„Kunstwerke“

Anfrage vom 17.01.2018, A 312

Betreff: "Kunstwerke" Mit dem Bericht B 420 vom 22.12.2017 beantwortete der Magistrat die Anfrage A 260 vom 27.09.2017. Gegenstand der Anfrage war die Aufstellung von Skulpturen des Künstlers Jan De Cock im Bereich der öffentlichen Wege an verschiedenen Stellen um den Dom. In seinem Bericht führt der Magistrat aus, dass die "Schirn Kunsthalle Frankfurt am Main GmbH" den Antrag auf Genehmigung zum Aufstellen der Kunstwerke beim Amt für Straßenbau und Erschließung gestellt hat. Dieser wurde jedoch erst nachträglich - d.h. nach dem Aufstellen der "Kunstwerke" - gestellt. Da der Antrag nachträglich eingereicht wurde, erfolgte keine formale Genehmigung mehr. Die Aktion wurde nach Vorlage der Stellungnahmen der zu beteiligenden Behörden und Institutionen geduldet. Der Antragsteller wurde jedoch ermahnt, zukünftig Anträge rechtzeitig zu stellen. Die Duldung selbst erfolge bis zum Abbau der Kunstwerke am 11.10.2017 unter den üblichen Auflagen der Sondernutzung (u.a. Sicherstellung der erforderlichen Gehwegmindestbreite, Freihalten der Feuerwehraufstellflächen und Feuerwehrrettungswege etc.). Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Aus welchen Gründen wurde die Genehmigung zum Aufstellen der "Kunstwerke" nicht vorab, d.h. vor dem Aufstellen bei der zuständigen Behörde gestellt ?
2. War dem Antragsteller nicht bekannt, dass es zum Aufstellen von Kunstwerken auf öffentlichen Verkehrsflächen einer Genehmigung bedarf ?
3. Welche Sanktionen sieht die Satzung für Sondernutzungen vor für den Fall einer nicht genehmigten Nutzung ?
4. Wurden im vorliegenden Fall die vorgesehenen Sanktionen (z.B. Ordnungsgeld) verhängt ?
5. Falls 4. unzutreffend: warum nicht ?
6. Hat der Magistrat überprüft, ob der Antragsteller die "Kunstwerke" tatsächlich an dem von ihm genannten Datum (11.10.2017) auch abgebaut wurden ?
7. Falls 6. unzutreffend: warum nicht ?
8. Falls 6. zutreffend: warum ist dem Magistrat nicht aufgefallen, dass auch noch drei Monate später (am 10.01.2018) noch mindestens eines der "Kunstwerke" nicht entfernt wurde (s. Abb.) ? Abb. "Kunstwerk", aufgenommen am 10.01.2018