Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof ermöglichen
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Zusammenfassung
Es wird die Möglichkeit geschaffen, gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof durch einen Zuschuss zu fördern. Dies ist notwendig, um Sanierungs- und Entwicklungsprozesse zu beschleunigen und langfristig bezahlbare Mieten sicherzustellen.
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Paradiesgasse — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Lückenschluss bei der Baumbepflanzung von Mittelstreifen und Grünflächen in den Bereichen Walter-Kolb-Straße, Paradiesgasse, Elisabethenstraße sowie der Darmstädter Landstraße bis zum Lokalbahnhof21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Leerstand und Verfall städtischer Immobilien endlich beenden!26.01.2026 · E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)
- Antrag auf Bereitstellung von Zuschussmitteln im Rahmen eines Konzeptvergabeverfahrens Grundstück Paradiesgasse 23, Gemarkung Sachsenhausen, Flur 476, Flurstücke 55/9 und 55/1031.10.2025 · M (Vortrag des Magistrats)
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Neues zu Paradiesgasse per E-MailAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Magistratsvortrag M 163 vom 31.10.2025 "Antrag auf Bereitstellung von Zuschussmitteln im Rahmen eines Konzeptvergabeverfahrens Grundstück Paradiesgasse 23, Gemarkung Sachsenhausen, Flur 476, Flurstücke 55/9 und 55/10" wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:
- Der Punkt "Beitrag zur Stadtteilkultur, Umsetzung sozialer und kultureller Projekte" auf Seite 1 wird in "Beitrag zur Stadtteilkultur, Umsetzung sozialer und kultureller Projekte (z. B. Ateliers)" geändert.
- Unter dem Punkt "Besondere Bedingungen" auf Seite 3 werden folgende Sätze hinzugefügt: "Die Mieten für Wohnraum liegen dauerhaft mindestens 20 Prozent unter der ortsüblichen Vergleichsmiete, die durch den Frankfurter Mietspiegel definiert ist ("OVM"). Wiedervermietungen erfolgen maximal zu diesem Wert. Mieterhöhungen nach notwendigen energetischen Modernisierungen betragen höchstens 75 Prozent der gesetzlich zulässigen Modernisierungsumlage. Dabei wird die OVM nicht überschritten."
Begründung
Der Investitionskostenzuschuss der Stadt Frankfurt für den baulich stark sanierungsbedürftigen Paradieshof ist notwendig, um den Sanierungs- und Entwicklungsprozess zu beschleunigen. Gleichzeitig schafft der Zuschuss die strukturellen Voraussetzungen dafür, dass langfristig sozialverträgliche, dauerhaft bezahlbare Mieten ermöglicht werden können. Da die wirtschaftliche Tragfähigkeit künftiger Projekte durch öffentliche Mittel gesichert wird, sind klare Vorgaben bezüglich der Mietpreisgestaltung erforderlich, insbesondere bei der Schaffung von Wohnraum. Die Kombination aus Konzeptvergabe und Investitionszuschuss für diese städtische Liegenschaft bietet der Stadt ein wirksames Steuerungsinstrument, um wohnungspolitische Zielsetzungen umzusetzen und eine gemeinwohlorientierte Nutzung des Paradieshofs - sowohl für Wohnzwecke als auch für kulturelle Angebote - dauerhaft abzusichern. Dabei soll insbesondere die Schaffung dringend benötigter bezahlbarer Ateliers berücksichtigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Oktober 2025MM 163Antrag auf Bereitstellung von Zuschussmitteln im Rahmen eines Konzeptvergabeverfahrens Grundstück Paradiesgasse 23, Gemarkung Sachsenhausen, Flur 476, Flurstücke 55/9 und 55/10Magistratsvortrag
- 2. Dezember 2025Sie sind hierNRNR 1457Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof ermöglichenSTVV-Antrag · Linke
- 13. April 2026Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 142Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof ermöglichenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung der Delegation); FRAKTION (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung der Delegation); FRAKTION (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Ablehnung) sowie AfD (= Ablehnung im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU, FDP, BFF-BIG und AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (M 163 und NR 1457 = Annahme) Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (M 163 = Ablehnung, NR 1457 = Annahme) Stadtv. Bäppler-Wolf (M 163 = Annahme, NR 1457 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen CDU, BFF-BIG, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) sowie AfD (= Ablehnung im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU, FDP, BFF-BIG, AfD und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Annahme)