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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FVerkehr und Straße13. Mai 2026

Das neue eingeführte Verbot des Rechtsabbiegens von der Adickesallee in die Bertramstraße soll die Verkehrssicherheit de

Die Frage betrifft das neue Verbot des Rechtsabbiegens von der Adickesallee in die Bertramstraße und alternative verkehrsorganisatorische Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherh...

FKultur13. Mai 2026

2023 wurde das Main Matsuri nicht genehmigt. In der Antwort zur Frage Nr. 1589/23 ist als Begründung zu lesen: „Bei der

Die Frage betrifft die Nichtgenehmigung des Main Matsuri im Jahr 2023 und vergleicht dies mit der Genehmigung anderer Veranstaltungen. Der Magistrat erklärt, dass bei der Genehmigu...

FWohnen13. Mai 2026

Der Bestand an Sozialwohnungen schmilzt immer weiter. Aktuell gibt es nur noch knapp 27.842 Sozialwohnungen in Frankfurt

In der Frage wird der stetige Rückgang des Bestands an Sozialwohnungen in Frankfurt thematisiert, sowie die Nachfrage nach den Fertigstellungen und dem Rückgang der Wohnungen aus d...

FVerkehr und Straße13. Mai 2026

Wie die Verkehrsunfallbilanz 2025 zeigt, ist die Zahl der Unfälle mit E-Scootern in Hessen drastisch gestiegen, nämlich

In der Frage wird nach der Entwicklung der Unfallzahlen mit E-Scootern in Frankfurt 2025 im Vergleich zu 2024 gefragt und welche Maßnahmen der Magistrat zur Eindämmung der unsachge...

FKultur13. Mai 2026

Im Bericht B 68/26 wird auf den Erlass des Landes Hessen vom 14.05.2025 hingewiesen, mit dem die Organisation und Durchf

In der Frage wird der Magistrat gefragt, in welchem Umfang eine Reduzierung der Kosten für Veranstalter durch einen Erlass des Landes Hessen erwartet wird und welche finanziellen A...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Der niederländische Stromnetzbetreiber Tennet möchte ein weiteres Umspannwerk im Nordosten Frankfurts nördlich von Berge

In der Frage geht es um den Bau eines Umspannwerks durch den niederländischen Stromnetzbetreiber Tennet im Nordosten Frankfurts und die Erzeugung des Stroms, der durch die Trassen ...

FWirtschaft und Tourismus13. Mai 2026

Der Jahresabschluss der Mainova 2025 zeigt, dass das Unternehmen einen hohen Gewinn erwirtschaftet hat. Während davon di

Die Frage bezieht sich auf die Anteilseigner der Mainova und die Höhe der Gewinnabführungen an diese. Die Stadt Frankfurt erhält über Gewinnabführungsverträge 108,7 Millionen Euro,...

FWirtschaft und Tourismus13. Mai 2026

Im Haushalt wurde von der Stadtverordnetenversammlung auf Antrag von SPD, GRÜNEN, Linken und Volt beschlossen, zum 1. Ju

In der Frage wird der Stand der Erarbeitung eines Konzepts zur Einführung einer Arbeitsmarktzulage in Frankfurt am Main zum 1. Juli 2026 erfragt. Der Magistrat antwortet, dass die ...

FWohnen13. Mai 2026

In der Wohnungswirtschaft wird weiterhin kritisiert, dass der Modernisierungsbonus und die bestehende Förderkulisse nich

Gegenstand der Frage ist der Stand der Evaluation der Milieuschutzgebiete und die geplante Überarbeitung der baurechtlichen Vorgaben. Die Evaluierung wird derzeit extern durchgefüh...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Mai 2026

Die Verbindung zwischen der Offenbacher Landstraße und der S-Bahn-Haltestelle Kaiserlei wird von vielen Bewohnerinnen un

Die Frage betrifft die provisorische fußläufige Verbindung zwischen Oberrad und der S-Bahn-Station Kaiserlei und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung. Der Magistrat ist sich de...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

In einem Artikel in der FNP vom 04.05.2026 mit der Überschrift „Drüsenameise erreicht Frankfurt“ wird berichtet, dass es

In der Frage wird nach den Kriterien gefragt, die die Stadt Frankfurt anlegt, um zu entscheiden, ob ein Eingreifen gegen Nester der Drüsenameise erforderlich ist. Es liegt keine An...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Mai 2026

Am 04.05.2026 haben sich die Parteien BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE sowie deren Bundestagsfraktionen entschlo

Die Frage betrifft die Entscheidung der Stadt Frankfurt, ihre Präsenz auf der Plattform X aufrechtzuerhalten, obwohl andere Parteien und Städte diese eingestellt haben. Der Magistr...

FStadtplanung13. Mai 2026

In den vergangenen Jahren gab es erhebliche Kritik am Magistrat, was die Umsetzung oder wenigstens die Beantwortung von

In der Anfrage wird die Kritik am Magistrat bezüglich der Beantwortung von Ortsbeiratsanregungen thematisiert und nach der Anzahl unbeantworteter Anregungen sowie den Konsequenzen ...

FVerkehr und Straße13. Mai 2026

Das Abbiegen auf die Friedberger Landstraße östlich des Frankfurter Bogens ist unübersichtlich und sehr gefährlich. Abhi

In dieser Frage wird der Magistrat gefragt, wann das Planfeststellungsverfahren für die Abbiegespur auf der Friedberger Landstraße östlich des Frankfurter Bogens eingeleitet wird. ...

FGesundheit und Soziales13. Mai 2026

Die Antwort auf die Frage Nr. 3833 von Britta Wollkopf aus dem März-Plenum zur Ausstattung der Schulen mit kostenlosen P

In der Frage wird nach dem Stand der Ausstattung der Frankfurter Schulen mit kostenlosen Periodenprodukten und der geplanten Ausweitung gefragt. Der Magistrat erläutert, dass aufgr...

FFahrradfahren13. Mai 2026

Nach der Schließung der Etage für Fahrräder im Parkhaus an der Südseite des Hauptbahnhofs stellt sich die Frage, wie das

Die Frage betrifft die zukünftige Sicherheit des Abstellens von Fahrrädern im Parkhaus am Hauptbahnhof nach dessen Schließung. Der Magistrat erläutert, dass derzeit keine vertragli...

FWohnen13. Mai 2026

Zwangsräumungen entziehen den Betroffenen eine wichtige Lebensgrundlage und sind daher existenzgefährdend. Für viele Men

Die Frage betrifft die Anzahl der in den Jahren 2024 und 2025 durchgeführten und angedrohten Zwangsräumungen aus Wohnungen der ABG Holding und anderen städtischen Einrichtungen. De...

FWirtschaft und Tourismus13. Mai 2026

Rechenzentren sind kritische Infrastruktur und bilden im Rahmen der fortschreitenden Digitalisierung eine technische Bas

Die Frage behandelt die regionale Steuerung von Rechenzentren im Rhein-Main-Gebiet angesichts der erschöpften Kapazitäten in Frankfurt. Der Magistrat hat auf die Notwendigkeit eine...

FStadtplanung13. Mai 2026

In Bockenheim setzt sich eine Bürger*inneninitiative für den ersten Superblock Frankfurts ein. Angesichts des in zahlrei

Die Frage betrifft die Veröffentlichung der Ergebnisse und zugrunde liegenden Daten einer Verkehrszählung für den ersten Superblock in Frankfurt, die von einer Bürger*inneninitiati...

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Seit Mitte März ist klar, dass die Bundesbank den Standort Ginnheim aufgibt und die Stadt das Gelände als Standort für d

Die Frage betrifft den Stand der Ankaufsverhandlungen mit der Bundesbank und die weiteren Schritte für den Erwerb des Geländes der Bundesbank in Ginnheim für die Europäische Schule...

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