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Baulärm an der Main-Weser-Bahn

Vorlagentyp: B
59 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.10.2011, B 434

Betreff: Baulärm an der Main-Weser-Bahn Vorgang: A 20/11 FDP Die Belange des Lärmschutzes im Zusammenhang mit dem Gleisbau auf der Main-Weser-Bahnstrecke sind durch den Bauträger, die DB Netz AG, zu berücksichtigen. Dabei ist die "Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm" (AVV Baulärm) maßgebend, welche Richtwerte für Emissionen enthält. Obschon die Baustellen der DB Netz AG nach dem aktuellen Stand der Technik betrieben werden, sind nach der AVV Baulärm Überschreitungen der Immissionsrichtwerte zulässig, falls dies aus technischen Gründen unvermeidbar ist. Der Magistrat erwartet, dass die DB Netz AG darauf bedacht ist, durch eine straffe Planung und Ausführung der Baumaßnahmen die Lärmbelästigung so gering wie möglich zu halten, sowie mögliche Lärmvermeidungs- und Lärmminderungsmaßnahmen, auch für einzelne Teilarbeiten, im Zuge der Baustellenplanung zu berücksichtigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. Juli 2011AA 20Baulärm an der Main-Weser-BahnSTVV-Anfrage · FDP
  2. 28. Oktober 2011Sie sind hier
    BB 434Baulärm an der Main-Weser-Bahn
    Magistratsbericht
  3. 8. Februar 2012OFOF 294/9Baulärm beim Gleisaustausch der Main-Weser-Bahnstrecke und bei einem eventuellen viergleisigen AusbauOrtsbeiratsantrag · FDP
  4. 23. Februar 2012OMOM 944Baulärm beim Gleisaustausch der Main-Weser-Bahnstrecke und bei einem eventuellen viergleisigen AusbauDirektanregung
  5. 14. September 2012Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 1538Baulärm beim Gleisaustausch der Main-Weser-Bahnstrecke und bei einem eventuellen viergleisigen AusbauStellungnahme
  6. 21. November 2012OFOF 507/9Baulärm beim Gleisaustausch der Main-Weser-BahnstreckeOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 14
Sitzung 6 · 28.11.2011
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage B 434 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDUFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen CDU und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

OBR 10
Sitzung 6 · 29.11.2011
TO I, TOP 33
Beraten
a) Die Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 6 · 08.12.2011
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FDP (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 7 · 17.01.2012
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 434 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 24.01.2012
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 14.02.2012
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 434 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 20.03.2012
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 434 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerPiraten
Ablehnung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Zurückweisung) sowie FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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