Produktbereich 16; Maßnahmen des ÖPNV; Liste von Baumaßnahmen nach dem GVFG
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt plant Investitionen im Bereich ÖPNV, um die Barrierefreiheit zu erhöhen und Infrastrukturprojekte gemäß den Vorgaben des Hessischen Ministers des Innern umzusetzen. Es werden zahlreiche Bushaltestellen und Straßenbahnhaltestellen barrierefrei umgebaut. Ziel ist es, die Verkehrsbedingungen für alle Bürger zu verbessern.
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Gartenstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Barrierefreie Umgestaltung der Haltestelle „Friedensbrücke" Richtung Offenbach Stadtgrenze - Sichere, direkte und barrierefreie Erschließung mit LSA für Fußgänger mitplanen14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Auskunftsersuchen zur Situation der E-Ladeinfrastruktur im Ortsbezirk 521.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Klimaanpassung und Hitzeschutz in Bockenheim und Westend verbessern – deutlich schneller handeln!17.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Gartenstraße per E-MailBericht
Es dient zur Kenntnis, dass die Investitionsvorhaben der Stadt Frankfurt am Main für den ÖPNV im Produkthaushalt 2024/2025/Investitionsprogramm 2024 bis 2027, Produktgruppe 16.11, wie folgt enthalten sind:
Produktbereich:
16
Nahverkehr und ÖPNV
Produktgruppe:
16.11
Förderung Öffentlicher Personennahverkehr
Erläuternde Hinweise:
In der Produktgruppe 16.11 werden nur Investitionen sowie die damit zusammenhängenden ergebniswirksamen Sachverhalte abgebildet. Die Investitionsprojekte des ÖPNV werden entsprechend den Anforderungen des Hessischen Ministers des Innern und für Sport gemeinsam dargestellt (Erlass vom 4. September 1996).
Für die erwarteten Einnahmen zur (teilweisen) Refinanzierung wurden die Sachkonten
80688191-94 (Ablösebeträge gem. § 44 Abs. 2 HBO),
80681010-94 (Zuweisungen des Bundes nach GVFG) und
80681130-94 (Zuweisungen des Landes nach FAG) gebildet.
Die Einnahmen werden hier unter Angabe der maßnahmenbezogenen PSP (Projektstrukturplan)-Elemente verbucht.
Es sind nur die Investitionen des Kämmereihaushaltes enthalten; weitere Investitionen sind durch die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH über deren Wirtschaftsplan zu erbringen.
Die Rangfolge der Maßnahmen ergibt sich aus der vorgeschriebenen Darstellung der Investitionen in Kategorien wie nachstehend dargestellt: ...
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. August 2026 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 1024 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 15. Dezember 2003. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme