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Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
96 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung213Schulen und Bildung134Verkehr und Straße124Wohnen96Umwelt und Energie95Kultur72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70Gesundheit und Soziales42Grünflächen, Wald und Friedhöfe38Wirtschaft und Tourismus33Sport, Freizeit und Bäder30Sicherheit25Fahrradfahren24Kinder, Jugend und Familie22Abfall und Sauberkeit19Fußverkehr18
NRLinkeWohnen24. Juli 2026

VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und Mieter*innen schützen

Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, die Privatisierung des VBL-Wohnungsbestands zu stoppen und den Schutz der Mieter*innen sicherzustellen. Durch die Einführung einer Sozialchar...

NRFDPGesundheit und Soziales23. Juli 2026

Unterbringung obdachloser Menschen aus der Eschenheimer Anlage in die Liegenschaft Klapperfeld prüfen und kurzfristig ermöglichen

Der Antrag zielt darauf ab, obdachlosen Menschen aus der Eschenheimer Anlage eine menschenwürdige Unterbringung in der Liegenschaft Klapperfeldstraße 5 zu ermöglichen. Angesichts d...

NRFDPWohnen23. Juli 2026

Grundsteuer B senken

Der Antrag zielt darauf ab, den Hebesatz der Grundsteuer B in Frankfurt am Main von 854,69 Prozent auf 675 Prozent zu senken. Dies soll eine finanzielle Entlastung für Bürgerinnen,...

NRLinkeWohnen19. Juni 2026

Mietspiegel für Frankfurt: Rahmenbedingungen ändern und Mieter*innenschutz ausbauen

Der Antrag zielt darauf ab, den Mietspiegel in Frankfurt zu reformieren, um den Mieterschutz zu verbessern und überhöhte Mieten aus der Berechnung auszuschließen. Dies ist notwendi...

MWohnen19. Juni 2026

Haushalt 2026 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2026-2030 hier: Freigabe von Wohnungsbaufördermitteln

Im Rahmen des Haushalts 2026 wird die Freigabe von insgesamt 181.407 T€ für Wohnungsbauförderungsmaßnahmen beschlossen. Dies umfasst verschiedene Förderprogramme zur Unterstützung ...

FWohnen18. Juni 2026

Der 2020 in Kraft getretene Baulandbeschluss sieht eine Quote von 30 Prozent gefördertem Wohnraum bei Neubauprojekten vo

Die Frage bezieht sich darauf, bei welchen Bauprojekten die seit 2020 in Kraft getretene Quote von 30 Prozent gefördertem Wohnraum tatsächlich umgesetzt wurde. Es liegt keine Antwo...

FWohnen18. Juni 2026

Die Presse berichtete zuletzt über den Ankauf von 51 bereits fertiggestellten Wohnungen durch die ABG in Heddernheim, di

Die Frage bezieht sich auf die Kosten des Ankaufs von 51 fertiggestellten Wohnungen durch die ABG und deren Vergleich zu Neubaukosten. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen18. Juni 2026

Unter der Überschrift „Frankfurt bleibt im Engpass“ berichtete die FNP am 02.06.2026 über die aktuelle Lage des Wohnungs

Die Frage befasst sich mit den Möglichkeiten des Magistrats, mehr Menschen in Frankfurt den Zugang zu Wohneigentum zu ermöglichen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen18. Juni 2026

Das Amtsgericht Frankfurt hält die im November letzten Jahres erfolgte Verlängerung der hessischen Mieterschutzverordnun

Das Amtsgericht Frankfurt hat die Verlängerung der hessischen Mieterschutzverordnung für unwirksam erklärt, was zu Verunsicherung bei Mieter*innen führt. Die Frage richtet sich an ...

FWohnen18. Juni 2026

Zum neuen Entwurf des Mietspiegels 2026 berichtete die FAZ am 05.06.2026, dass nach Ansicht der IHK die neue Systematik

Die Frage beschäftigt sich mit dem neuen Entwurf des Mietspiegels 2026 und der Kritik der IHK an der neuen Systematik. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen18. Juni 2026

Junge Fachkräfte der Polizei, der Feuerwehr, der Rettungsdienste sowie anderer systemrelevanter Berufe haben es zunehmen

Die Frage beschäftigt sich mit der Unterstützung junger Fachkräfte in systemrelevanten Berufen hinsichtlich der steigenden Wohn- und Lebenshaltungskosten in Frankfurt. Es wurde kei...

FStadtplanung18. Juni 2026

Im Bericht B 170 zur Einrichtung eines Quartiersmanagements für Höchst wird ausgeführt, dass das bisherige Stadtteilmana

Die Frage bezieht sich auf die Kriterien, die ein erfolgreiches Stadtteilmanagement beziehungsweise Quartiersmanagement erfüllen muss, damit die jeweiligen Förderziele als erreicht...

FWohnen18. Juni 2026

Das aktuelle Jahresgutachten des Sachverständigenrats für Integration und Migration legt wieder einmal den Finger in die

Die Frage befasst sich mit der Auseinandersetzung des Magistrats mit den Kriterien der diskriminierungsfreien Wohnungsvergabe und der Überprüfung der Vergabepraxis der ABG Frankfur...

FWohnen18. Juni 2026

Die Magistratsvorlage M 83/26 legt den Stadtverordneten einen Mietvertrag vor, der die finanzielle Gesamtbelastung für d

Die Frage betrifft die Unklarheiten und die Transparenz bezüglich eines Mietvertrags, den der Magistrat vorgelegt hat, insbesondere in Bezug auf die finanzielle Belastung und den r...

FWohnen18. Juni 2026

Obwohl die Wohnungsnot und der Bedarf an Sozialwohnungen in Frankfurt immer weiter steigen, ist der Bestand an Sozialwoh

Die Frage bezieht sich auf den Rückgang des Bestands an Sozialwohnungen in Frankfurt und erfragt die Anzahl der jährlich fertiggestellten Sozialwohnungen für die Jahre 2023, 2024 u...

FWohnen18. Juni 2026

Eine Studierenden-WG im Nordend hat rund 26.700 Euro zu viel gezahlte Miete zurückerstattet bekommen. Die Vermieterin, e

Die Frage behandelt die Rückerstattung von überzahlter Miete durch eine Studierenden-WG und die generelle Problematik des Mietwuchers in Frankfurt. Es wird gefragt, ob die Stadt Fr...

NRFDPWohnen17. Juni 2026

Mietspiegel 2026 zurückweisen und überarbeiten

Der Antrag fordert die Ablehnung und Überarbeitung des Mietspiegels 2026. Dies ist notwendig, um Transparenz zu schaffen und rechtliche Sicherheit für Mieter und Vermieter zu gewäh...

NRBSWWohnen2. Juni 2026

Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main beschließen

Der Antrag fordert die Schaffung einer kommunalen Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main, um die Vielzahl leer stehender Wohnungen wieder dem Wohnungsmarkt zuzuführen...

NRCDUWohnen1. Juni 2026

Mietspiegel 2026: anerkennen und weiterentwickeln

Der Antrag fordert die überarbeite der Mietspiegels bis zum 01.06.2028, um eine qualifizierte und akzeptierte Grundlage für Mieter und Vermieter zu schaffen. Dies soll die rechtlic...

NRBSWWohnen1. Juni 2026

Keine weitere Mietpreisspirale in Frankfurt – Mietspiegel ablehnen und sozialen Wohnungsbau stärken

Die Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt am Main beschließt, den neuen Mietspiegel 2026 abzulehnen und fordert eine grundlegende Überarbeitung. Dies geschieht, da der neue Miet...

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