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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWohnen4. Dez. 2025

Laut städtischem Auskunftssystem PlanAS sind etwa 36 Bebauungsplanverfahren nicht abgeschlossen, deren Aufstellung zwisc

Die Frage zielt darauf ab, ob die Planung des Magistrats für die Bebauungspläne im Jahr 2026 als realistisch eingeschätzt wird. Hintergrund sind die bisherigen Verzögerungen bei de...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Die Einführung von Mindestpreisen für Fahrdienste verzögere sich laut FNP vom 25.11.2025 auf unbestimmte Zeit. Diese Ver

Die Verzögerung der Einführung von Mindestpreisen für Fahrdienste wird als nicht mehr vertretbar angesehen, da sie die Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Personenverkehrs gefähr...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Internationale Direktinvestitionen sind angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Schwächephase in Deutschland von große

Die Frage stellt den hohen Stellenwert internationaler Direktinvestitionen in Frankfurt am Main heraus und fragt nach der Strategie des Magistrats zur Erhöhung der Standortattrakti...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

In der Antwort des Magistrats auf die Frage Nr. 2882/24 zum Schulschwimmen wurde mitgeteilt, dass keine zentralen Zahlen

Es wird gefordert, eine systematische Erfassung der Ausfallquote beim Schulschwimmen einzuführen. Dies ist notwendig, um die Wirksamkeit der Maßnahmen gegen die Nichtschwimmerquote...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

E-Scooter werden in der gesamten Stadt oft so abgestellt, dass sie Fußgänger oder Radfahrer behindern. In der Innenstadt

Die Frage betrifft die Einführung von Abstellflächen für E-Scooter im Frankfurter Westen, um das Problem des Abstellens von E-Scootern, das Fußgänger und Radfahrer behindert, zu lö...

FKinder, Jugend und Familie4. Dez. 2025

In seinem Bericht B 414/25, „Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung“, führt der

Der Antrag beschäftigt sich mit dem Mangel an Betreuungsplätzen für Kinder in Frankfurt, der die Erwerbsfähigkeit von Müttern und Familien beeinträchtigt. Es wird eine Untersuchung...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

In einer Mitteilung der Stadt wird verlautbart, dass der Frankfurter Modernisierungsbonus für energetische Sanierung sch

Der Antrag zielt darauf ab, eine transparente Darstellung der Verteilung der bisher beantragten Fördergelder für energetische Sanierungen zu erhalten. Es wird erhofft, dass diese I...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

Im Zuge der Bewerbung der Stadt Frankfurt als Sitz der neuen Europäischen Anti-Geldwäsche-Behörde AMLA wurde auch ein ba

Die Stadt Frankfurt hatte sich um die Ansiedlung der Europäischen Anti-Geldwäsche-Behörde AMLA beworben und plante den Neubau einer Europäischen Schule. Ein Fristrahmen für den Neu...

F4. Dez. 2025

Unter der Überschrift „In der Gastronomie ist es immer öfter dreckig“ berichtete die Frankfurter Rundschau am 21.11.2025

Frage vom 04.12.2025, F 3649 Unter der Überschrift "In der Gastronomie ist es immer öfter dreckig" berichtete die Frankfurter Rundschau am 21.11.2025 darüber, dass das Ordnungsamt

F4. Dez. 2025

Der Palmengarten war als Botanischer Garten oft die erste Naturerfahrung für alle Kinder. Der einfachste Weg, Naturzusam

Frage vom 04.12.2025, F 3651 Der Palmengarten war als Botanischer Garten oft die erste Naturerfahrung für alle Kinder. Der einfachste Weg, Naturzusammenhänge zu erleben, ungewöhnl

F4. Dez. 2025

Die Aufarbeitung der Gefühle der Menschen in der Corona Zeit muss heute zurück stehen. Das Video erklärt die Beteiligung

Frage vom 04.12.2025, F 3654 Die Aufarbeitung der Gefühle der Menschen in der Corona Zeit muss heute zurück stehen. Das Video erklärt die Beteiligung des RegFNP https://youtu.be/m

F4. Dez. 2025

Die Gebäude am Oeder Weg sowie in der Hermann- und Adlerflychtstraße liegen im Geltungsbereich einer Milieuschutzsatzung

Frage vom 04.12.2025, F 3655 Die Gebäude am Oeder Weg sowie in der Hermann- und Adlerflychtstraße liegen im Geltungsbereich einer Milieuschutzsatzung und wurden von der VBL an Abe

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Die Zwischenverpachtung für die Weinstube Römerberg 19 läuft zum 31.12.2025 aus. Der bisherige Pächter, der aus der dunk

Die Zwischenverpachtung der Weinstube Römerberg 19 endet am 31.12.2025. Der bisherige Pächter hat keine schriftliche Bestätigung für einen neuen Vertrag erhalten, obwohl mündliche ...

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Nach den Herbstferien hat die Schulgemeinde der Gruneliusschule ihre Arbeit in der Containeranlage an der Offenbacher La

Die Schulgemeinde der Gruneliusschule hat ihre Arbeit an einem Interimsschulort aufgenommen, was zu einem Anstieg der Elterntaxis führt. Der Magistrat wird gefragt, welche Maßnahme...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Die Frankfurter Abwasserreinigungsanlagen verfügen über keine dritte und vierte Reinigungsstufe. Die dritte Reinigungsst

Die Erweiterung der Abwasserreinigungsanlagen um eine dritte und vierte Reinigungsstufe wird vorgeschlagen, um Nährstoffe und schädliche Spurenelemente effektiv zu entfernen. Dies ...

FSicherheit4. Dez. 2025

Dem gemeinnützigen Verein Abenteuerspielplatz wurde laut FAZ vom 26.11.2025 untersagt, weiterhin mit seinen Plakat-Dreie

Der gemeinnützige Verein Abenteuerspielplatz sieht sich mit einem Verbot konfrontiert, das seine Werbemöglichkeiten einschränkt, was als riskant für die Verkehrssicherheit betracht...

FWohnen4. Dez. 2025

Bereits 2018 hat die Stadt Köln ein Projekt zur Schaffung von Bleiberechtsperspektiven für langjährig „geduldete“ Person

Die Stadt Frankfurt wird gefragt, wie viele Personen im Stadtgebiet als 'geduldet' gelten und welche Möglichkeiten zur Einführung eines ähnlichen Projekts wie in Köln bestehen. Zie...

FKultur4. Dez. 2025

Die FAZ berichtete am 23.11.2025, dass das Künstlerhaus Mousonturm aufgrund ausbleibender Bundesförderung eine Finanzlüc

Der Künstlerhaus Mousonturm steht aufgrund fehlender Bundesförderung vor einer finanziellen Herausforderung von 600.000 Euro im Jahr 2026. Kulturdezernentin Hartwig sichert Unterst...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Die Stadt Frankfurt plant mit 3,25 Milliarden Erträgen aus der Gewerbesteuer im Haushalt 2026. Die Gewerbesteuererträge

Die Stadt Frankfurt beabsichtigt, 3,25 Milliarden Euro aus der Gewerbesteuer im Haushalt 2026 zu generieren, was 55,2 Prozent der geplanten ordentlichen Erträge ausmacht. Diese Inf...

FWohnen4. Dez. 2025

Seit 17 Jahren gibt es in Niederrad eine Dauerbaustelle: Das geplante chinesische Luxushotel ist aufgrund finanzieller P

Die Stadt Frankfurt steht vor der Herausforderung, dass die Bauarbeiten für ein geplantes chinesisches Luxushotel seit 17 Jahren stillstehen. Der Antrag zielt darauf ab, Maßnahmen ...