Luftqualität
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Antrag vom 20.04.2005, NR 1823
Betreff:
Luftqualität
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Punkte 1. und 2. der Vorlage NR 1798 werden angenommen.
- Der Punkt 3. der Vorlage NR 1798 wird in veränderter Fassung zugestimmt. Die Formulierung lautet: sich INDEX über den Deutschen Städtetag bei der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass INDEX zukünftig nur noch PKW-Dieselfahrzeuge mit Rußfiltern INDEX in Deutschland zugelassen werden dürfen.
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Tarkan Akman Stadtv. Jan Klingelhöfer Stadtv. Anneliese Scheurich Stadtv. Silke Seitz Stadtv. Dr. Matthias StoffregenHauptvorlage: Antrag vom 24.03.2005, NR 1798
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2005Sie sind hierNRNR 1823LuftqualitätSTVV-Antrag · SPD
- 29. August 2005BB 585Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen, sind Fahrbeschränkungen für veraltete Diesel-Fahrzeuge unumgänglich Saubere Luft in Frankfurt (3): Land unMagistratsbericht
- 5. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 791Saubere Luft in Frankfurt (1): Gesamtstädtische Belastungssituation aufzeigen Saubere Luft in Frankfurt (2): Wenn andere Maßnahmen nicht ausreichen sind Fahrbeschränkungen für veraltete Diesel-Fahrzeuge unumgänglich Saubere Luft in Frankfurt (3): Land undMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (NR 1798 = Prüfung und Berichterstattung) REP (NR 1798 und NR 1823 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1798 und NR 1823 = Ablehnung) PDS und E.L. (NR 1798 und NR 1823 = Annahme) BFF (NR 1798 und NR 1823 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (NR 1798 = Annahme, NR 1823 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 1796 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 1797 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 1798 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage NR 1823 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1796 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1798 wird im Rahmen der Vorlage NR 1823 zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 1823 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage NR 1867 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und REP sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)