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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWohnen22. Jan. 2026

In Alt-Rödelheim werden derzeit mehrere Eigentumswohnungen errichtet. Seit mehreren Monaten besteht in diesem Zusammenha

In Alt-Rödelheim gibt es eine Baugrube für Eigentumswohnungen, aber kein Hinweisschild über das Bauvorhaben, was gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Magistrat hat den Mangel festges...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Mit Beschluss § 4994 vom 11.07.2024 haben die Stadtverordneten mit dem Etatantrag E 64 den Magistrat damit beauftragt, e

In der Anfrage wird gefragt, mit welchem Ergebnis der Magistrat den Beschluss zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für einen wassergebundenen Linienverkehr auf dem Main umgesetz...

FFahrradfahren22. Jan. 2026

Wenn sichere Radverkehrsanlagen eingerichtet werden sollen, entsteht häufig ein Zielkonflikt: Entweder wird ein Radstrei

In der Frage wird angeregt, das linksseitige Parken in Straßen mit hohem Parkdruck zu prüfen, um sichere Radverkehrsanlagen einzurichten. Der Magistrat erkennt das linksseitige Par...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Das Nahmobilitätskonzept für Sossenheim wurde laut Magistrat im August 2025 fertiggestellt. Die im Oktober 2025 geplante

Die Frage bezieht sich auf die Verzögerung der Vorstellung des Nahmobilitätskonzepts für Sossenheim und die konkreten offenen Fragen, die dies verursachen. Der Magistrat gibt an, d...

FKultur22. Jan. 2026

Unser Kaiserdom St. Bartholomäus ist eine feste Größe, die es zu pflegen gilt. Ich frage den Magistrat: Welche Instand

Die Frage betrifft die geplanten Instandhaltungsmaßnahmen für den Kaiserdom St. Bartholomäus. Der Magistrat plant mehrere Maßnahmen, darunter die Sanierung der Trinkwasserleitungen...

FSport, Freizeit und Bäder22. Jan. 2026

Am 17. Dezember 2025 berichtete die Frankfurter Neue Presse über die anstehende Wiedereröffnung des Bowling-Betriebs in

Die Frage betrifft die Wiedereröffnung des Bowling-Betriebs in Eschersheim und die fehlende Erwähnung dieser im Zusammenhang mit der geplanten Umnutzung zu einer Padel-Tennis-Anlag...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Die TNG Stadtnetz GmbH ist aktuell dabei, in einzelnen Stadtteilen von Frankfurt den Glasfaserausbau durchzuführen. Unte

Die Frage bezieht sich auf einen möglichen Exklusivvertrag zwischen der TNG Stadtnetz GmbH und der Stadt Frankfurt, der den betroffenen Anliegern ausschließlich den Abschluss eines...

F4. Dez. 2025

Der Magistrat plant die Gründung einer Bildungsbaugesellschaft, mit deren Hilfe das Amt für Bau und Immobilien entlastet

Frage vom 04.12.2025, F 3645 Der Magistrat plant die Gründung einer Bildungsbaugesellschaft, mit deren Hilfe das Amt für Bau und Immobilien entlastet wird, um größere Schulsanieru

F4. Dez. 2025

Im Zuge der geplanten Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer stellt sich die Frage nach ihrer finanziellen und ad

Frage vom 04.12.2025, F 3647 Im Zuge der geplanten Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer stellt sich die Frage nach ihrer finanziellen und administrativen Ausgestaltung. O

F4. Dez. 2025

Die Stiftung Wirtschaft & Politik machte publik, dass das KAV-Mitglied Ming Yang in die sogenannte Konsultativkonferenz

Frage vom 04.12.2025, F 3652 Die Stiftung Wirtschaft & Politik machte publik, dass das KAV-Mitglied Ming Yang in die sogenannte Konsultativkonferenz als Teil der chinesischen Einh

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Der geplante U5-Ausbau zum Frankfurter Berg soll die Buslinie 39 erheblich einschränken und den 63-er faktisch entfallen

Der geplante U5-Ausbau zum Frankfurter Berg wird die bestehenden Buslinien stark einschränken und zu vermehrten Umsteigeerfordernissen führen. Dies wird als nachteilig für die Kund...

FKultur4. Dez. 2025

Wie der Presse zu entnehmen war, gibt es derzeit viel Krawall um die „Krawallschachtel“, eines der ältesten Frankfurter

In der Anfrage wird erörtert, ob die Stadt Frankfurt in einem Vertrag mit dem Hauptpächter die Eigenschaft des Gebäudes Alte Gasse 24 als Kulturdenkmal festgehalten hat. Dies wird ...

FAbfall und Sauberkeit4. Dez. 2025

Für Plakatwerbung auf Straßen und Plätzen ist eine Sondernutzungserlaubnis notwendig. Es sind aber immer wieder Plakate

Die Frage thematisiert die Notwendigkeit einer Sondernutzungserlaubnis für Plakatwerbung und die wiederholte Sichtbarkeit unerlaubt aufgehängter Plakate. Es wird gefragt, unter wel...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Vor dem Hintergrund der schweren Zerstörungen im Gazastreifen stellt sich die Frage, wie ein Wiederaufbau künftig gestal

Im Kontext der Zerstörungen im Gazastreifen wird gefragt, welche Unterstützung die Stadt Frankfurt anbieten kann. Ziel ist es, den Wiederaufbau in Gaza zu unterstützen, um die Lebe...

FKultur4. Dez. 2025

Bei einem Besuch des Frankfurt_LAB am 3. November äußerte die Kulturdezernentin sinngemäß, dass nur eine moderate Aufwer

Die Frage bezieht sich auf die mittelfristige Übernahme der Liegenschaft Schmidtstraße 12 durch den Magistrat und die Zukunft der dort ansässigen Kulturinstitutionen, die vor dem H...

FGesundheit und Soziales4. Dez. 2025

Hilfs- und Rettungsorganisationen stellen stadtweit bei vielen privaten und öffentlichen Veranstaltungen wie beispielswe

Die Frage betrifft die Vergabe von Zuschlägen für den Sanitätsdienst bei Veranstaltungen an Hilfs- und Rettungsorganisationen versus private Firmen. Es wird infrage gestellt, welch...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Der Naturschutzverein Bonames hat über das bedrohte Gartengelände im Bebauungsplan Nr. 923 - Bonames Ost - Nordwestli

Der Naturschutzverein Bonames hat ein zoologisches Gutachten zum Gartengelände im Bebauungsplan Nr. 923 erstellen lassen und fordert, dass das Baumgutachten in Parlis bereitgestell...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

In vielen Ländern werden Schuldächer vielfältig genutzt, etwa als Aufenthaltsbereiche, Freiluftgärten, Sportflächen oder

Der Magistrat wird gebeten, konkrete Maßnahmen zur Förderung der Nutzung von Schuldächern zu ergreifen. Ziel ist es, die Potenziale für Nachhaltigkeit und effiziente Raumnutzung au...

FWohnen4. Dez. 2025

Seit Jahren fördert die Stadt Frankfurt verschiedene Mietervereine und Mietinitiativen, um die unabhängige Mieterberatun

Die Stadt Frankfurt plant, eine transparente Berichterstattung über die Förderungen an Mietervereine und Mietinitiativen von 2020 bis 2025 bereitzustellen. Dies soll sicherstellen,...

FWohnen4. Dez. 2025

Im Bericht B 351/25 wurde erwähnt, dass das Jugend- und Sozialamt derzeit an „einem gesamtheitlichen Konzept zur Weitere

Das Jugend- und Sozialamt entwickelt ein Konzept zur Weiterentwicklung der Wohnungsnotfallhilfe. Es wird erwartet, dass zu Ende 2025 alle relevanten Akteure identifiziert und in de...