Im Bericht B 160/25 wurde angekündigt, dass die Ergebnisse der Verkehrszählung in Bockenheim zur Planung des Superblocks

Im Bericht B 160/25 wurde angekündigt, dass die Ergebnisse der Verkehrszählung in Bockenheim zur Planung des Superblocks Bockenheim im Herbst vorliegen sollen, außerdem wurden Planergespräche unter anderem mit der Bürgerinitiative angekündigt. Auch laut dem aktuellen Bericht B 301/25 müsste die Datenauswertung längst abgeschlossen sein. Die engagierten Bürger*innen vor Ort erwarten diese mit großem Interesse und Motivation.

Ich frage den Magistrat:

Wann werden die Ergebnisse veröffentlicht, für welchen Zeitraum sind die Gespräche mit den Beteiligten geplant und sind für die weitere Planung bereits Mittel im Haushalt vorgesehen?

Stadtrat Prof. Dr. Marcus Gwechenberger:

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

sehr geehrter Herr Stadtverordneter Huber,

liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der Magistrat begrüßt die Einrichtung und Entwicklung von Superblocks ausdrücklich. Deshalb wird in verschiedenen bestehenden, aber auch in geplanten Quartieren die Entwicklung von Superblocks geprüft. So sollen nicht nur in Bockenheim, sondern auch im Nordend und im Bahnhofsviertel die Potenziale von Superblocks untersucht werden. Im neuen Stadtteil der Quartiere sind ebenfalls Superblocks geplant. Sie bieten die Chance, Fragen der Mobilität, des sozialen Zusammenhalts im Quartier und der klimagerechten Gestaltung des öffentlichen Raums zusammenzudenken. In Bockenheim wurde die Datenerhebung zum Superblock abgeschlossen. Im Rahmen der derzeit laufenden Datenanalyse werden verschiedene Eingriffe in das Verkehrssystem, wie zum Beispiel die Drehung von Einbahnstraßen oder die Einrichtung von Diagonalsperren und deren Auswirkungen auf Bockenheim untersucht. Dabei werden auch konkrete Optimierungsoptionen zur Verringerung der Verkehrsstärke geprüft. Dieser Schritt soll dazu beitragen, die Auswirkungen der Planung umfassend zu bewerten, um somit auch eine möglichst hohe Akzeptanz der Maßnahmen vor Ort zu erreichen.

Der Magistrat beabsichtigt, erste Maßnahmen mit allgemein zur Verfügung stehenden Mitteln umzusetzen. Eine weitere Mittelanmeldung soll erfolgen, sobald die konkreten Kosten der Maßnahmen bekannt sind. Zur weiteren Abstimmung des Superblocks geht der Magistrat Anfang kommenden Jahres auf den Ortsvorsteher des Ortsbeirats 2 zwecks Terminfindung zu.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Danke schön, Herr Stadtrat! Es gibt eine Zusatzfrage vom Fragesteller. Herr Huber, Sie haben noch mal das Wort. Bitte schön!

Stadtverordneter Martin Frederick Huber, Volt:

(Zusatzfrage)

Wann wird denn die Analyse der abgeschlossenen Datenerhebung beendet sein und uns vorliegen? Dies war ja bereits für Herbst angekündigt.

Stadtrat Prof. Dr. Marcus Gwechenberger:

(fortfahrend)

Also, die Datenanalyse läuft momentan. Ich hatte gerade beschrieben, dass wir hier auch noch mal prüfen wollen, wie sich die ermittelten Daten auswirken, wenn wir Einbahnstraßen drehen oder Diagonalsperren einbauen, und welche Verkehrsveränderungen dadurch zu erwarten sind. Wir gehen davon aus, dass wir Anfang des kommenden Jahres auf den Ortsbeirat zugehen können und dann dort die Daten auch vorstellen können. Das heißt, Anfang des kommenden Jahres liegen die Ergebnisse vor, die wir dann gemeinsam in den jeweiligen Runden besprechen und diskutieren können, um dann auf der Grundlage auch konkrete Maßnahmen mit dem Ortsbeirat zu besprechen. So war es auch angekündigt: dass wir quasi stufenweise vorgehen, dass wir schauen, welche ganz konkreten kleineren Maßnahmen wir sofort umsetzen können, welche größeren Maßnahmen entsprechend mehr Vorlauf brauchen und welche dann auch akzeptiert sind und eine entsprechende Mehrheit finden, denn gerade bei den größeren Maßnahmen wäre es mir wichtig, dass wir auch eine breite Rückendeckung haben.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Dr. Christoph Rosenbaum:

Die zweite Zusatzfrage stellt Herr Stadtverordneter Nagel. Bitte schön!

Stadtverordneter Frank Nagel, CDU:

(Zusatzfrage)

Vielen Dank! Wir haben ja einen Beschluss, die Taunusstraße als Sackgasse auszubilden. Wann können wir denn hier belastbare Zahlen erwarten, um diesen Beschluss zu verifizieren oder falsifizieren?

Stadtrat Prof. Dr. Marcus Gwechenberger:

(fortfahrend)

Die Daten müssen noch erhoben werden, das haben wir noch nicht gemacht. Das sind Parallelanalysen, die laufen, und ich kann jetzt keinen Zeitpunkt nennen, wann genau die Daten vorliegen. Das würde ich gerne zunächst magistratsintern klären, um da eine belastbare Zahl herausgeben zu können. Das heißt, da werden wir die benachbarten Ämter auch entsprechend einbinden und fragen, wie der aktuelle Stand der verschiedenen Maßnahmen ist. Dann können wir dazu eine entsprechende Antwort liefern.

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 3540

Stadtverordneter Martin Frederick Huber, Volt:

Danke!

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!

Über die zahlreichen Vorzüge des Mobilitätskonzepts haben ich und auch andere hier mittlerweile schon häufig geredet. Das möchte ich angesichts der noch folgenden und sicherlich zeitintensiven Haushaltsdebatte heute nicht wiederholen. Seit unserem Grundsatzbeschluss für die ersten drei Superblocks in Frankfurt und den Etatanträgen, mit denen wir Planungsmittel zur Verfügung gestellt haben, gab es zahlreiche Berichte. Ein Muster, das sich durch diese Berichte zieht, ist die ständige Verzögerung. 2023 hieß es noch, es seien erst in der zweiten Hälfte des Jahrs 2024 personelle Ressourcen vorhanden. Mitte 2024 wurde das bestätigt. Im Februar 2025 berichtete der Magistrat wiederum, es gebe noch immer keine ausreichenden personellen Ressourcen. Im April 2025 hieß es, dass das Stadtplanungsamt beabsichtige, mit dem Ortsbeirat 2 und der Bürgerinitiative im Herbst - und eben nicht erst Anfang des nächsten Jahres - Planergespräche aufzunehmen. Erhebungen zu Parkplatzauslastung und Verkehrslage sollten im Mai beginnen. Am 18. August wurde erneut mit der Aussage berichtet, dass die Erhebungen abgeschlossen seien und die Auswertung der Daten zum Ende der Sommerferien abgeschlossen sein solle. Die Sommerferien endeten bereits am 15. August. Nun erfahren wir, dass die Auswertung immer noch nicht abgeschlossen ist.

Der Planungsdezernent hat seine grundsätzliche Unterstützung für einen Superblock in Bockenheim als Vorbild für andere Stadtteile bereits ausgedrückt. Angesichts der schleppenden Planung möchten wir allerdings darum bitten, in zukünftigen Berichten mit verbindlichen Zeitangaben zu arbeiten. Nur so können wir die Motivation der Bürger:innen vor Ort erhalten. Die Bereitschaft zum Dialog innerhalb des Stadtteils ist sehr groß, und ich halte diesen Dialog auch für ein großes Potenzial.

Vielen Dank!

(Beifall)