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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Der Bericht B 427/25 gibt Auskunft über den Erfolg des Pilotprojekts „Kostenlose Menstruationsprodukte an Frankfurter Sc

Gegenstand der Frage ist die Höhe der Mittel für kostenlose Menstruationsprodukte im Haushalt 2026 und die Verfügbarkeit an Schulen und Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend...

FWohnen26. Feb. 2026

Viele Vermieter*innen rechnen die Heizkosten falsch ab. Mit Hilfe des Heizkostenchecks der Linken wurden ersten Mieter*i

In der Frage wird thematisiert, dass viele Vermieter*innen die Heizkosten falsch abgerechnet haben und um die Anzahl der Häuser und Wohnungen ohne Wärmemengenzähler bei der Nassaui...

FWirtschaft und Tourismus26. Feb. 2026

Bei den Kommunalwahlen 2021 kam es neben der hohen Belastung der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer insbesondere während der

In der Frage geht es um die Arbeitsbedingungen der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer während der Kommunalwahlen, insbesondere hinsichtlich der Versorgung mit Wasser, Snacks, Pausen un...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Nach dem Wärmeplanungsgesetz aus Zeiten der Ampelkoalition muss Frankfurt bis zum 30.06.2026 seine Planungen für die kün

Die Frage betrifft die Planungen des Magistrats zur Heiztechnologie in Frankfurt, insbesondere bezüglich eines Zwangsanschlusses an ein Fernwärmenetz für die Stadtteile Westend und...

FKultur26. Feb. 2026

Die Bar „La Gata“ in Sachsenhausen steht nach fast 55 Jahren vor einer kurzfristigen Räumung. Die wahrscheinlich älteste

Die Frage betrifft die Bedeutung und den Fortbestand der Bar "La Gata" in Sachsenhausen als wichtigen Safe Space für lesbische und queere Frauen. Der Magistrat bekräftigt die Notwe...

FStadtplanung26. Feb. 2026

Der Bund Deutscher Architekten (BDA) Frankfurt hat die europaweite Ausschreibung von Generalplanungsleistungen für die M

In der Frage wird die Kritik des BDA an der Ausschreibung für die Multifunktionsarena am Waldstadion ohne Architekturwettbewerb angesprochen. Der Magistrat erklärt, dass im Rahmen ...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Nach der zuletzt vorliegenden Prognose zu den Betreuungsplätzen 2026, B 233/24, lag der Versorgungsgrad für Grundschulki

In der Frage wird der Magistrat zur Anzahl der rechtsanspruchskonformen Betreuungsplätze für Grundschulkinder in Frankfurt zum Schuljahresbeginn 2026/27 sowie zu den Versorgungsquo...

FWohnen26. Feb. 2026

Die Entwicklung in der Münzenberger/Rotlinstr. wird immer bedrohlicher für die Mieterinnen. Der Bericht B448/26 ist g

In der Frage wird die bedrohliche Entwicklung für Mieterinnen in der Münzenberger/Rotlinstraße angesprochen und gefragt, ob die Bezirke unter Gentrifizierung leiden werden. Der Mag...

FAbfall und Sauberkeit26. Feb. 2026

In vielen Städten dient der sogenannte Papieratlas als Instrument zur Bewertung von Papierverbrauch und Recyclingquote i

Die Frage befasst sich mit den Maßnahmen der Stadt Frankfurt zur Verbesserung ihrer Ergebnisse im Papieratlas und zur Steigerung des Anteils von Recyclingpapier. Der Magistrat hat ...

FFahrradfahren26. Feb. 2026

Im Jahr 2023 wurde eine durch die Stadt Frankfurt in Auftrag gegebene Studie zu einer Fahrradtrasse auf dem Anlagenring

Gegenstand der Frage ist der Zeitplan für die Umsetzung einer Fahrradtrasse auf dem Anlagenring in Frankfurt. Der Magistrat hat keine konkreten Zeitpläne zur Umsetzung vorgelegt, d...

FKinder, Jugend und Familie26. Feb. 2026

Es wird berichtet, dass Einrichtungen Kinder außerhalb des offiziellen KIVAN-Verfahrens abwerben. Da Hortplätze mit etwa

Es wird untersucht, welche Förderbeträge die einzelnen Horteinrichtungen erhalten und wie der Magistrat mit dem Konflikt aus verstärktem ESB-Ausbau umgeht. Der Magistrat erklärt, d...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Bewohner des Sachsenhäuser Landwehrwegs, Oberen Schafhofwegs und Letzten Hasenpfades befürchten durch die Sperrung der M

Die Frage bezieht sich auf die Befürchtungen der Bewohner über eine mögliche Zunahme des Verkehrs auf dem östlichen Sachsenhäuser Berg durch die Sperrung der Mörfelder Landstraße u...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Die Bundesregierung hat eine Änderung des sogenannten „Heizungsgesetzes“, GEG, beschlossen. Demnach muss der Anteil von

Die Frage betrifft die Auswirkungen der Änderung des Heizungsgesetzes auf die kommunale Wärmeplanung in Frankfurt und die Pläne zur Erhöhung des regenerativen Anteils in der Gasver...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Die Paul-Ehrlich-Schule wartet seit Jahren auf die dringend benötigte Sanierung des Bestandsgebäudes sowie einen Neubau.

Die Paul-Ehrlich-Schule strebt eine Sanierung des Bestandsgebäudes und einen Neubau an, da das aktuelle Gebäude stark beschädigt ist und Sicherheitsrisiken besteht. Der Magistrat t...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Die Stadt München hat zum Zweck der Wärmewende in den Stadtgebieten, wo Fernwärme nicht möglich oder zu teuer ist, ein I

Die Frage behandelt das Interesse der Stadt an der Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Wärmewende und an der Beteiligung der Bürger*innen an Nahwärmenetzen. Der M...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Der unbefestigte Weg auf dem Sportfeld Edward zwischen Prämäckerweg und August-Schanz-Anlage ist eine durch alle Anwohne

Der unbefestigte Weg zwischen Prämäckerweg und August-Schanz-Anlage stellt eine erhebliche Gefahr für die Anwohner*innen dar, insbesondere für die Kinder und Familien aus der Gemei...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Ab Herbst 2025 sollte die Software „NEWS - Natural-digital Ecosystems for Water Savings“ in Frankfurt großflächig zum Ei

In der Anfrage wird die geplante Nutzung der Software zur Baumbewässerung in Frankfurt gefragt und wie der Magistrat diese Technologie im Kontext von Baumsterben bewertet. Der Magi...

FKultur26. Feb. 2026

Nachdem im Club Voltaire im Dezember 2025 die Dokumentation „Gaza Fights for Freedom“ gezeigt wurde, war in einer Presse

In der Frage geht es um die Anzahl antisemitischer oder israelfeindlicher Vorfälle in städtischen Kulturbetrieben sowie um die Maßnahmen bei solchen Vorfällen. Der Magistrat hat ne...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Seit Herbst 2025 ist die Bockenheimer Landstraße aufgrund von Arbeiten zur Stromnetzerneuerung zwischen Senckenberganlag

Die Frage betrifft die tariflichen Änderungen für Fahrgäste der Buslinie 75 aufgrund von Baumaßnahmen auf der Bockenheimer Landstraße, die ihre Fahrtkosten erheblich erhöht haben. ...

FFußverkehr26. Feb. 2026

Fußgängerinnen und Fußgänger sind die verletzlichste Gruppe im Straßenverkehr. Ihr Schutz hat oberste Priorität. Auf dem

Die Frage betrifft den Schutz von Fußgängern auf dem Gehweg entlang der Heerstraße und was unternommen wird, um diesen von Falschparkern freizuhalten. Der Magistrat erläutert, dass...

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