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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

Im Stadtteil Oberrad waren die Wahllokale 380-03, 380-04 und 380-05 bisher in der Gruneliusschule untergebracht. Die Sch

Der Magistrat wird Maßnahmen zur Verbesserung der Aufzeichnung und Nachverfolgbarkeit von landwirtschaftlich genutzten Flächen ergreifen, da dies zur Klarheit über die Pachtverhält...

FKultur30. Okt. 2025

In den letzten Monaten häufen sich Berichte von Überflügen von bis zu mehrere Meter großen Drohnen über kritischer Infra

Der Magistrat steht in Verhandlungen bezüglich einer möglichen finanziellen Unterstützung für das Künstlerhaus Mousonturm, das mit einer Finanzlücke von 600.000 Euro konfrontiert i...

FWohnen30. Okt. 2025

Der Neubau der Fußgängerbrücke „Heddernheimer Steg“ zum Nordwestzentrum, der vom Magistrat im Jahr 2017 ursprünglich auf

Im Rahmen eines Beteiligungsprozesses wurde ein Strategiepapier zur Entwicklung des Bahnhofsviertels bis 2040 erstellt. Der Magistrat bewertet die Ansätze positiv und hebt die Bede...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Seit der Schließung der Bowling World in Eschersheim Ende Mai 2025 ist eine große private Liegenschaft am Berkersheimer

Die Stadt Frankfurt steht vor Herausforderungen durch die Unterfinanzierung des Hessischen Hochschulpakts. Die finanziellen Kürzungen gefährden die Ausbildungsqualität und die Anza...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Der Skandal um den Sozialkonzern AWO in Frankfurt nimmt kein Ende. Gerade wurde der ehemalige Chef der AWO Protect wegen

Die Frage bezieht sich auf die aktuellen Vertragsbeziehungen zwischen der Stadt Frankfurt und der AWO sowie die Konsequenzen, die der Magistrat aus den jüngsten Skandalen ziehen wi...

FVerkehr und Straße30. Okt. 2025

Im Bericht B 160/25 wurde angekündigt, dass die Ergebnisse der Verkehrszählung in Bockenheim zur Planung des Superblocks

Die Frage bezieht sich auf die Veröffentlichung der Ergebnisse der Verkehrszählung in Bockenheim und die Planung von Gesprächen mit den Beteiligten. Die engagierten Bürger*innen er...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Okt. 2025

Die Liste der leer stehenden städtischen Immobilien ist lang. Weitgehend unbekannt ist, dass sich auch ein Schloss in st

Der Magistrat sieht aufgrund des neuen Fahrplans keine nennenswerten Auswirkungen für die Stadt Frankfurt, da nur ein kleiner Teil des Regionalverkehrs betroffen ist. Die Kommunika...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Okt. 2025

In früheren Jahren stand im Kaisersaal eine Vitrine mit einer Kopie der Goldenen Bulle, Stichen von Kaiserkrönungen und

Der Rufbus KNUT ersetzt Fahrten der Buslinien 39 und 63 in der Nacht. Der Magistrat hat zur Nutzung von KNUT in Berkersheim und Preungesheim positive Rückmeldungen erhalten. Zwar g...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Auf den ersten Wahlplakaten der Grünen für die anstehende Kommunalwahl - Kampagne „Mehr Grün“ - erscheint, vermutlich ve

Die Frage bezieht sich auf die Finanzierung der Wahlkampagne "Mehr Grün" der Grünen, insbesondere ob diese von der Partei oder dem Umweltdezernat bezahlt wurde. Es wird um Auskunft...

FWohnen30. Okt. 2025

Das Dezernat XI Bildung, Immobilien und Neues Bauen hat laut Hinweistafeln vor Ort seit einiger Zeit in der Liegenschaft

Die Stadt hat Räumlichkeiten in der Alten Mainzer Gasse 37 angemietet, um Platz für das Umweltdezernat und das Drogenreferat zu schaffen. Der Antrag zielt darauf ab, Informationen ...

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

Im aktuellen Bitkom Smart City Index belegt Frankfurt unter den deutschen Großstädten mit über 100.000 Einwohnern nur Ra

Die Stadt Frankfurt plant die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer zur Reduktion von Einwegverpackungen und Abfall. Die Steuer soll auf Basis der Erfahrungen anderer Städt...

FKultur30. Okt. 2025

Für die noch nicht barrierefreien S-Bahn-Stationen in Frankfurt, besonders zu nennen sind hier die Galluswarte sowie die

Die Stadt Frankfurt wird gefragt, ob im Vertrag mit dem Hauptpächter die Eigenschaft des Gebäudes als Kulturdenkmal festgehalten wurde. Dies ist wichtig, um die Verantwortlichkeite...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe30. Okt. 2025

Das Grünflächenamt stellte kürzlich mit der Umweltdezernentin eine Plakatkampagne unter dem Motto „Grün=Wert Frankfurt.

Die Frage bezieht sich auf eine Plakatkampagne des Grünflächenamtes, die 60.000 Euro Steuergelder gekostet hat und als politischer Flurschaden wahrgenommen wird. Der Magistrat wird...

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

Das Stadion am Bornheimer Hang wird mittlerweile nicht nur vom FSV Frankfurt genutzt. Leider gibt es weiterhin Beschwerd

Der Magistrat plant die Einführung und den Ausbau von künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung Frankfurt, um Prozesse zu optimieren und innovative Lösungen zu entwickeln. Die...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Auf den Friedhöfen ist vieles nicht in Ordnung. Kaputte Wege, fehlende Gießkannen, ungeschnittene Bäume und Sträucher sc

Der Magistrat wurde beauftragt, das Solarpotenzial auf städtischen Flächen zu erfassen und Solarausbaustrategien zu entwickeln. Die Anfrage bezieht sich auf den aktuellen Stand der...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Der Schulbau in Frankfurt am Main stellt eine zentrale kommunale Aufgabe dar, um wachsende Schülerzahlen und die Anforde

Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der Stellen im Amt für Bau und Immobilien, die sich ausschließlich mit dem Schulbau in Frankfurt am Main beschäftigen. Dies ist wichtig, um de...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Am 3. Juli 2025 fand der Fachtag zum Universal Design unter Teilnahme der FBAG und vieler Mitarbeiter*innen der Stadt, i

Die Schulgemeinde der Gruneliusschule hat ihre Arbeit in einer Containeranlage am Interimsschulort aufgenommen, was zu einer erhöhten Verkehrsbelastung durch Elterntaxis führt. Der...

FKinder, Jugend und Familie30. Okt. 2025

Auf Bundesebene hatte das Kabinett 2023 das Sondervermögen „Klima- und Transformationsfonds“, KTF, beschlossen. Insgesam

Die Anfrage befasst sich mit den Vergaberegelungen für Vollzeit-Betreuungsplätze in Frankfurt, insbesondere im Kontext des Mangel an Betreuungsangeboten. Der Magistrat erläutert di...

FKinder, Jugend und Familie30. Okt. 2025

Am 25. Oktober 2025 fand der zweite Sauberkeitstag in Höchst statt. Diese Aktivität geht auf den Etatantrag E 140 aus 20

Der Magistrat kündigt an, die Versorgungsziele in der Kinderbetreuung in Frankfurt am Main zu erfüllen und setzt Maßnahmen zur Fachkräftesicherung um. Dazu gehört die Förderung der...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Okt. 2025

Der Heddernheimer Wochenmarkt ist, trotz seiner überschaubaren Größe, ein beliebter Einkaufsort und Treffpunkt im Stadtt

Der Magistrat plant die Verlängerung der U5 zum Frankfurter Berg und entsprechende Anpassungen im Busnetz, um den ÖPNV zu verbessern. Dies soll einerseits den direkten Zugang zu di...