Kunstwerke

Anfrage vom 27.09.2017, A 260

Betreff: Kunstwerke In der Fragestunde der Plenarsitzung am 31.08.2017 beantwortete der Magistrat die Frage Nr. 758. Gegenstand der Frage waren die Skulpturen des Künstlers Jan De Cock, die derzeit an verschiedenen Stellen im Bereich um den Dom aufgestellt sind. Es handelt sich dabei um Betonfiguren, die den Eindruck vermitteln, es handele sich um Bauschutt des nahe gelegenen Dom-Römer-Areals (tatsächlich bestehen die Skulpturen aus Bauschutt). Der Magistrat führt dazu aus, dass die Skulpturen, die im öffentlichen Raum vom Künstler positioniert worden sind, sowohl einen Teil der Geschichte und der baulichen Gegenwart Frankfurts als auch die Bedeutung des Begriffs "öffentlicher Raum" kritisch diskutieren. Die Skulpturen - so der Magistrat - würden alle sozialen Schichten ansprechen und zum Nachdenken anregen. Solche Kunstwerke - die sicher nicht jedem gefallen - müsse eine offene Stadtgesellschaft, insbesondere hier in Frankfurt, auch aushalten. Eine Sondergenehmigung hierfür sei beim Amt für Straßenbau und Erschließung beantragt, eine Wertung der künstlerischen Aussage finde dort nicht statt. Offen bleibt bei diesen Ausführungen, ob - und wann - das Straßenbauamt und Erschließung den Antrag der Kulturdezernentin auch genehmigt hat, welche Kriterien bei der Prüfung der Genehmigung geprüft werden und wer grundsätzlich antragsberechtigt ist. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Wer hat den Antrag auf Genehmigung zum Aufstellen der Kunstwerke beim Amt für Straßenbau und Erschließung gestellt?
2. Wann wurde dieser Antrag gestellt?
3. Wie wurde dieser Antrag begründet?
4. Wurde der Antrag genehmigt?
5. Falls 4. zutreffend: zu welchem Zeitpunkt und ggf. mit welchen Auflagen bzw. Befristungen?
6. Nach welchen Kriterien prüft das Amt für Straßenbau und Erschließung Anträge zum Aufstellen von Kunstwerken im öffentlichen Raum?
7. Wer ist grundsätzlich berechtigt, Anträge zum Aufstellen von Kunstwerken im öffentlichen Raum zu stellen (nur Behörden oder auch Privatpersonen)?