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Frankfurt Gestalten
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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
42 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung213Schulen und Bildung134Verkehr und Straße124Wohnen96Umwelt und Energie95Kultur72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70Gesundheit und Soziales42Grünflächen, Wald und Friedhöfe38Wirtschaft und Tourismus33Sport, Freizeit und Bäder30Sicherheit25Fahrradfahren24Kinder, Jugend und Familie22Abfall und Sauberkeit19Fußverkehr18
FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Ende 2023 kündigte die Stadtverwaltung Frankfurt an, die kommunalen Strukturen für den Bevölkerungsschutz und den Pandem

Die Frage betrifft den aktuellen Bearbeitungsstand des neuen Pandemieplans und die Planung der offiziellen Veröffentlichung und Implementierung. Es liegt keine Antwort des Magistra...

FWohnen24. Sept. 2026

Eine ehemalige Bewohnerin einer als Familiennotunterkunft genutzten Einrichtung in der Bleichstraße 16 berichtet über un

Gegenstand der Frage sind die Schließungspläne der Unterkunft in der Bleichstraße 16 für Februar 2027 und das Nachfolgekonzept für die betroffenen Familien. Es liegt keine Antwort ...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Die wissenschaftliche Nachbereitung der Coronajahre hat gezeigt, dass tiefgreifende Grundrechtseinschränkungen erheblich

Die Frage betrifft, ob und wie die Erfahrungen aus der COVID-19-Pandemie in die Neuausrichtung des Pandemieplans der Stadt Frankfurt einfließen. Es wurde keine Antwort des Magistra...

NRAfDGesundheit und Soziales18. Sept. 2026

Erweiterung der Beschlussvorlage um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem für Frankfurt

Der Antrag schlägt vor, die Pandemievorsorge für Frankfurt um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem zu erweitern, um damit die Effizienz und Resilienz zu erhöhen....

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Viele Menschen in Frankfurt sind zunehmend von den Folgen extremer Hitze betroffen. Nach Schätzungen des Robert Koch-Ins

Viele Menschen in Frankfurt sind von extremen Hitzefolgen betroffen, wobei über 12.500 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland bis August 2026 zu verzeichnen sind. Die Frage zielt ...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Auf Initiative des Gesamtpersonalrats der Stadtverwaltung Frankfurt wurde am 20.08.2026 ein digitaler Workshop zu „Gelun

Gegenstand der Frage ist die Ursachenanalyse für die Häufung von Langzeiterkrankungen im öffentlichen Dienst sowie die Erkenntnisse zur Wiedereingliederung, die aus einem Workshop ...

NRLinkeGesundheit und Soziales17. Aug. 2026

Gesunde Ernährung für alle

Der Antrag zielt darauf ab, die Finanzierung für eine gesunde Ernährung in Frankfurt zu gewährleisten. Der Magistrat soll die notwendigen Mittel für Erwachsene und Kinder ermitteln...

MGesundheit und Soziales14. Aug. 2026

Beschaffung und Vorhaltung von EU-konformer Schutzausrüstung – Fortführung der Pandemielagerhaltung bis 2030

Der Magistrat schlägt vor, die Bevorratung von EU-konformer Schutzausrüstung bis 2030 fortzuführen, um kritische Infrastrukturen in zukünftigen Pandemien abzusichern. Dies geschieh...

NRAfDWirtschaft und Tourismus31. Juli 2026

Flächendeckende Etablierung beweglicher Wahlmöglichkeiten zur Erleichterung der Stimmabgaben

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, dass der Magistrat für alle zukünftigen Wahlen mobile Wahlmöglichkeiten in stationären Einrichtungen schaffen soll. Damit soll die Wahlbeteilig...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Im SGB XII gibt es keine einheitliche gesetzliche Bagatellgrenze wie im SGB II. Angesichts des Missverhältnisses von Auf

Die Frage betrifft das Fehlen einer einheitlichen Bagatellgrenze im SGB XII und die mögliche Rückforderung von Kleinstbeträgen. Es gibt keine Antwort des Magistrats auf diese Frage...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Am 8. Mai 2026 würdigte der Oberbürgermeister aus Anlass des 30-jährigen Bestehens der Frankfurter Tafel die dort tätige

In der Frage wird angefragt, wie der Magistrat Initiativen zur Unterstützung bedürftiger Menschen in Frankfurt finanziell unterstützen könnte. Es liegt jedoch keine Antwort des Mag...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Die Bundesregierung plant gemeinsam mit den Bundesländern einschneidende Kürzungsmaßnahmen im Sozialbereich, die insbeso

Die Frage betrifft die geplanten Kürzungsmaßnahmen der Bundesregierung im Sozialbereich, welche Kinder, Jugendliche, Familien und Menschen mit Behinderungen betreffen könnten. Der ...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

In der FR des 04.05.2026 wurde in einem Artikel berichtet, dass es eine steigende Zahl von auf der Straße lebenden Mensc

Es wird gefragt, ob dem Magistrat konkrete Zahlen zur steigenden Anzahl von auf der Straße lebenden Menschen und Notübernachtungen in Frankfurt vorliegen. Der Magistrat informiert,...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

In Marburg werden derzeit zahlreiche Dokumente und Bescheide im Bereich des Fachdienstes Soziale Leistungen vom üblichen

In der Frage geht es um die Bekanntheit des Marburger Projekts zur Übersetzung von Bescheiden in verständliche Sprache und um die Maßnahmen, die in Frankfurt unternommen werden. De...

MGesundheit und Soziales8. Mai 2026

Zusammenführung von a) der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Hessischen Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Land

Der Magistrat schlägt die Zusammenführung zweier Satzungen zur Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von geflüchteten sowie obdach- und wohnungslosen Personen vor. Dies soll ...

NRLinkeGesundheit und Soziales4. Mai 2026

Kein Sozialstaatsabbau in Frankfurt

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt auf, sich gegen die durch Bund und Länder geplanten Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe zu positionieren. Diese Kürzungen stellen eine G...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

CDU und SPD legen in Bund und Land die Axt an den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das BAMF kürzt Mittel und verhängt ei

Die Frage betrifft die Kürzungen bei Integrationskursen und den damit verbundenen Zulassungsstopp im Kontext der migrationsfeindlichen Politik von Bund und Land sowie die geplanten...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Die FAZ berichtete am 13.02.2026 über das neue Suchthilfezentrum. Der Verein Jugendberatung und Jugendhilfe, JJ, die Int

Die Anfrage betrifft die Klärung zur Versorgung von nicht aus Frankfurt stammenden Drogenabhängigen im neuen Suchthilfezentrum. Die Antwort verweist auf die Beschlusslage der Stadt...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Die FNP berichtete am 12.02.2026 darüber, dass seit Kurzem in der ada-Kantine in Bockenheim Flüchtlinge durch ihre Bezah

In der Frage wird die Tauschbörse in der ada-Kantine in Bockenheim und deren städtische Unterstützung angesprochen. Der Magistrat betont, dass es keine direkte Verantwortung der St...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Frankfurt war eine der ersten Kommunen in Hessen, die vor acht Monaten ein Lachgasverbot flächendeckend durchgesetzt und

Die Frage betrifft die Erfahrungen des Präventionsrats in Frankfurt mit den präventiven Maßnahmen zur Umsetzung des Lachgasverbotes und die konkreten Auswirkungen dieses Verbots. L...

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