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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die Schulbauoffensive soll den wachsenden Bedarf an Schulplätzen decken und moderne Lernbedingungen schaffen. Da es jedo

Gegenstand der Frage ist die Schulbauoffensive in Frankfurt und die Identifizierung von Verzögerungen bei den Projekten. Der Magistrat teilt mit, dass derzeit kein Priorisiertes Pr...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main weist auf einen zunehmenden Reformstau an den Frankfurter Berufsschul

Die Frage betrifft die Kritik der Industrie- und Handelskammer Frankfurt an der Situation an den Frankfurter Berufsschulen, insbesondere an der Wilhelm-Merton-Schule und der Stauff...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Am 18. Dezember 2025 haben sich Bund und Länder bei der Bildungsministerkonferenz in Berlin auf den Digitalpakt 2.0 geei

Die Frage bezieht sich auf die voraussichtlichen Mittel für die Stadt Frankfurt aus dem Digitalpakt 2.0 und deren konkreten Einsatz. Der Magistrat kann momentan keine Angaben zur H...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die Klassen 5 bis 7 der IGS Süd mussten in den Sommerferien überstürzt an den Biegweg ziehen, da das Gebäude in Sachsenh

Die Frage betrifft den aktuellen Planungsstand und den Bauzeitplan für die Containeranlage an der IGS Süd, die für die Verlagerung der Klassen 8 bis 10 notwendig ist. Der Magistrat...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die bauliche Situation der Walter-Kolb-Schule ist seit Jahren untragbar. Dennoch wird der für die dringend notwendige Sc

Die Frage betrifft die untragbare bauliche Situation der Walter-Kolb-Schule und die Verzögerungen bei der Schulsanierung aufgrund der Nutzung eines benötigten Auslagerungsstandorts...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die räumliche Situation der Bertha-Jourdan-Schulen ist seit Jahren angespannt. Der Magistrat beschäftigt sich seit mehre

Gegenstand der Frage ist die angespannte räumliche Situation der Bertha-Jourdan-Schulen und die rechtlichen Bedenken bezüglich eines möglichen Umzugs in die ehemalige DB-Zentrale. ...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Am 1. August dieses Jahres tritt das Bundesgesetz „Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern“ in Kraft.

Gegenstand der Frage ist die Vorbereitung der Stadt Frankfurt auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, der am 1. August 2026 in Kraft tritt. Die Stadt Fra...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Unsere Schulen berichten, dass sie durch die Schulbudgetkürzungen der Stadt Frankfurt Schwierigkeiten bekommen. Generell

Die Frage bezieht sich auf die Schulbudgetkürzungen der Stadt Frankfurt und deren Auswirkungen auf Schulen sowie die Möglichkeit, diese schnellstmöglich rückgängig zu machen. Der M...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Immer wieder möchten Schulen die sogenannten Hausmeisterwohnungen für schulische Zwecke nutzen. Vor einem Jahr berichtet

Schulen möchten die sogenannten Hausmeisterwohnungen für schulische Zwecke nutzen und erkundigen sich nach Ausnahmeregelungen von der Zweckentfremdung. Der Magistrat berichtet, das...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Im Magistrat herrscht Uneinigkeit über die Zukunft der Berta-Jourdan-Schule. GRÜNE und Volt lehnen die vorliegende Lösun

Gegenstand der Frage ist die Zukunft der Berta-Jourdan-Schule sowie die Perspektiven bezüglich der Liegenschaft Stephensonstraße. Der Magistrat betont die Notwendigkeit einer neuen...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die Standortfrage für die Europäische Schule Frankfurt, ESF, blieb bis zum Jahreswechsel 2025/2026 unbeantwortet. Bildun

In der Frage wird der Sachstand zur Standortfrage der Europäischen Schule Frankfurt angefragt, da bisher keine Lösung präsentiert werden konnte. Die Antwort des Magistrats erklärt,...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Der Magistrat antwortete auf die Frage Nr. 3512 in der Stadtverordnetenversammlung vom 11.09.2025, welche das Hausprojek

In der Frage wird erfragt, inwiefern das Ausziehen von zehn Personen aus dem Hausprojekt "Gündi West" den Bau des Schulstandortes gefährden könnte. Der Magistrat erklärt, dass die ...

NRCDUSchulen und Bildung21. Jan. 2026

Ganztagskonzept: Infrastruktur schaffen hat jetzt Priorität!

Der Antrag fordert die Schaffung einer notwendigen Infrastruktur für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen in Frankfurt. Dies ist wichtig, um den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuu...

MSchulen und Bildung16. Jan. 2026

Frankfurter Bildungsverständnis

Der Magistrat von Frankfurt am Main schlägt vor, das Frankfurter Bildungsverständnis als verbindliche Grundlage für die strategische Steuerung der kommunalen Bildungslandschaft zu ...

MSchulen und Bildung16. Jan. 2026

Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter auf Grundlage des Gesamtkonzeptes für ganztägig arbeitende Grundschulen

Der Magistrat schlägt vor, das Gesamtkonzept für die ganztägige Betreuung von Grundschulkindern in Frankfurt am Main umzusetzen, um den gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung ...

MKinder, Jugend und Familie16. Jan. 2026

Kinderzentrum Bernadottestraße (KiZ 74) in 60439 Frankfurt am Main-Heddernheim, Bernadottestraße 35 Abriss und Neubau und Erweiterung um zwei Gruppen für Krippenkinder inkl. Auslagerung

Es wird der Abriss und anschließende Neubau des Kinderzentrums Bernadottestraße in Frankfurt am Main beschlossen, um eine Schließung der Einrichtung zu vermeiden und den dringend b...

NRCDUSchulen und Bildung17. Dez. 2025

Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen in den Außenklassen

Es wird eine sofortige Sicherung und Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen in den Außenklassen der Frankfurter Förderschulen gefordert. Dies ist notwendig, um den steigenden S...

NRCDUSchulen und Bildung17. Dez. 2025

Ziehenschule endlich sanieren und erweitern

Der Antrag fordert die Sanierung und Erweiterung der Ziehenschule in Eschersheim, welche seit Jahren aussteht. Aufgrund fehlender Entscheidungen des Bildungsdezernats wird eine kla...

NRCDUSchulen und Bildung10. Dez. 2025

Missstände an der Engelbert-Humperdinck-Schule beheben

Der Antrag fordert die sofortige Sanierung des Daches der Engelbert-Humperdinck-Schule, um die untragbaren Zustände für die Schüler zu beheben. Zudem wird die Prüfung beantragt, ob...

MSchulen und Bildung5. Dez. 2025

1. Änderung der Neusatzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main

Die vorgeschlagene Änderung der Neusatzung über die Bildung von Schulbezirken zielt darauf ab, temporäre Überschneidungsgebiete zwischen bestehenden Schulbezirken einzuführen und d...