einschließlich des sog. Riedhofkreisels ist unter Einbeziehung interessierter Bürgerinnen und Bürger bei der Planung neu zu gestalten. Hierfür sind ausreichende Mittel in den Etat der Stadt Frankfurt aufzunehmen.

Begründung:

Der Wunsch nach einer Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Mörfelder Landstraße/Stresemannallee in Sachsenhausen (sog. "Riedhofkreisel") wird seit Jahren vehement von den Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils geäußert. Auch der Ortsbeirat 5 hat sich wiederholt dafür ausgesprochen. In der ST 302 vom 17.02.2020 begrüßt der Magistrat dieses Anliegen ausdrücklich, teilt jedoch mit, dass die Maßnahme bislang nicht in das Arbeitsprogramm des Magistrats aufgenommen wurde, entsprechend also auch noch keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden können.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5295 Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 302 Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 17 Beschluss: Etatanregung EA 210 2022 Die Vorlage OF 382/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme