Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet

Bericht des Magistrats vom 10.04.2007, B 184

Betreff:

Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet

Vorgang:

A 19 FAG

Im Jahr 2000, also dem Zeitpunkt der Formulierung des Magistratsvortrages M 73, der das "Mediationsverfahren Flughafen Frankfurt/Main“ zum Gegenstand hat, bestand beim Magistrat wie mehrheitlich in der Stadtverordnetenversammlung die Auffassung, dass die im M 73 priorisierte Ausbauvariante "Südbahn“ im Zuge der weiteren Planungen zum Flughafenausbau durchgesetzt werden könnte. In der Zwischenzeit ist aber ein Ergebnis des Raumordnungsverfahrens, dass die Raumverträglichkeit des Flughafenausbaus am ehesten mit der Ausbauvariante "Nordwest-Bahn“ herzustellen sei. Damit sind wesentliche Formulierungen auch zu Flugrouten, wie sie mit Blick auf die seinerzeitige "Südbahn“ gewählt wurden, auf den neuen Sachstand nicht mehr vollständig anwendbar. Daher erübrigt sich auch ein Vergleich von Aussagen untereinander, die der Magistrat vor dem Hintergrund unterschiedlicher Ausbauvarianten zu unterschiedlichen Zeitpunkten getroffen hat.

Gleichwohl ist darauf hinzuweisen, dass derzeit mehr als achtzig kommunale Vorschläge zur Fluglärmminderung bzw. zur Verbesserung der Information und der Transparenz in verschiedenen Arbeitsgruppen der Fluglärmkommission intensiv geprüft und bewertet werden. In diesem Zusammenhang werden auch die An- und Abflugrouten auf ihre jeweilige Lärmoptimierung untersucht. Der Magistrat geht davon aus, dass im Rahmen des geplanten Flughafenausbaus diese Arbeitsschwerpunkte bei der Neustrukturierung der An- und Abflugrouten fortgeführt werden. Die Flugrouten sind nicht Bestandteil des laufenden Planfeststellungsverfahrens. Die Festlegung über die An- und Abflugrouten trifft die Deutsche Flugsicherung per Rechtsverordnung.

Nebenvorlage: Anregung vom 22.05.2007, OA 397 Anregung vom 19.06.2007, OA 421 Antrag vom 21.05.2007, OF 487/6