Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen
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Neues zu Friedberger Landstraße per E-MailBegründung
Um wirksame Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Frankfurter Bevölkerung und zur Verbesserung der Luftqualität ergreifen zu können, ist es notwendig, dass der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung konkrete Aussagen zur Belastungssituation mit Luftschadstoffen vorlegt. Der Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main macht Frankfurt bezogen konkrete Aussagen zur Luftqualität nur in unmittelbarer Umgebung der (drei) im Frankfurter Stadtgebiet aufgestellten Messstationen. Es steht aber zu vermuten, dass der Immissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid und Feinstaub nicht nur auf der Friedberger Landstraße überschritten wird, sondern auch auf weiteren, mit hohem Kfz-Verkehr belegten Straßen im Stadtgebiet.
Inhalt
Antrag vom 23.03.2005, NR 1796
Betreff:
Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung spätestens bis Mitte Juli einen Bericht vorzulegen, der die Belastung der Luftqualität in Bezug auf Feinstaub und Stickstoffdioxid für die stark vom Autoverkehr frequentierten Verkehrsachsen aufzeigt.
Begründung:
Um wirksame Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Frankfurter Bevölkerung und zur Verbesserung der Luftqualität ergreifen zu können, ist es notwendig, dass der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung konkrete Aussagen zur Belastungssituation mit Luftschadstoffen vorlegt.
Der Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main macht Frankfurt bezogen konkrete Aussagen zur Luftqualität nur in unmittelbarer Umgebung der (drei) im Frankfurter Stadtgebiet aufgestellten Messstationen. Es steht aber zu vermuten, dass der Immissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid und Feinstaub nicht nur auf der Friedberger Landstraße überschritten wird, sondern auch auf weiteren, mit hohem Kfz-Verkehr belegten Straßen im Stadtgebiet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. März 2005Sie sind hierNRNR 1796Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigenSTVV-Antrag · GRÜNE
- 29. August 2005BB 585Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen, sind Fahrbeschränkungen für veraltete Diesel-Fahrzeuge unumgänglich Saubere Luft in Frankfurt (3): Land unMagistratsbericht
- 5. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 791Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen sind Fahrbeschränkungen für veraltete Diesel-Fahrzeuge unumgänglich Saubere Luft in Frankfurt (3): Land undMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 1796 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 1797 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 1798 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage NR 1823 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1796 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1823 zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage NR 1867 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.