Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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124 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung213 Schulen und Bildung134 Verkehr und Straße124 Wohnen96 Umwelt und Energie95 Kultur72 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70 Gesundheit und Soziales42 Grünflächen, Wald und Friedhöfe38 Wirtschaft und Tourismus33 Sport, Freizeit und Bäder30 Sicherheit25 Fahrradfahren24 Kinder, Jugend und Familie22 Abfall und Sauberkeit19 Fußverkehr18

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

In zahlreichen Frankfurter Parkhäusern erfolgt der Parkprozess inzwischen vollständig digital und papierlos durch eine a

Gegenstand der Frage sind die datenschutzrechtlichen Bedenken bezüglich des digitalen Parkprozesses und der Anzeige ähnlicher Nummernschilder. Der Magistrat stellt klar, dass keine...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

Mit Beschluss § 6843 zur M 157/24 vom 06.11.2025 haben die Stadtverordneten zusätzliche Planungsmittel für ein neues Ver

Die Frage bezieht sich auf die Möglichkeit, die Echtzeitdaten zur Parkplatzverfügbarkeit in kommerzielle Navigationssysteme zu integrieren. Der Magistrat hat diese Integration bere...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

Baustellen in der Innenstadt stellen immer wieder ein Hindernis für den Auto- sowie Radverkehr dar. Insbesondere Radfahr

Die Frage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Baustellen in der Innenstadt auf den Auto- und Radverkehr sowie den CO2-Ausstoß. Der Magistrat informiert über die Dokumentation...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Mit dem GVP Schiene erhält Frankfurt eine evidenzbasierte Beurteilung zukünftiger ÖPNVVorhaben. Angesichts der globalen

Die Frage bezieht sich auf die Überlegungen des Magistrats zur Einführung einer Pünktlichkeitsprämie zur Beschleunigung klimapolitisch bedeutsamer ÖPNV-Projekte in Frankfurt. Der M...

FFahrradfahren22. Jan. 2026

Wenn sichere Radverkehrsanlagen eingerichtet werden sollen, entsteht häufig ein Zielkonflikt: Entweder wird ein Radstrei

In der Frage wird angeregt, das linksseitige Parken in Straßen mit hohem Parkdruck zu prüfen, um sichere Radverkehrsanlagen einzurichten. Der Magistrat erkennt das linksseitige Par...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Das Nahmobilitätskonzept für Sossenheim wurde laut Magistrat im August 2025 fertiggestellt. Die im Oktober 2025 geplante

Die Frage bezieht sich auf die Verzögerung der Vorstellung des Nahmobilitätskonzepts für Sossenheim und die konkreten offenen Fragen, die dies verursachen. Der Magistrat gibt an, d...

NRCDUÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität14. Jan. 2026

Gesamtverkehrsplan Schiene 2035+: Prioritäten benennen

Der Antrag fordert die Entwicklung eines Gesamtverkehrsplans Schiene 2035+, um die Attraktivität und Zuverlässigkeit des öffentlichen Nahverkehrs zu verbessern und mehr Menschen zu...

NRCDUÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität14. Jan. 2026

Umsetzung des Park-and-Ride-Konzepts

Der Vorschlag sieht die Umsetzung eines umfassenden Park-and-Ride-Konzepts in Frankfurt vor, um den PKW-Verkehr zu reduzieren und Pendlern eine attraktive Alternative zu bieten. An...

MWirtschaft und Tourismus5. Jan. 2026

Bebauungsplan Nr. 947 - Gewerbegebiet Talstraße/Carbonestraße - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 947 sieht die Aufstellung eines neuen Planungsrahmens für das Gewerbegebiet Talstraße/Carbonestraße vor. Ziel ist es, eine geordnete städtebauliche Entwicklun...

NRLinkeSchulen und Bildung3. Jan. 2026

Umgang mit Compliance-Richtlinien im Bildungsdezernat

Der Antrag verlangt eine Überprüfung des Einflusses des Bildungsdezernats auf die Elternvertretungen an Frankfurter Schulen, insbesondere in problematischen Schulen. Dies geschieht...

NRIBFÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Dez. 2025

Einführung eines Pilotprojekts für Doppeldeckerbusse im Frankfurter Busnetz

Der Antrag fordert die Einführung eines Pilotprojekts zur Nutzung von Doppeldeckerbussen im Frankfurter Busnetz, um die steigenden Fahrgastzahlen bewältigen zu können. Das Projekt ...

NRIBFVerkehr und Straße30. Dez. 2025

Regelmäßige Überprüfung von Reifenluftdruckpumpen an Tankstellen zur Förderung von Umweltschutz und Verkehrssicherheit

Der Antrag zielt darauf ab, ein Konzept zur regelmäßigen Überprüfung von Reifenluftdruckpumpen an Tankstellen in Frankfurt zu entwickeln. Dies soll die Verkehrssicherheit erhöhen u...

NRIBFÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Dez. 2025

Einführung von Bodenmarkierungen in U-Bahn-Stationen zur besseren Lenkung von Fahrgastströmen

Der Antrag fordert die Einführung von standardisierten Bodenmarkierungen in den U-Bahn-Stationen Frankfurts zur besseren Lenkung von Fahrgastströmen. Ziel ist es, die Sicherheit un...

NRIBFÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Dez. 2025

Einführung eines Pilotprojekts für eine Flusstram zur Entlastung des Verkehrsnetzes und Steigerung der Attraktivität des ÖPNV

Der Antrag fordert die Prüfung und Umsetzung eines Pilotprojektes für eine Flusstram auf dem Main, um das Verkehrsnetz zu entlasten. Die Maßnahme soll die Attraktivität des öffentl...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Dez. 2025

Vergabe von Verkehrsdienstleistungen im Frankfurter Busverkehr hier: Verlängerung der Vertragslaufzeit des Bündels G um zwei Jahre

Der Magistrat schlägt vor, den Verkehrsvertrag mit transdev Rhein-Main GmbH für das Buslinienbündel G um zwei Jahre zu verlängern. Dies wird angestrebt, um die vertraglich vereinba...

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In zahlreichen Frankfurter Parkhäusern erfolgt der Parkprozess inzwischen vollständig digital und papierlos durch eine a

Mit Beschluss § 6843 zur M 157/24 vom 06.11.2025 haben die Stadtverordneten zusätzliche Planungsmittel für ein neues Ver

Baustellen in der Innenstadt stellen immer wieder ein Hindernis für den Auto- sowie Radverkehr dar. Insbesondere Radfahr

Mit dem GVP Schiene erhält Frankfurt eine evidenzbasierte Beurteilung zukünftiger ÖPNVVorhaben. Angesichts der globalen

Wenn sichere Radverkehrsanlagen eingerichtet werden sollen, entsteht häufig ein Zielkonflikt: Entweder wird ein Radstrei

Das Nahmobilitätskonzept für Sossenheim wurde laut Magistrat im August 2025 fertiggestellt. Die im Oktober 2025 geplante

Gesamtverkehrsplan Schiene 2035+: Prioritäten benennen

Umsetzung des Park-and-Ride-Konzepts

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Umgang mit Compliance-Richtlinien im Bildungsdezernat

Einführung eines Pilotprojekts für Doppeldeckerbusse im Frankfurter Busnetz

Regelmäßige Überprüfung von Reifenluftdruckpumpen an Tankstellen zur Förderung von Umweltschutz und Verkehrssicherheit

Einführung von Bodenmarkierungen in U-Bahn-Stationen zur besseren Lenkung von Fahrgastströmen

Einführung eines Pilotprojekts für eine Flusstram zur Entlastung des Verkehrsnetzes und Steigerung der Attraktivität des ÖPNV

Mindestentgelt für Mietwagen und den gebündelten Bedarfsverkehr

Umsetzung P+R Konzept zügig beginnen

Einhausung der Bundesautobahn A 661 vorantreiben

Wache für die Stadtpolizei auf der Zeil errichten

Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene 2035+)

Vergabe von Verkehrsdienstleistungen im Frankfurter Busverkehr hier: Verlängerung der Vertragslaufzeit des Bündels G um zwei Jahre

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