Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen, sind…
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Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen, sind Fahrbeschränkungen für veraltete Diesel-Fahrzeuge unumgänglich Saubere Luft in Frankfurt (3): Land un
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Bericht des Magistrats vom 29.08.2005, B 585
Betreff:
Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen, sind Fahrbeschränkungen für veraltete Diesel-Fahrzeuge unumgänglich Saubere Luft in Frankfurt (3): Land und Bund müssen bei der Umsetzung des Luftreinhalteplans ihrer Verantwortung nachkommen
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9392
- NR 1796, NR 1797 und NR 1798 GRÜNE, NR 1823 SPD -
Zwischenbericht:
Zu Ziffer I.:
Im Rahmen der Aufstellung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main hat das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) für den Bereich der Stadt Frankfurt am Main, Straßenabschnitte benannt, in denen eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid im Jahr 2005 erwartet wird. Es handelt sich hierbei neben der Friedberger Landstraße um die Bleichstraße, Bockenheimer Straße, Eschersheimer Landstraße, Hochstraße, Höhenstraße, Mainzer Landstraße und Taunusstraße.
Diese und weiterführende Informationen zur Beurteilung der Luftqualität in Frankfurt am Main können der 3. aktualisierten Ausgabe der Informationsbroschüre "Luftqualität in Frankfurt am Main 2005 (Auswertungszeitraum 1990 – 2004)“ des Magistrats – Umweltamt - entnommen werden, der in Anlage diesem Bericht beiliegt. Mehrexemplare dieser Informationsschrift können beim Umweltamt unter der Telefonnummer (069) 212-39100 angefordert werden. Die Broschüre kann auch im Internet unter der Adresse http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/1859/Luftb ericht%202005.pdf heruntergeladen werden.
Der Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main ist im Internet über die Adresse www.hmulv.hessen.de abrufbar.
Zu Ziffer III.:
Der Magistrat unterstützt eine Initiative des Deutschen Städtetages, wonach Bund und Länder die Kommunen bei der Bewältigung der Aufgaben im Rahmen der Luftreinhaltung unterstützen müssen. Die in den Anträgen NR 1798 und NR 1823 Ziffer 2) aufgeführten Positionen sind hierbei berücksichtigt.
Anlage 1 (ca. 1243 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 08.11.2005, NR 2099 Antrag vom 13.09.2005, OF 739/4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. März 2005NRNR 1796Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigenSTVV-Antrag · GRÜNE
- 23. März 2005NRNR 1797Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen, sind Fahrbeschränkungen für veraltete Diesel-Fahrzeuge unumgänglichSTVV-Antrag · GRÜNE
- 24. März 2005NRNR 1798Saubere Luft in Frankfurt (3): Land und Bund müssen bei der Umsetzung des Luftreinhalteplans ihrer Verantwortung nachkommenSTVV-Antrag · GRÜNE
- 20. April 2005NRNR 1823LuftqualitätSTVV-Antrag · SPD
- 29. August 2005Sie sind hierBB 585Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen, sind Fahrbeschränkungen für veraltete Diesel-Fahrzeuge unumgänglich Saubere Luft in Frankfurt (3): Land unMagistratsbericht
- 13. September 2005OFOF 739/4Saubere Luft in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. September 2005OMOM 3796Saubere Luft in FrankfurtDirektanregung
- 8. November 2005NRNR 2099Modellrechnung der Luftschadstoffe für alle stark belasteten Straßen erstellen!STVV-Antrag · FAG
- 5. Dezember 2005BB 791Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen sind Fahrbeschränkungen für veraltete Diesel-Fahrzeuge unumgänglich Saubere Luft in Frankfurt (3): Land undMagistratsbericht
- 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 20Saubere Luft in FrankfurtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf17 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und Die Linke. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU und REP zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE und FDP gegen SPD und fwf (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 585 = Kenntnis, NR 2099 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 585 = Kenntnis, NR 2099 = Ablehnung) Die Linke. (B 585 = Kenntnis, NR 2099 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 585 = Kenntnis, NR 2099 = Ablehnung) Die Linke. (B 585 = Kenntnis, NR 2099 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 585 = Zurückweisung, NR 2099 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung)