Verbot des Verkaufs von Lachgas an Kinder und Jugendliche
Zusammenfassung
Der Magistrat prüft den Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zum Verbot des Verkaufs von Lachgas an Kinder und Jugendliche. Ziel ist es, die Gesundheit von Minderjährigen zu schützen und den Missbrauch von Lachgas zu verhindern.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBericht
Zwischenbericht: Der Magistrat lässt derzeit den Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung schnellstmöglich prüfen und wird unaufgefordert berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2024NRNR 1052Verbot des Verkaufs von Lachgas an Kinder und JugendlicheSTVV-Antrag · CDU
- 21. Februar 2025Sie sind hierBB 87Verbot des Verkaufs von Lachgas an Kinder und JugendlicheMagistratsbericht
- 7. April 2025MM 68Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung zum Schutz von Minderjährigen vor Stickstoffmonoxid „Lachgas“Magistratsvortrag
- 10. Juni 2025MM 89Änderung der §§ 7 und 13 der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen, Grün- und Spielanlagen, auf Gewässern, im Wald sowie den unterirdischen Anlagen in der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 27. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 248Verbot des Verkaufs von Lachgas an Kinder und JugendlicheMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis) ÖkolinX-ELF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.