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Im Haushalt wurde von der Stadtverordnetenversammlung auf Antrag von SPD, GRÜNEN, Linken und Volt beschlossen, zum 1. Ju

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

In der Frage wird der Stand der Erarbeitung eines Konzepts zur Einführung einer Arbeitsmarktzulage in Frankfurt am Main zum 1. Juli 2026 erfragt. Der Magistrat antwortet, dass die Umsetzung nur im Einklang mit tarifrechtlichen Bestimmungen möglich ist und sich derzeit in der fachlichen Prüfung befindet.

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Frage an den Magistrat

Im Haushalt wurde von der Stadtverordnetenversammlung auf Antrag von SPD, GRÜNEN, Linken und Volt beschlossen, zum

  1. Juli 2026 in Frankfurt am Main eine Arbeitsmarktzulage in Höhe von 200 Euro monatlich einzuführen. Diese soll für alle städtischen Beschäftigten bis zur Entgeltgruppe E9c/S13 gelten, die in der Kernverwaltung sowie den Eigenbetrieben Kita FFM, KKJF, SEF, Hafen und Markt, VHS arbeiten. Für Auszubildende und Studierende der Kernverwaltung und der Eigenbetriebe wird eine einmalige Abschlussprämie in Höhe von 400 Euro eingeführt. Ich frage den Magistrat: Wie ist der Stand der Erarbeitung des dafür notwendigen Konzepts, und wird dies wie gefordert bis Juni 2026 vorgelegt werden?

Antwort des Magistrats

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Korenke, sehr geehrter Frau Stadtverordnete Waissi, meine Damen und Herren, die Umsetzung des Beschlusses ist nur im Einklang mit tarifrechtlichen Bestimmungen und auf Grundlage von konkretisierenden Regelungen möglich, diese befinden sich aktuell noch in der fachlichen Prüfung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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