Saubere Luft in Frankfurt
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Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 20
Betreff:
Saubere Luft in Frankfurt
Der Aktionsplan Frankfurt am Main ist am 20.10.2005 vom Hessischen Minister für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Kraft gesetzt worden.
Die Maßnahme 1 "Staufreie Friedberger Landstraße (Optimierung des Verkehrsflusses)“ wurde in der Kalenderwoche 43 umgesetzt.
Die Maßnahme 2 "Zufahrtsdosierung (Pförtnerlichtsignalanlagen) auf der Friedberger Landstraße zwischen der Anschlussstelle Friedberger Landstraße A 661 und dem Alleenring“ wurde am 21.10.2005 umgesetzt.
Die Maßnahmen 3 "Einsatz abgasarmer Busse“ und 4 "Erdgasfahrzeuge“ werden kontinuierlich umgesetzt.
Bei der Maßnahme 5 "Information der Öffentlichkeit im Ballungsraum Rhein-Main und in Frankfurt am Main“ handelt es sich um eine längerfristig angelegte Maßnahme. Einerseits wurden auf den städtischen Internetseiten bereits Hinweise auf die Feinstaubbelastung und den Aktionsplan Frankfurt am Main veröffentlicht. Andererseits sollen gezielte Informationen beim Erwarten hoher Partikelkonzentrationen an die Bevölkerung gegeben werden. Zurzeit wird diesbezüglich ein Konzept vom Magistrat und dem Hessischen Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz erarbeitet.
Für die Maßnahme 6 "Lkw-Fahrverbot auf der Friedberger Landstraße und der Höhenstraße“ wurde am 07.12.2005 umgesetzt.
Zur Umsetzung der Maßnahme 7 "Ausweisung einer Umweltzone in Frankfurt am Main“ fehlen bisher die rechtlichen Rahmenbedingungen auf Bundesebene.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. August 2005BB 585Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen, sind Fahrbeschränkungen für veraltete Diesel-Fahrzeuge unumgänglich Saubere Luft in Frankfurt (3): Land unMagistratsbericht
- 13. September 2005OFOF 739/4Saubere Luft in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. September 2005OMOM 3796Saubere Luft in FrankfurtDirektanregung
- 2. Januar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 20Saubere Luft in FrankfurtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab