Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Maßnahmen des ÖPNV Liste von Baumaßnahmen nach dem GVFG

Etatantrag vom 15.12.2003, E 1024

Betreff: Vermögenshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Maßnahmen des ÖPNV Liste von Baumaßnahmen nach dem GVFG Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich eine Liste vor, in der 1. diejenigen Maßnahmen unter Angabe der Rangfolge verzeichnet sind, bei denen der Magistrat eine GVFG-Bezuschussung erwartet, 2. angegeben ist, welche Maßnahmen der Magistrat zur GVFG-Bezuschussung angemeldet hat, 3. über die bereits genehmigten Anträge und sich daraus ergebenden künftigen jährlichen Bezuschussungsraten und die sich daraus ergebenden städtischen Komplementärfinanzierungsraten informiert wird.