Modellrechnung der Luftschadstoffe für alle stark belasteten Straßen erstellen!
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Neues zu Taunusstraße per E-MailInhalt
Antrag vom 08.11.2005, NR 2099
Betreff:
Modellrechnung der Luftschadstoffe für alle stark belasteten Straßen erstellen!
Die Luftschadstoffberichte weisen aus, dass neben der Friedberger Landstraße weitere Straßenzüge stark belastet sind und die EU-Grenzwerte bei Feinstaub und Stickoxiden überschritten werden.
Gemessene Werte liegen von der Friedberger Landstraße vor. Mit Datum 12. Oktober 2005 wurde der 35. Tag erreicht, an dem der EU-Grenzwert der Feinstaubbelastung überschritten wurde. Spätestens ab dem 35. Tag der Grenzwertüberschreitung müssen Maßnahmen zur Reduzierung ergriffen werden.
Im Luftreinhalteplan Ballungsraum Rhein-Main wird auf Seite 6 (s. B 601/05) als höchste belastete Straße die Höhenstraße genannt mit einer 10 % höheren Immissionskenngröße als die Friedberger Landstraße.
Als weitere hoch schadstoffbelastete Straßenzüge werden in Untersuchungen benannt:
Bleichstraße, Bockenheimer Landstraße, Eschersheimer Landstraße, Hochstraße, Mainzer Landstraße und Taunusstraße. Es handelt sich um die mindere Luftqualität der Innenstadt im Bereich des Anlagerings mit extremer Kraftfahrzeugbelastung
Für diese Straßenzüge liegen der Öffentlichkeit für die vergangenen Monate des Jahres 2005 keinerlei Informationen über die Feinstaubbelastung vor. Modellrechnungen der Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie können Aufschluss bringen.
Besonderer "Zeigerwert“ kommt der Höhenstraße zu. Neu-Isenburg hat solche Modellrechnungen machen lassen.
Wir zitieren aus dem Luftreinhalteplan Ballungsraum Rhein-Main S. 6 (s. B 601/05
Anlage 3):
"Die Kriterien für die Festlegung der Standorte der Probenahmestellen, an denen Messungen zum Schutz der menschlichen Gesundheit vorgenommen werden sollen, sind in Anlage 2 der 22. BimSchV geregelt. Nach Buchstabe Ia) des Anhangs sind die Messstandorte in Bereichen festzulegen, in denen die höchsten Konzentrationen auftreten. Nach bisherigen Erfahrungen sind dies Stationen in verkehrsreichen Straßenschluchten. Von diesem Grundsatz wird nur dann abgewichen, wenn die räumliche Situation die Aufstellung einer Probenahmestelle aus Sicherheitsaspekten unmöglich macht. Die Probenahmstelle muß auf jeden Fall an einem Standort aufgestellt werden, der die Immissionssituation charakteristisch wiedergibt. Dann ist durch Modellrechnung und Analogieabschätzung festzulegen, welche weiteren kritischen Bereiche existieren, für die ein vergleichbares Handlungskonzept erforderlich wird.“
Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:
Der Magistrat lässt für alle stark belasteten Straßen in Frankfurt, als da sind Höhenstraße, Bleichstraße, Bockenheimer Landstraße, Eschersheimer Landstraße, Hochstraße, Mainzer Landstraße und Taunusstraße vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie aktuelle Modellrechnungen erstellen, veröffentlicht die Daten und Grenzwertüberschreitungen der Luftbelastung und erstellt das erforderliche Handlungskonzept.
Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.08.2005, B 585
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. August 2005BB 585Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen, sind Fahrbeschränkungen für veraltete Diesel-Fahrzeuge unumgänglich Saubere Luft in Frankfurt (3): Land unMagistratsbericht
- 8. November 2005Sie sind hierNRNR 2099Modellrechnung der Luftschadstoffe für alle stark belasteten Straßen erstellen!STVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 585 = Kenntnis, NR 2099 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 585 = Kenntnis, NR 2099 = Ablehnung) Die Linke. (B 585 = Kenntnis, NR 2099 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 585 = Kenntnis, NR 2099 = Ablehnung) Die Linke. (B 585 = Kenntnis, NR 2099 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 585 = Zurückweisung, NR 2099 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Ablehnung)