Kunstwerke

Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 420

Betreff: Kunstwerke Vorgang: A 260/17 AfD Zu Frage 1: Antragsteller war die "Schirn Kunsthalle Frankfurt am Main GmbH". Zu Frage 2: Der Antrag wurde nachträglich am 10.08.2017 gestellt. Zu Frage 3: Der Antrag wurde als Kunstaktion im öffentlichen Raum begründet. Zu Frage 4: Da der Antrag nachträglich eingereicht wurde, erfolgte keine formale Genehmigung mehr. Die Aktion wurde nach Vorlage der Stellungnahmen der zu beteiligenden Behörden und Institutionen (siehe Antwort zu Frage 6) geduldet. Der Antragsteller wurde jedoch ermahnt, zukünftig Anträge rechtzeitig zu stellen. Dies wurde vom Antragsteller zugesagt. Zu Frage 5: Die Duldung erfolge bis zum Abbau der Kunstwerke am 11.10.2017 unter den üblichen Auflagen der Sondernutzung, u.a. Sicherstellung der erforderlichen Gehwegmindestbreite, Freihalten der Feuerwehraufstellflächen und Feuerwehrrettungswege etc. Zu Frage 6: Das Amt für Straßenbau und Erschließung hat nur eine straßenrechtliche Prüfung nach dem Hessischen Straßengesetz und der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren vorzunehmen. Das Amt für Straßenbau und Erschließung holt dabei Stellungnahmen verschiedener weiterer Behörden und Institutionen ein. Im vorliegenden Fall waren dies die Branddirektion, die VGF, die Dom Römer GmbH, das Kirchendezernat, das Straßenverkehrsamt, das Liegenschaftsamt und die Stadtentwässerung Frankfurt. Zu Frage 7: Anträge auf Sondernutzung kann jede natürliche und juristische Person/Institution stellen. Es gibt hier keine Einschränkungen.