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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
96 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung213Schulen und Bildung134Verkehr und Straße124Wohnen96Umwelt und Energie95Kultur72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70Gesundheit und Soziales42Grünflächen, Wald und Friedhöfe38Wirtschaft und Tourismus33Sport, Freizeit und Bäder30Sicherheit25Fahrradfahren24Kinder, Jugend und Familie22Abfall und Sauberkeit19Fußverkehr18
NRGartenparteiWohnen2. Feb. 2026

Fehler aus Knorrstraße nicht in Gellertsiedlung wiederholen

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, die in der Knorrstraße aufgetretenen Fehler nicht in der Gellertsiedlung zu wiederholen. Dies geschieht im Kontext der aktuellen Diskussionen ü...

NRGRÜNEWohnen28. Jan. 2026

Personalgewinnung durch Wohnungen für städtische Mitarbeitende und Auszubildende

Im Antrag wird vorgeschlagen, ein Konzept zur Schaffung und Vergabe von Wohnungen für städtische Mitarbeitende und Auszubildende zu entwickeln. Dies ist notwendig, um im Wettbewerb...

NRFDPWohnen26. Jan. 2026

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

Mit dem Antrag wird vorgeschlagen, die vertraglichen Inhalte städtischer Erbbaurechte zu ändern, insbesondere den Erbbauzins für Wohnerbbaurechte zu senken, um den Erwerb von Wohne...

MWohnen23. Jan. 2026

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung - Grundsatzbeschluss zur Anwendung des „Bauturbos“ in Frankfurt am Main

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt die Anwendung des neuen "Bauturbos" vor, um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu beschleunigen. Der Magistrat beabsichtigt, in bereits lauf...

FWohnen22. Jan. 2026

Mitte Januar haben über 20 Mieter*innen der Gellertsiedlung in einem offenen Brief ein starkes Signal an die ABG Holding

Die Frage bezieht sich auf die Entmietungspläne in der Gellertsiedlung sowie die damit verbundenen Mietpreise und deren Gemeinwohlorientierung. Der Magistrat versichert, dass keine...

FWohnen22. Jan. 2026

Seit März 2021 besteht die Vereinbarung „Gemeinsam für klimagerechtes und bezahlbares Wohnen” zwischen Vonovia und der S

Die Frage bezieht sich auf die Einhaltung der Vereinbarung zwischen Vonovia und der Stadt Frankfurt zur Begrenzung von Mieterhöhungen. Der Magistrat bestätigt, dass die Vereinbarun...

FWohnen22. Jan. 2026

Der Offene Brief der Mieterinnen der Gellertsiedlung an die ABG, an Josef und Gwechenberger (www.anlage4.de/abgoffener

Gegenstand der Frage ist die Aufforderung an OB Josef, einen offenen Brief der Mieterinnen der Gellertsiedlung zu unterschreiben, der sich gegen Kündigungen und für die Beibehaltun...

FWohnen22. Jan. 2026

Die ABG Frankfurt Holding errichtet zunehmend Einfamilienhäuser und Eigentumswohnungen zum Verkauf sowie Mietwohnungen,

Die Frage betrifft die Verdrängung angestammter Mieter:innen in der Gellertsiedlung durch die städtische ABG aufgrund von Wohnungszusammenlegungen und Mietsteigerungen. Der Magistr...

NRGRÜNEWohnen16. Jan. 2026

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, eine Änderung zu dem Beschluss M 213/25 durch Streichung von einem Halbsatz bezüglich der Familienermäßigung vorzunehmen. Dies geschieht, um si...

NRLinkeWohnen15. Jan. 2026

Neuregelung des Erbbaurechts sozialökologisch und familienfreundlich gestalten

Der Antrag zur Neuregelung des Erbbaurechts hat zum Ziel, die Mietsteigerungen nach Sanierungen zu begrenzen und erfordert bei notwendigen energetischen Sanierungsmaßnahmen eine An...

NRGRÜNEUmwelt und Energie12. Jan. 2026

Nachhaltigkeitsstrategie muss Netto-Null beinhalten

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, dass die Nachhaltigkeitsstrategie das Ziel von Netto Null Neuversiegelung enthalten soll. Dies ist notwendig, um das Umweltverbrec...

MWohnen5. Jan. 2026

Mieter:innenschutz fördern - Gutscheine ausstellen

Der Magistrat schlägt vor, Gutscheine zur Unterstützung der Mitgliedschaft in Mieter:innenschutzvereinen für finanziell bedürftige Mieter:innen in Frankfurt am Main auszustellen. D...

NRFDPWohnen4. Jan. 2026

ABG Mieter schriftlich informieren (Münzenberger/Rotlintstr.)

Der Antrag fordert die ABG auf, Mieter schriftlich über Modernisierungsmaßnahmen zu informieren und keine Entmietungen durchzuführen. Dies ist notwendig, um Rechtssicherheit zu sch...

NRLinkeWohnen18. Dez. 2025

Mietenstopp muss für alle ABG-Wohnungen gelten

Der Antrag fordert eine Ausweitung des Mietenstopps auf alle ABG-Wohnungen, um Mieterhöhungen zu verhindern und so die Mieter*innen mit geringem Einkommen zu schützen. Dies soll in...

NRCDUWohnen17. Dez. 2025

Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften statt Symbolik

Der Antrag fordert, ein Förderprogramm zur Unterstützung von Wohnungsbaugenossenschaften zu entwickeln, um den Bau von Genossenschaftswohnungen in Frankfurt zu steigern. Ziel ist e...

MWohnen5. Dez. 2025

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

Die Vorlage umfasst die Anpassung und Ergänzung der städtischen Erbbaurechtsverträge, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten. Vorgeschlagen ist eine Reduzierung des Er...

NRLinkeGesundheit und Soziales4. Dez. 2025

Kommunales Wahlrecht für Wohnungslose unterstützen

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Information und Unterstützung wohnungsloser Menschen bezüglich des kommunalen Wahlrechts bei den Wahlen im März 2026. Dies ist notwendig, da viele ...

FWohnen4. Dez. 2025

Bereits 2018 hat die Stadt Köln ein Projekt zur Schaffung von Bleiberechtsperspektiven für langjährig „geduldete“ Person

Die Stadt Frankfurt wird gefragt, wie viele Personen im Stadtgebiet als 'geduldet' gelten und welche Möglichkeiten zur Einführung eines ähnlichen Projekts wie in Köln bestehen. Zie...

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Laut einer Analyse der Allianz Direct gehört die Hanauer Landstraße deutschlandweit zu einer der am stärksten von Verkeh

Die Frage befasst sich mit der erhöhten Unfallzahl auf der Hanauer Landstraße und im Frankfurter Osten. Es wird nach der Bewertung dieser Zahlen und den geplanten Maßnahmen zur Ver...

NRLinkeWohnen2. Dez. 2025

Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof ermöglichen

Es wird die Möglichkeit geschaffen, gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof durch einen Zuschuss zu fördern. Dies ist notwendig, um Sanierungs- und Entwicklungsprozes...

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