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Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet (Mediationsverfahren)

Vorlagentyp: B
198 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.10.2010, B 636

Betreff: Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet (Mediationsverfahren) Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 08.10.2009, § 6928 - OA 421 und OA 529 OBR 16, l. B 630/09 - Das im Jahr 2008 von der Hessischen Landesregierung gegründete Forum Flughafen und Region (FFR) verfolgt angesichts des derzeitigen Flughafenausbaus und der damit verbundenen weiteren Steigerung des Flugverkehrs den Auftrag alle Potenziale auszuschöpfen, um die Fluglärmbelastung im Umfeld des Frankfurter Flughafens zu senken. Experten aus Politik, Verwaltung und Luftverkehrswirtschaft arbeiten im FFR an konkreten Möglichkeiten zur Reduktion der Fluglärmbelastung in der Region. Das Forum hat sich zum Ziel gesetzt, nicht isolierte Maßnahmen, sondern ein Maßnahmenpaket mit aktiven Schallschutzmaßnahmen umzusetzen. Erste Ergebnisse zum aktiven Schallschutz liegen seit Juni 2010 vor. Die Maßnahmenvorschläge zielen darauf ab, möglichst viele Menschen, die in der Region von Fluglärm betroffen sind, zu entlasten bzw. zusätzliche Belastungen als Folge des beantragten Ausbaus so gering wie möglich zu halten. Neben technischen Maßnahmen am Luftfahrzeug, die den durch das Flugzeug erzeugten Lärm verringern, wurden operative Maßnahmen durch veränderte Flugprofile, Flugverfahren, Routen oder ähnliches untersucht und zur Umsetzung vorbereitet. Die sieben im Maßnahmenpaket enthalten Einzelmaßnahmen wurden anhand von zwei Indizes (Frankfurter Tagindex FTI und Frankfurter Nachtindex - FNI) bewertet. Der Endbericht zum

  1. Maßnahmenpaket Aktiver Schallschutz am Flughafen Frankfurt/Main sowie weitere Dokumente zu Einzelmaßnahmen können im Internet unter (http://www.forum-flughafen-region.de/forum/expertengremium-aktiver-schallschutz /massnahmenpaket-aktiver-schallschutz/) eingesehen werden. Der Magistrat hat zum Maßnahmenpaket am 09.08.2010, B 496, berichtet.Nebenvorlage: Antrag vom 19.10.2010, NR 2044 Anregung vom 30.11.2010, OA 1230 Antrag vom 04.11.2010, OF 697/16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2007BB 184Flugrouten über dem Frankfurter StadtgebietMagistratsbericht
  2. 1. Juni 2007OFOF 179/16Voraussetzungen für die Lärmoptimierung von Flugrouten schaffen - Bergen-Enkheim entlastenOrtsbeiratsantrag · fwf
  3. 19. Juni 2007OAOA 421Voraussetzungen für die Lärmoptimierung von Flugrouten schaffen - Bergen-Enkheim entlasten Bericht des Magistrats vom 10.04.2007, B 184Anregung
  4. 24. September 2007BB 700Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet (Mediationsverfahren)Magistratsbericht
  5. 25. Oktober 2007OFOF 228/16Flugrouten über dem Frankfurter StadtgebietOrtsbeiratsantrag · fwf
  6. 30. Oktober 2007OAOA 529Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet Bericht des Magistrats vom 24.09.2007, B 700Anregung
  7. 11. April 2008BB 169Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet (Mediationsverfahren)Magistratsbericht
  8. 15. September 2008BB 584Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet (Mediationsverfahren)Magistratsbericht
  9. 20. Februar 2009BB 108Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet (Mediationsverfahren)Magistratsbericht
  10. 27. Juli 2009BB 630Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet (Mediationsverfahren)Magistratsbericht
  11. 4. Oktober 2010Sie sind hier
    BB 636Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet (Mediationsverfahren)
    Magistratsbericht
  12. 19. Oktober 2010NRNR 2044Umsetzung aktiver SchallschutzmaßnahmenSTVV-Antrag · FAG
  13. 4. November 2010OFOF 697/16Das Maßnahmenpaket .Aktiver Schallschutz. reicht bei weitem nicht ausOrtsbeiratsantrag · fwf
  14. 30. November 2010OAOA 1230Das Maßnahmenpaket „Aktiver Schallschutz“ reicht bei weitem nicht aus Bericht des Magistrats vom 04.10.2010, B 636Anregung
  15. 27. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 198 WochenSTST 201Das Maßnahmenpaket "Aktiver Schallschutz" reicht bei weitem nicht ausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 11
Sitzung 45 · 25.10.2010
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 636 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 46 · 26.10.2010
TO I, TOP 37
Beraten
a) Die Vorlage B 636 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 47 · 26.10.2010
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 636 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 47 · 29.10.2010
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 636 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 46 · 02.11.2010
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 636 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 47 · 30.11.2010
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Anregung OA 1230 2010 1. a) Die Vorlage B 636 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 697/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei einer Enthaltung GRÜNE zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 46 · 02.12.2010
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 636 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1230 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAG
Sonstige:
Freie Wähler (B 636 = Kenntnis, OA 1230 = Annahme)REP (B 636 = Kenntnis, OA 1230 = Ablehnung)Stv. Holtz (B 636 = Kenntnis, OA 1230 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 636 = Kenntnis, OA 1230 = Annahme) REP (B 636 = Kenntnis, OA 1230 = Ablehnung) Stv. Holtz (B 636 = Kenntnis, OA 1230 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 16.12.2010
TO II, TOP 61
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 636 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1230 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie WählerREPStv. Holtz
Ablehnung:
LinkeFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGFreie WählerREP
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, REP und Stv. Holtz gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

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